Gemeinderatssitzung vom 20.03.2025

In der Gemeinderatssitzung am 20.03.2025 wurden folgende Themen beraten und beschlossen:

  1. BekanntgabenELR-Zuschuss Die Freibadsanierung wurde mit einem Förderbetrag in Höhe von 750.000 Euro als Projekt in das Jahresprogramm des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) aufgenommen. Ein privates Bauvorhaben in Leinweiler wurde zudem mit 50.000 Euro berücksichtigt.Zuschuss Klima- und Transformationsfond Aus dem Klima- und Transformationsfond wurde für die LED-Umrüstung der Innenbeleuchtung der Gemeindegebäude eine Zuwendung in Höhe von 35.190 Euro bewilligt.Baustart Lückenschluss Radweg Schechingen - HolzhausenDer Baustart zum Lückenschluss des Radwegs zwischen Schechingen und Holzhausen wird am 14.04.2025 erfolgen. Die Bauzeit wird voraussichtlich sechs Wochen betragen. Die Baumaßnahme erfolgt unter Vollsperrung. Die K 3259 ist zeitgleich auch in Holzhausen voll gesperrt.
  2. Icotek Freibad 2.1      Beratung und Beschluss über die Durchführung der Badesaison 2025Mit der Nachricht der Zusage einer Förderung vom ELR sei eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Sanierung des Freibads genommen, freute sich Bürgermeister Jenninger. Es gehe nun zunächst darum, die Badesaison 2025 zu planen.Der Vorsitzende berichtete von positiven Rückmeldungen zur Badesaison 2024. Insgesamt konnten 4.853 Besucher gezählt werden. Leider sei der erste Teil der Saison witterungsbedingt nicht gut gelaufen. a) Angebot
    Für die kommende Saison ist die Öffnung des Kinderbeckens, der großen Liegewiese und des Kiosks bei Temperaturen ab 19 Grad und trockener Witterung vorgesehen. Es wurde zusätzlich eine Kinderspielecke beim Kiosk und eine Kaltdusche eingerichtet. Die Eintrittskasse, der Kioskverkauf und die Aufsicht könne an vielen Tagen von einer Person übernommen werden. Ziel sei es, die sonst übliche Anhäufung von Überstunden zu vermeiden, berichtete der Vorsitzende.Der Betrieb des Kinderbeckens kann mit geringem finanziellen Aufwand durchgeführt werden. Die variablen Kosten für Wasser, Chlorgas, Strom etc. beliefen sich im Jahr 2024 auf 13.784,77 Euro (Eintrittserlöse 2024: 1.300 Euro).Das Kioskangebot soll beibehalten und das Angebot noch gezielter ausgerichtet werden. Warme Küche wird es nur bei ausreichend großer Nachfrage geben. Als Alternative können anlassbezogen zusätzliche Speisen angeboten werden. Im vergangenen Jahr wurde im Kiosk ein Umsatz von 5.910,11 Euro erzielt. Der Wareneinkauf lag bei 4.122,01 Euro. Die Energiekosten betrugen 1.678,64 Euro. Somit steht unter dem Strich – sofern man die Personalkosten voll auf den Badebetrieb und nicht den Kiosk verrechnet sowie Abschreibungen i. H. v. 3.268,04 Euro und sonstige kalkulatorische Kosten (2.501,- Euro) unberücksichtigt lässt – ein kleiner Abmangel von 109,46 Euro. Aufgrund erneut deutlich gestiegener Beschaffungskosten müssen die Preise im Kioskbereich leider angehoben werden. b) Öffnungszeiten
    Folgende Öffnungszeiten sind geplant: Montag: Ruhetag; Dienstag bis Samstag: 13:00 bis 19:00 Uhr und Sonntag: 11:00 bis 19:00 Uhr.Letzter Einlass sowie Ausschankende sind jeweils 30 Minuten vor Schließung. Entsprechend der Wetterprognose kann der Ruhetag auch kurzfristig auf Dienstag oder Mittwoch verlegt werden. c) Eintrittspreise
