Gemeinderatssitzung vom 11.12.2025

In der Gemeinderatssitzung am 11.12.2025 wurden folgende Themen beraten und beschlossen:

  1. BekanntgabenZuwendungsbescheide Vom Regierungspräsidium Stuttgart ging der Zuwendungsbescheid für den Einbau der Mensaküche in Höhe von 96.460,00 Euro, für die Neugestaltung Schulhof in Höhe von 165.130,00 Euro und für das Sirenenförderprogramm in Höhe von 29.200,00 Euro bei der Gemeindeverwaltung ein.Bauplätze „Nördlicher Schlossgarten“Die letzten beiden Einzelhausbauplätze im Baugebiet „Nördlicher Schlossgarten“ wurden verkauft. Aktuell sind noch ein Mehrfamilienhausplatz und zwei Tiny-Haus-Plätze vorhanden.
  2. EhrungenEhrung von MüllpatenEs sei eine schöne Tradition in der letzten Sitzung des Jahres die Ehrungen vorzunehmen, unterstrich Bürgermeister Jenninger. Er sprach seinen Dank aus für diejenigen, die sich für die Gemeinschaft einbringen.Einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Natur leisten die sog. Müllpaten, die in ihrer Freizeit den Unrat und Müll sammeln. Folgende Müllpaten sind in der Gemeinde Schechingen tätig: Alexander Burghausen, Heidrun Zoller, Leonie Bihlmaier, Felix Österle, Stefan Raaf, Margot Raaf und Walter Raaf. Die Müllpaten erhalten ein Dankschreiben der Gemeinde. Frau Zoller, die an der Sitzung anwesend war, wurde von Bürgermeister Jenninger ein Gutschein überreicht.Ehrung von MehrfachblutspendernTäglich werden in Deutschland 15.000 Blutspenden für Unfälle, Operationen und verschiedene Krankheiten benötigt, unterstrich der Vorsitzende die Dringlichkeit des Themas. Alle Blutspenden seien Lebensretter.Geehrt wurden: Vinzenz Abele, Gunnar Hallmann, Paul Hegele, und Marciela Österle für 10 Spenden, Jürgen Balle und Sandra Kleiner für 25 Spenden, Martin Elser  und Gabriele Malon für 100 Spenden. Die anwesenden geehrten erhielten eine Anstecknadel und Urkunde vom DRK sowie ein Präsent der Gemeinde
  3. Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Schechingen-Süd“: Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen BeteiligungDer Lebensmittelmarkt sei ein wichtiges Thema, das schon die Gemeinde schon lange bewegt, bemerkte Bürgermeister Jenninger einleitend. Nachdem mit der Firma Netto ein namhafter Interessent gefunden war, wurde unmittelbar das entsprechende Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Die Suche des ersten Projektträgers nach einem Investor habe das Vorgehen jedoch längere Zeit ausgebremst. Seit dem Wechsel zum neuen Projektträger Böpple Bau nehme das Projekt wieder Fahrt auf.Herr Mosses von LKP+ erläuterte den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Schechingen-Süd“ anhand von Lageplänen, Grundrissen und Ansichten. Das Plangebiet umfasst ca. 0,94 ha. Der Höhenunterschied beträgt ca. 5,50 m und soll durch Böschungen ausgeglichen werden. Die Gebäudehöhe bezifferte Herr Mosses mit 7,20 m. Die Warenanlieferung ist auf der Westseite geplant. Neben der Verkaufsfläche von 1.050 m², zzgl. Bäckerei und Leergut, sind ca. 70 PKW-Stellplätze zzgl. Fahrradstellplätze vorgesehen. Die Randeingrünung wird durch dichte Feldhecken erfolgen. Gemeinderat Dr. Thomas Maier fragte nach geplanten Maßnahmen, um den Außenbereich der angrenzenden Kita Sonnenhügel zu schützen. Es könne ein Lärmgutachten beauftragt werden, erklärte Herr Mosses dazu, sonst seien keine weiteren Maßnahmen geplant. Möglich sei zudem eine Abgrenzung durch Hecken. Zur Frage von Gemeinderätin Anja Schürle nach der Wahl des Standorts der Zufahrt erklärte Herr Mosses, dass das Thema Verkehrssicherheit mit der Fachbehörde abgestimmt sei und auch topografische Gründe (höhere Böschung) zu beachten sind. Dies sei verkehrstechnisch die beste Stelle, bestätigte auch Bürgermeister Jenninger, zudem müsse die Zufahrt innerorts liegen. Ein möglicher Fußgängerüberweg wurde geprüft, die Verkehrssicherheit ist bei der bestehenden Mittelinsel jedoch höher.Die Festsetzungen orientieren sich an konkretem Vorgaben, informierte Herr Mosses. Die typischen Vorgaben, wie Art und Maß der baulichen Nutzung werden näher bestimmt. Die Verkaufsfläche und Grünordnung nannte er als wesentliche Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften seien hingegen nicht berührt. Der Durchführungsvertrag ist noch zu erstellen und dem Bebauungsplan beizufügen. Außerdem bestehe noch Abstimmungsbedarf hinsichtlich des Artenschutz, der Ökopunkte und den Zielen der Regionalplanung.Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sei im Januar 2026 geplant, erklärte Herr Mosses, der Beschluss über die Abwägungen könne im März 2026 erfolgen. Der Antrag beim Regierungspräsidium auf ein Zielabweichungsverfahren würde mindestens drei bis vier Monate dauern. Der Bauantrag könne voraussichtlich im Herbst 2026 eingereicht werden. Die Bauzeit (parallel dazu) schätzte Herr Mosses auf acht bis zehn Monate.Gemeinderat Dr. Thomas Maier bat darum, das Thema Sichtschutz zur Kita nochmal auf Notwendigkeit zu überprüfen. Als mögliche Lösung sei eine Hecke oder sonstige Abgrenzung denkbar. Seiner Meinung nach seien Lärmemissionen kein Thema, bemerkte der Vorsitzende dazu. Das Gebäude würde sogar eher den Fahrtlärm der Landesstraße absorbieren.Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss:
    1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (nach § 12 Baugesetzbuch)
    „Lebensmittelmarkt Schechingen Süd“ wird auf Antrag des neuen Vorhabenträgers vom 10.03.2025 nach § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 2 Abs. 1 erneut aufgestellt und in einem Normalverfahren durchgeführt. Maßgebend für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist der Lageplan des Planungsbüros LKP im Maßstab 1:2.500 vom 11.12.2025.2. Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Lebensmittelmarkt Schechingen Süd“ mit Lageplan, Textteil und Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 11.12.2025 des Büros LKP Ingenieure mit allen Anlagen wird gebilligt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Lebensmittelmarkt Schechingen Süd“ zusammen mit den örtlichen Bauvorschriften die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
    3. Die Verwaltung wird beauftragt, den erneuten Aufstellungsbeschluss sowie den Beschluss die frühzeitige Beteiligung durchzuführen ortsüblich bekannt zu machen.
  4. Kanalsanierungsprogramm: Beschluss über die Vergabe der Arbeiten für den Abschnitt Nord-OstDas Kanalsanierungsprogramm befinde sich mit dem Abschnitt „Nord-Ost“ in den letzten Zügen, informierte Bürgermeister Jenninger. Es handle sich hierbei um den vorletzten Abschnitt. Dann sei die ganze Gemeinde in einem guten Zustand und der Eigenkontrollverordnung genüge getan.Die Maßnahme wurde am 24.10.2025 beschränkt ausgeschrieben. Das günstigste Angebot liegt neun Prozent unter der Kostenberechnung. Je nach Witterung wird mit einer Bauzeit von rund fünf Monaten gerechnet. Die Fertigstellung muss bis spätestens 27.11.2026 erfolgt sein.Der Gemeinderat stimmte  einstimmig der Vergabe der Arbeiten für den Abschnitt Nord-Ost an die Fa. Rossaro Kanaltechnik zum Preis von 237.021,99 Euro zu.
  5. Einbringung und Beratung Haushaltsplan 2026Bürgermeister Jenninger ging einleitend auf die allgemein schwierigen Rahmenbedingungen für alle Gemeinden ein. Schechingen sei aktuell die Gemeinde mit der niedrigsten Steuerkraftsumme im Ostalbkreis. Dennoch habe man seine Hausaufgaben erledigt, es wurden vom Gemeinderat Maßnahmen zur Einsparung im Ergebnishaushalt beschlossen. Die Gewerbeansiedlungen entwickeln sich positiv, man hoffe auf weitere Ansiedlungen. Der Haushaltsausgleich sei schwierig, man müsse weiterhin vorsichtig und sparsam wirtschaften. Der Schwerpunkt liege im Erhalt und der Erneuerung der Infrastruktur (Freibad, Bauhof, Schulhaus, Kläranlage, Straßenbeleuchtung, Spielplatz Hirtenweg…), betonte der Vorsitzende.Kämmerer Johannes Seitzer ging zu Beginn auf die allgemeinen Rahmenbedingungen der Haushaltsplanung und auf die Steuerschätzung des Bundes ein. Es sei zwar für 2026 mit einem Plus von 1,3 Prozent zu rechnen, jedoch sei man auch in den vorangegangenen Jahren von einer noch positiveren