    Zur Erzielung eines kleinen Deckungsbeitrags muss für das Angebot ein angemessener Preis verlangt werden. Im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat die von der Verwaltung vorgeschlagenen Eintrittspreise reduziert. Nachdem nun Erfahrungen zu den variablen Kosten und dem Angebot vorliegen, hält die Verwaltung 2,00 Euro für Erwachsene für angemessen. Als Bonus ist die Teilnahme als Akzeptanzstelle für Inhaber der Ehrenamtskarte vorgesehen. Geplant ist ein Einzeleintritt für Erwachsene (ab 18 Jahren) mit 2,00 € und ermäßigt mit Ehrenamtskarte mit 1,00 €. Für Kinder/Jugendliche (bis 18 Jahren) ist der Eintritt kostenlos. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem vorliegenden Betriebskonzept für die Badesaison 2025 zu. 2.2      Bericht über den Stand des Sanierungskonzepts „Freibad 2050“Seit der Einwohnerversammlung im April 2024 zum Thema Freibadsanierung seien im Hintergrund viele Vorbereitungen getroffen worden, betonte Bürgermeister Jenninger. Mit der Bewilligung der beantragten ELR-Förderung konnte eine erste Hürde auf dem Weg zur Sanierung des icotek Freibads überwunden werden. Dazu sprach der Vorsitzende seinen Dank an Landrat Joachim Dr. Joachim Bläse, den Landtagsabgeordneten Tim Bückner (CDU) und Martina Häußler (Grüne) für deren Unterstützung aus. Gleichzeitig wurde die weitere Finanzierung und die Sanierungsplanungen erstellt.Die Sanierung hängt von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ab, unterstrich der Vorsitzende. Dieser äußere Faktor sei von der Gemeinde nicht zu beeinflussen. Man müsse die Entwicklung bis zur Haushaltsplanung 2026 abwarten. Das Freibad müsse langfristig finanzierbar sein. Nach der Sanierung müssen 25 Jahre lang alljährlich die Abschreibungen erwirtschaftet werden. a) Sanierungskosten
    Die Kostenberechnung beruht beim Becken auf der Variante „Beckenkopffertigteil mit Folienauskleidung“ und bei der Technik auf einen Anbau an den Bestand. Über die optionalen Positionen wie Komforteinstieg, Startsockel, Schwimmleinen, Startsockel, Sprungbrett, Wasserrutsche und automatisches Zutrittssystem muss der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden. Diese Entscheidungen sollten die Gesamtkosten nur geringfügig verändern. Anschließend kann das Planungsbüro Richter + Rausenberger die Genehmigungsplanung erstellen und die Ausschreibung der Bauleistungen vorbereiten. 
    Kostenberechnung 3,2 Mio. €
    - Vorsteuerabzug    0,6 Mio. €
    - ELR-Zuschuss    0,75 Mio. €
    - Spenden & Sponsoring 0,15 Mio. €
    - Eigenleistungen 0,05 Mio. €
    = Eigenanteil 1,65 Mio. €
    mit Sicherheitszuschlag ~ 1,80 Mio. €
     b) Finanzierung der Sanierung
    Unter den aktuellen Rahmenbedingungen wäre die Sanierung finanzierbar, mit maßvollen Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer. Die bisherigen Verhandlungsergebnisse der voraussichtlich künftigen Bundesregierung sehen kräftige Investitionen in die Infrastruktur in den kommenden Jahren vor. Dies kann zu einer Belebung der Gesamtwirtschaft und dadurch zu höheren Steuereinnahmen für die Bund, Länder und Gemeinde führen. Gleichzeitig ergibt sich daraus die Gefahr erneut stark steigender Preise im Bausektor. In Summe müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Gemeinde das Projekt Freibadsanierung seriös finanzieren kann: - Die Steuereinnahmen dürfen nicht spürbar sinken.
    - Die Kreisumlage sowie sonstige Steuern, Abgaben und Umlagen der Gemeinde dürfen nicht weiter steigen.
    - Eine mögliche Finanzierung des Schulzentrums Leinzell durch den Verwaltungsverband darf zu keiner Mehrbelastung für Schechingen führen.
    - Die Baupreise dürfen nicht spürbar steigen.
     Diese Faktoren gilt es im Jahresverlauf 2025 im Auge zu behalten. Sofern sich die Entwicklung stabil bis positiv gestaltet, kann die Sanierung gegen Jahresende oder Anfang 2026 – parallel mit der Haushaltsplanung 2026 – ausgeschrieben und vergeben werden. Bei einem Baustart im April/Mai 2026 und einer Bauzeit von rund einem Jahr, stünde das sanierte icotek Freibad ab der Saison 2027 wieder in vollem Umfang für den Badebetrieb zur Verfügung. c) Finanzierung des künftigen Betriebs
    Der Betrieb des Freibads musste zuletzt mit über 300.000 Euro im Jahr aus dem Gemeindehaushalt bezuschusst werden. Nach Abschluss der Sanierung müssen zusätzlich zwischen 80.000,- und 120.000,- Euro Abschreibungen pro Jahr erwirtschaftet werden. Dies ist für die Bürgerschaft von Schechingen finanziell nur dann zu stemmen, wenn gleichzeitig die Betriebskosten des Bades deutlich gesenkt werden können.Die Abschreibungen können durch eine Reduzierung des Eigenanteils bei der Sanierung verringert werden. Dies kann einerseits durch möglichst viele Spenden und Sponsoring und andererseits durch einen möglichst hohen Anteil an Eigenleistungen erzielt werden. Allerdings beschränken sich die Möglichkeiten hierbei auf die Abbrucharbeiten und die Vorbereitung zum Einbau der Verrohrung außerhalb des Beckens. Der Beckenbau und der Einbau der neuen Technik sind sehr komplex und müssen daher von Spezialisten ausgeführt werden. Bei Spenden und Sponsoring setzten wir auf die bewährte Unterstützung durch den Förderverein Freibad, welcher bereits seit einigen Jahren – z. B. durch Events wie die jährliche Beach Party – Geld für die Sanierung ansammelt. Zudem möchten wir durch eine Bausteinaktion Firmen und Privatpersonen in Schechingen und der gesamten Region, ebenso die Nachbarkommunen, um eine finanzielle Unterstützung bitten.Bei den laufenden Kosten sind – neben den Abschreibungen – die beiden großen Kostenblöcke die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ und die Personalkosten. Durch die Sanierung sollten sich die Kosten für den Bezug von Wasser und Strom sowie den Einsatz von Chlor deutlich reduzieren. Bei den Personalkosten kann eine signifikante Reduzierung durch Altersfluktuation erreicht werden. Betriebsleiter Dieter Krieger wird voraussichtlich im Jahr 2027 in den verdienten Ruhestand treten. Durch den Wiedereintritt von Leonia Krieger steht der Gemeinde aktuell eine zweite Fachkraft für Bäderbetrieb zur Verfügung, die den Betrieb dann weiterführen kann. Dies wird jedoch nur möglich sein, wenn sie sich auf die Kernaufgaben ihrer Tätigkeit – Technik und Betriebsführung – konzentrieren kann. Alle anderen Aufgaben wie Reinigung, Grünpflege, Kioskbetrieb etc., welche bisher vom Fachpersonal mitbetreut werden sowie ein Teil der Beckenaufsicht, müssen künftig ehrenamtlich, z. B. durch einen „Freibadverein“, geleistet werden. Überdies muss der Betrieb durch eine Vertretungsregelung für die Fachkraft abgesichert werden, was Dieter Krieger in den ersten Jahren nach seinem Ruhestand im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung bereit wäre zu übernehmen. Gleichzeitig sollten bereits Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Bäderbetreibern geprüft werden. d) Betriebskonzept
    Wie oben dargestellt, sind Fachkräfte im Bäderwesen eine kritische Ressource, welche zielgerichtet und sparsam eingesetzt werden muss. Gleichzeitig muss der Betrieb des Freibads wesentlich kostengünstiger als bisher ablaufen, um die Kommunalfinanzen und damit die örtlichen Steuerzahler nicht zu überlasten. Beide Ziele können nur durch ein verstärktes ehrenamtliches Engagement gelingen. Diejenigen, die ein Interesse am Erhaltung und der Nutzung des Freibads haben, müssen sich beim Betrieb in stärkerem Maße als bisher einbringen. Das dies gelingen kann, zeigen Beispiele wie die Freibäder in Schorndorf-Weiler oder Mitteltal, welche vollständig ehrenamtlich betrieben und finanziert werden.Die Verwaltung erarbeitet daher aktuell ein Betriebskonzept, welches im weiteren Verlauf mit dem Freibadförderverein und der DLRG-Ortsgruppe abgestimmt und weiterentwickelt werden soll.Die Entwurfsplanung und Kostenberechnung liegen vor, informierte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage von Gemeinderat Dr. Thomas Maier nach dem Fahrplan für die nächsten Wochen. Die Genehmigungsplanung kann erarbeitet werden. Parallel zur Haushaltsaufstellung 2026 kann die Ausschreibung erfolgen. Der Gemeinderat muss noch kleinere Entscheidung für die aktuelle Kostenberechnung treffen. Baustart wäre dann denkbar im April/Mai 2026 (Bauzeit 11 – 12 Monate). Einer Badesaison 2027 würde dann nichts im Wege stehen.Vorüberlegungen für ein mögliches Betriebskonzept sind da, unterstrich der Vorsitzende, weitere Ideen werden gesammelt. Bis zur Ausschreibung und Haushaltsaufstellung muss ein tragfähiges Betriebskonzept stehen.Die Finanzierung müsse durch die Nutzer des Freibads erfolgen, äußerte sich eine anwesende Bürgerin. Sie wollte wissen, was auf die Schechinger Bürger finanziell zukommt. Diese Frage könne erst nach der Schlussrechnung beantwortet werden, betonte der Vorsitzende, da erst dann die genaue Höhe der Abschreibungen feststehe. Der Gemeinderat werde sich dahingehend ausreichend Gedanken machen. Da es sich um einen freiwilligen Bereich handle, müsse man abwägen zwischen der Belastung für den Steuerzahler und dem Mehrwert für die Gemeinde. Das ehrenamtliche Engagement sei ein großer Posten um die Personalkosten niedrig zu halten.Der Vorsitzende des Freibadfördervereins Radu Schuster freute sich über die Förderzusage und Höhe von 750.000 Euro und bedankte sich bei Bürgermeister Jenninger und dem Gemeinderat für die Bemühungen fürs Freibad. Er sagte zu, dass der Förderverein die Sanierung und den künftigen Betrieb aktiv unterstützen werde. Bürgermeister Jenninger gab seinen Dank seinerseits an den Förderverein zurück. Mit dem Sanierungskonzept „Freibad 2050“ solle das Freibad für viele Jahre nutzbar sein.Die Verwaltung wurde beauftragt, in Abstimmung mit dem Förderverein und der DLRG-Ortsgruppe Schechingen-Leinzell, das künftige Betriebskonzept auszuarbeiten.Der Gemeinderat stimmte  einstimmig dieser Vorgehensweise zu.
  3. BauangelegenheitenNeubau Einfamilienhaus mit Carport, Am Haldenbach 27, Flst. 442/28Bei diesem Bauvorhaben liegt ein Verstoß gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans „Nördlicher Schlossgarten“ vor. Das Eingangsdach überschreitet die nördliche Baugrenze auf einer Breite von 6,65 m um 1,50 m Tiefe (Fläche 10 m²).Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich mit 10 Zustimmungen und 1 Enthaltung der Befreiung zu und erteilte das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben.Errichtung Geräteschuppen für Gartengeräte, Riedstraße 19, Flst. 1612Es liegt für dieses im Bebauungsplan „Leinweiler II“ liegende Bauvorhaben ein Verstoß vor. Der Schuppen wird teilweise außerhalb des Baufensters errichtet, in dem Nebenanlagen in Form von Gebäuden nicht zulässig sind (Tiefe der Baugrenzüberschreitung; 3 Meter, überbaute Fläche außerhalb Baufenster:9 m²). Da es sich um eine untergeordnete Nebenanlage (Schuppen) handelt, die sich in das Umfeld einfügt und auf dem Nachbargrundstück ein ähnliches Bauwerk in gleicher Lage steht, könne aus Sicht der Verwaltung der Befreiung zugestimmt werden, berichtete Bürgermeister Jenninger hierzu.Der Gemeinderat stimmte  mehrheitlich mit 9 Zustimmungen und 2 Enthaltungender Befreiung zu und erteilte das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben.
  4. Anfragen aus dem GemeinderatFahrbahnbelag DorfmitteGemeinderat Matthias Maier wies auf den schlechten Fahrbahnbelag in der Dorfmitte Hauptstraße/Kronenstraße hin. Er habe sich diesen Bereich bereits mit dem Ingenieur angeschaut, bemerkte der Vorsitzende dazu. Einzelne Reparaturen seien hier nicht sinnvoll. Über kurz oder lang werde in der Ortsdurchfahrt eine Deckensanierung notwendig. Dies müsse mit dem Ostalbkreis abgestimmt werden.Schacht in LeinweilerOb ein tiefsitzender Schacht in Leinweiler nicht höher gezogen werden kann, fragte Gemeinderat Dietmar Hirsch nach. Die Stelle sei ihm bekannt und wurde bereits im Zuge der Baumaßnahme „Fahrbahnteiler“ geprüft, informierte Bürgermeister Jenninger. Dabei habe sich gezeigt, dass dies eine aufwendige Maßnahme und nicht ohne weiteres umsetzbar sei, ansonsten wäre dies seinerzeit wie andere Stellen gleich miterledigt worden. Kanalarbeiten im HagGemeinderat Florian Schmid wurde von einer Bürgerin angesprochen. Eine Baufirma forderte vor Ort, dass aus ihrem Garten Blumentöpfe sofort entfernt werden müssten. Die Bürgerin hatte keinerlei Informationen vorher erhalten. Bürgermeister Jenninger konnte diesen Vorfall mit keiner Maßnahme der Gemeinde in Verbindung bringen. Im Zweifel können die Bürger bei der Gemeindeverwaltung nachfragen.Sanierungsarbeiten RathausDer undichte Kamin, bemerkt durch einen Wasserschaden, wurde mit einem PVC-Rohr ausgekleidet, berichtete Bürgermeister Jenninger zur Nachfrage von Gemeinderat Daniel Krull nach stattfindenden Sanierungsarbeiten am Rathaus. Bei dieser Gelegenheit wurden auch gleich die Dachrinnen vom Taubenkot gereinigt.