Entwicklung ausgegangen.Als weiteren Punkt erläuterte Kämmerer Seitzer die Bemessungsgrundlagen für die Berechnung des kommunalen Finanzausgleiches. Er wies zwar auf die um ein Prozentpunkt gesunkene Kreisumlage hin, jedoch steigt der zu zahlender Betrag aufgrund der vorherrschenden Steuerlage leicht an. Im gesamten steigt der Saldo des kommunalen Finanzausgleiches um 102.900,- Euro.Als nächstes präsentierte Kämmerer Seitzer die in der nichtöffentlichen Sitzung beschlossene Investitionsplanung. Diese sei vor allem geprägt durch die zwei großen Projekte Freibadsanierung und Anschluss an die Sammelkläranlage Horn. Des Weiteren seien noch kleinere einjährige Maßnahmen und die Erschließung des Baugebiets Brühlgärten innerhalb des Zeitraums bis 2029 eingeplant. In diesem Zusammenhang stellte er die sogenannten LuKiF Mittel vor. Hierdurch hätte die Gemeinde Schechingen ein Fördertopf von 1,448 Mio. Euro für Investitionsvorhaben zur freien Verfügung.Zum Schluss nannte Kämmerer Seitzer die geplanten Zahlen für die Personalkosten und Unterhaltungskosten. Bei den Personalkosten sei, aufgrund der Abgabe des Kindergartens, mit leichten Minderausgaben zu rechen. Zudem seien zwar die Unterhaltungskosten weiterhin auf einem hohen Niveau, jedoch merke man bereits die Anstrengungen der vorangegangenen Jahre, diese zu mindern. Innerhalb des Finanzplanungszeitraums werde auch das Kanalsanierungsprogramm beendet.Herr Seiter wird auf Grundlage der vorgestellten Daten den Haushaltsplan für das Jahr 2026 erstellen und die Zuschussanträge für den Ausgleichsstock vorbereiten. Die Beschlussfassung wird in der Januar-Sitzung erfolgen. Bürgermeister Jenninger bedankte sich bei Herrn Seitzer und seinem Team für die Vorbereitung des Haushalts.
  6. BauangelegenheitenWohnhausneubau mit Fahrradgarage, Am Haldenbach 19, Flst.442/61Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nördlicher Schlossgarten“. Die folgenden Verstöße gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans resultieren u.a. aus den geänderten ursprünglichen Planungen für die Tiny-Haus-Flächen (Vermarktung als Gesamtfläche): Überschreitung der Baugrenze: Das Gebäude überschreitet die nordwestliche Baugrenze um ca. 1,0 m. Daraus ergibt sich die Inanspruchnahme der nicht überbaubaren Grundstücksfläche mit ca. 4,7 qm.
    Die Überschreitung der GRZ durch mitzurechnende Anlage nach § 19 BauNVO um ca. 25 qm. Die Überschreitungen sind bedingt durch die geringe Grundflächenzahl von 0,2 und den Zuschnitt des Grundstücks 442/61.Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich mit 9 Zustimmungen und 1 Enthaltung den Befreiungen zu und erteilte das Einvernehmen zu o. g. Bauvorhaben.Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Am Haldenbach 12, Flst. 442/58Bei diesem Vorhaben liegt folgender Verstoß gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans „Nördlicher Schlossgarten“ vor: Inanspruchnahme der nicht überbaubaren Grundstücksfläche im Luftraum (mit ca. 0,3 qm) durch den nicht mehr untergeordneten Dachvorsprung von 0,75 Meter. Eine Angrenzerbenachrichtigung war nicht erforderlich.Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Befreiung zu und erteilte das Einvernehmen zu o. g. Bauvorhaben.
  7. Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Thomas Maier fragte nach dem Thema Ganztagesbetreuung (Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027 für die Klasse 1). Frau Ziegler wird hierzu eine entsprechende Umfrage an die Eltern noch vor Weihnachten verschicken, informierte Bürgermeister Jenninger dazu. Die Frage der Nachmittagsbetreuung wird sich wieder stellen. Diese wird, wenn angeboten, nicht kostenlos sein. Prinzipiell sei die Betreuung von 07:00 bis 14:00 Uhr bereits gut aufgestellt, bemerkte Gemeinderat Dr. Thomas Maier. Die Mensa würde z. Zt. noch nicht genutzt. Es sollte ein sinnvolles Konzept (auch mit dem Kindergarten) erarbeitet werden. Die Ferienbetreuung erfolgt bereits in Kooperation mit den Nachbargemeinden, bestätigte der Vorsitzende auf Nachfrage zum Thema Zusammenarbeit.