  5. Anfragen aus der BürgerschaftNutzungskonzept Containerladen am MarkplatzEine Bürgerin wollte wissen welches Ergebnis die Umfrage ergeben hat. Vorschläge können noch bis 30.03.2025 eingereicht werden, betonte der Vorsitzende hierzu. Der Gemeinderat wird dann die Vorschläge bewerten und das weitere Vorgehen besprechen.Bebauung SchlossgartenDie Grundstücke wurden von der Kreisbaugenossenschaft erworben und eine Baugenehmigung liegt vor, berichtete Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage einer Bürgerin, wann denn mit dem Bau begonnen werden soll. Aufgrund der aktuell hohen Baukosten wurde das Projekt zurückgestellt. Sobald die Baupreise bzw. Finanzierungskosten sinken, könne das Projekt starten. Es gibt keinen Bauzwang für das Grundstück, jedoch muss die Baugenehmigung nach drei Jahren erneuert werden.Gebäude „Afrika“Aktuell liege kein neuer Bauantrag vor, erklärte Bürgermeister Jenninger auf Nachfrage einer Bürgerin zum Thema.
  6. VerschiedenesBundestagswahl 2025Bürgermeister Jenninger sprach seinen Dank an alle Helfer bei der diesjährigen Bundestagswahl aus. Außerdem lobte er die sehr hohe Wahlbeteiligung in Schechingen mit 88,3 Prozent – die Zweitbeste im gesamten Wahlkreis.Kanalsanierung Nord-WestDie Kanalsanierung Nord-West wird im Zeitraum vom 24.03. bis September 2025 durchgeführt.Reinigung WasserturmAm 25.03.2025 wird zwischen 8:00 und 14:00 Uhr der Wasserturm gereinigt. In dieser Zeit herrscht ein geringer Wasserdruck.StraßenreinigungAm 31.03. und 01.04. findet die diesjährige Straßenreinigung statt. Der Vorsitzende bat darum, in dieser Zeit keine Fahrzeuge auf der Straße abzustellen.Vorschläge Nutzungskonzept ContainerladenBisher sind 16 Vorschläge bei der Gemeindeverwaltung eingegangen. Bis 30.03.2025 können noch Vorschläge für ein Nutzungskonzept für den Containerladen am Marktplatz abgegeben werden.Umfrage Neugestaltung Spielplatz HirtenwegEine Teilnahme an der Umfrage ist noch bis zum 06.04.2025 möglich. Aktuell liegen 52 Rückmeldungen vor.Erweiterung FerienbetreuungDurch die Kooperation mit der Gemeinde Leinzell konnte die Ferienbetreuung erweitert werden. Die Ferienbetreuung im laufenden Schuljahr wird folgendermaßen angeboten:- 13.06.2025: Betreuung Leinzell - 20.06.2025: Betreuung Schechingen (außer Fronleichnam) - 08.08.2025: Betreuung Schechingen - 22.08.2025: Betreuung Leinzell - 12.09.2025: Betreuung Schechingen
    TermineAbschließend machte Bürgermeister Jenninger noch auf folgende Termine aufmerksam: 22.03.2025 Kreisputzete, 05.04.2025 Eröffnung Osterbrunnen,05.04.2025 und 12.04.2025 Arbeitseinsatz Freibad. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 15.05.2025 statt. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an. Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen können auf der Homepage der Gemeinde in der Rubrik „Sitzungen des Gemeinderats“ eingesehen werden.
(Erstellt am 14. April 2025)
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