  8. Anfragen aus der BürgerschaftBöllerschüsse/FeuerwerkEin anwesender Bürger fragte nach, ob wegen der häufigen abendlichen und nächtlichen Böllerschüsse etwas unternommen wurde. Bei der Gemeindeverwaltung ging in diesem Jahr kein Antrag auf Zünden eines Feuerwerks ein, unterstrich Bürgermeister Jenninger dazu. Jedes dieser „Feuerwerke“ (außerhalb des 01.01. bis 3 Uhr) sei somit illegal gewesen und könne zur Anzeige gebracht werden.BreitbandausbauEine Bürgerin fragte nach dem Stand der Dinge beim Breitbandausbau. Der Abnahmetermin wurde verschoben, bemerkte Bürgermeister Jenninger dazu, ein neuer Termin vor Weihnachten sei unwahrscheinlich. Die Vorbereitungen zur Übernahme durch die NetCom seien sehr weit, denkbar sei ein Zeitfenster von ca. acht Wochen von der Netzübergabe bis zum Start. Die Baumängel wurden erst beim 1. Abnahmetermin festgestellt. Trotz Nachbesserungen mache die erneute Abnahme im Moment noch keinen Sinn, bekräftigte der Vorsitzende.Spielplatz HirtenwegEine Bürgerin sprach sich gegen die Sanierung des Spielplatzes im Hirtenweg aus und hinterfragte die Notwendigkeit dazu. Alleine ein großes Spielgerät koste rd. 50.000 Euro, erklärte Bürgermeister Jenninger dazu. Man habe jedoch bereits einen Sponsor für ein Spielgerät. Die vorhandenen Spielgeräte wurden vom Bauhof schon mehrmals repariert und genügen den Sicherheitsanforderungen „noch gerade so“. Ein Kleinkindbereich und Abstellplatz für Fahrräder, Kinderwägen etc. fehle und solle ergänzt werden. Der Spielplatz im Hirtenweg wird als zentraler Spielplatz viel genutzt und erhöht die Attraktivität der Gemeinde, unterstrich der Vorsitzende. Außerdem seien die Kosten in Höhe von 364.000 Euro lediglich eine Schätzung gewesen und entsprechend noch keinem Beschluss des Gemeinderats.
  9. VerschiedenesSchadhafte Steine barrierearmer Zugang KircheDie Kirchengemeinde teilte mit, dass die schadhaften Steine inzwischen ausgetauscht wurden.Baugenehmigung Logistikzentrum icotekDie Baugenehmigung für das Logistikzentrum im Gewerbegebiet wurde erteilt.Sitzungstermine Gemeinderat 1. Halbjahr 2026Bürgermeister Jenninger gab die Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2026 bekannt: Donnerstag, 22.01.2026, Donnerstag, 26.02.2026, (Hinweis: Sonntag, 08.03.2026 Landtagswahl), Donnerstag, 19.03.2026, Donnerstag, 23.04.2026, Donnerstag, 21.05.2026, Datum der Juni-Sitzung steht noch nicht fest (Fußball-WM), Donnerstag, 23.07.2026, Sitzungsbeginn jeweils 19:00 Uhr (Änderungen vorbehalten).
  10. JahresrückblickBürgermeister Jenninger ließ das vergangene Jahr mit Bildern Revue passieren: Rathaussturm, Kreisputzete, Osterbrunnen, Exkursion Gemeinderat nach Stuttgart, Eröffnung Lückenschluss Radweg nach Holzhausen, offene Musikprobe Musikverein im Freibad, Einweihung Kita Sonnenhügel, Exkursion mit Revierförster Kommander und Kuhn Gemeindewald, Ausfahrt Feuerwehr und Musikverein nach Uttendorf, Informationsveranstaltung Breitbandausbau, Informationsveranstaltung Freibadsanierung, Begehung Bauhof, Verabschiedung Pastoralreferentin Beate, Jammer, Wiedereröffnung Kirche St. Sebastian, Begehung Spielplatz Hirtenweg, Einweihung Marktstüble.Auch im Jahr 2026 gibt es viel zu tun, gab der Vorsitzende im Hinblick auf die Freibadsanierung, den Anschluss an die Sammelkläranlage in Horn und die Sanierungsvorhaben einzelner Gemeindegebäude zu bedenken.Bürgermeister Jenninger sprach seinen Dank an alle Gemeinderäte und Mitarbeiter der Gemeinde aus.Ein anwesender Bürger sprach seinen Dank an den Gemeinderat und Bürgermeister Jenninger aus und lobte die Übernahme der Verantwortung für die Gemeinde. Ein anderer Bürger schloss die Mitarbeiter des Gemeindeverwaltungsverbands mit ein. Im Namen des Gemeinderats und der Bevölkerung bedankte sich Gemeinderat Dr. Thomas Maier bei Bürgermeister Jenninger und seinem Team für die Arbeit und das Engagement. Es wurden viele Weichen gestellt, die Aufgaben in der Gemeinde gingen nicht aus.
(Erstellt am 21. Januar 2026)
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