Gemeinderatssitzung 11.07.2019

TagesordnungVerabschiedung/Ehrung der ausscheidenden Gemeinderäte/innen, Verpflichtung und Amtseinsetzung der neu- bzw. wiedergewählten Gemeinderäte/innen, Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters, Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes „Leintal-Frickenhofer-Höhe“(2 Vertreter und 2 Stellvertreter), Wahl der Mitglieder des Zweckverbandes „Mutlanger Wasserversorgung“ (1 Vertreter und 1 Stellvertreter), Bekanntgaben, AnfragenAus der Arbeit des GemeinderatsBürgermeister Jekel begrüßte alle Anwesenden zur zweiteiligen Gemeinderatssitzung am 11.07.2019, die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats. Er stellte die Beratungs- und Beschlussfähigkeit des Gremiums sowie den rechtzeitigen Erhalt der Einladung fest. Verabschiedung/Ehrung der ausscheidenden Gemeinderäte/innenDer Vorsitzende verkündete nochmals das Wahlergebnis der Gemeinderatswahlen vom 26. Mai 2019. Der Gemeinde-Wahlausschuss hat das Wahlergebnis festgestellt und das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde per Bescheid die Gültigkeit der Wahl bestätigt. Letzte Amtshandlung des alten Gemeinderats sei nun, evtl. Hinderungsgründe bei den gewählten Kandidaten festzustellen. Die Verwaltung habe vorgeprüft und konnte keine Gründe finden. Einstimmig stellte der Gemeinderat fest, dass keine Hinderungsgründe gegen die Bewerber vorliegen und somit alle ihr Amt antreten können. Bürgermeister Jekel gab einen kurzen Rückblick auf die letzte Legislaturperiode und das breit gefächerte Aufgabenspektrum des Gemeinderats. Im Jahr 2014 erwähnte er den Schechinger Tag auf der Landesgartenschau, den Bau des Kleinspielfeldes und die Erweiterung des Gewerbegebiets. Außerdem der Bau des Radweges nach Holzhausen, die Installation von Wärmepumpen im Freibad. Im Jahr 2015 seien verschiedene Kanalsanierungen, die Sanierung der Spielplätze in den Schafwiesen und Leinweiler durchgeführt worden. Das Jahr 2016 wurde geprägt vom Spatenstich des Kulturforums, dem Umbau des Freibadkiosks, der Anschaffung des Bürgerrufautos sowie der Fenster- und Fassadensanierung der Schule und des Kindergartens. Für das Jahr 2017 wurde der Start des Ganztagesschulbetriebs, den Umbau des bisherigen Proberaums zur Mensa, die Einweihung Kulturforum, die Konzeption des Breitbandausbaus. die Digitalisierung der Grundschule sowie die Übernahme der Trägerschaft des Friedhofs erwähnt. Das Jahr 2018 war geprägt vom Glasfaserausbau Leinweiler, der Einweihung des neuen Feuerwehrfahrzeuges und der Kanal-TV-Untersuchung des gesamten Gemeindegebietes.Bürgermeister Jekel respektiere die Entscheidung, dass einige der Gemeinderäte nicht erneut zur Wahl angetreten seien und somit das Gremium verlassen. Er bedankte sich, auch im Namen der Bürgerschaft, für eine konstruktive Zeit und das entgegengebrachte Vertrauen.Aus dem Gemeinderat verabschiedet wurden Klaus Haas (mit Unterbrechungen fast 15 Jahre Gemeinderat), Rainer Dolderer und Ünal Gürkale (jeweils 5 Jahre). Sie erhielten eine Ehrenurkunde und ein Präsent für ihr engagiertes Wirken zum Wohle der Gemeinde. Ein besonderes Kompliment und seinen Dank sprach der Vorsitzende dem Gemeinderat Johannes Schmid aus, da er in das Gremium für 4 Jahre nachgerückt war obwohl er dies hätte ablehnen können.Als besondere Ehrung konnte Bürgermeister Jekel die Ehrenurkunde des Gemeindetages an Martin Maier für 20 Jahre Mitglied des Gemeinderats verleihen, u.a. auch als Vertreter beim Zweckverband „Mutlanger Wasserversorgungsgruppe“, als Vertreter der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes sowie seit 2014 als stellvertretender Bürgermeister. Der Vorsitzende bedauere sein Ausscheiden und bedankte sich für sein engagiertes zielgerichtetes Wirken und seine loyale Zusammenarbeit. Verpflichtung und Amtseinsetzung der neu- bzw. wiedergewählten Gemeinderäte/innenAnschließend wurden die gewählten Gemeinderäte auf ihre Amtstätigkeit verpflichtet. Bürgermeister Jekel verlas hierzu den Urkundentext mit der Verpflichtungsformel. Per Handschlag wurde dies bekräftigt. Verpflichtet wurden Wolfgang Barth, Inge Eßwein, Dr. Thomas Maier, Daniel Krull, Matthias Maier, Bernd Nachtnebel, Wolfgang Sachsenmaier, Barbara Schweizer und Marco Schwind. Wahl der Stellvertreter des BürgermeistersBürgermeister Jekel erläuterte die Aufgaben und den Zeitaufwand des stellvertretenden Bürgermeisters. Es kam die Frage auf, ob ein Kandidat aufgrund seiner Erfahrung oder anhand der erhaltenen Stimmenzahl (Wählerwille) dieses Amt übernehmen sollte. In geheimer Wahl wurde Dr. Thomas Maier mehrheitlich zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.In offener Abstimmung wurde einstimmig Marco Schwind als 2. stellvertretender Bürgermeister gewählt.Zum 3. stellvertretenden Bürgermeister wurde einstimmig Matthias Maier in offener Wahl gewählt. Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindever-waltungsverbandes „Leintal-Frickenhofer Höhe“(2 Vertreter und 2 Stellvertreter)Als Vertreter der Gemeinde Schechingen in der Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft wurden Dr. Thomas Maier, Marco Schwind und Wolfgang Barth vorgeschlagen. Bei der anschließenden geheimen Wahl wurden mehrheitlich Dr. Thomas Maier und Marco Schwind gewählt. Als Stellvertreter wurden in offener Wahl einstimmig Barbara Schweizer und Daniel Krull gewählt. Wahl der Mitglieder des Zweckverbandes„Mutlanger Wasserversorgung“(1 Vertreter und 1 Stellvertreter)Als Vertreter beim Zweckverband „Mutlanger Wasserversorgung“ wurde einstimmig Wolfgang Barth, als sein Stellvertreter Patrick Pfister bestimmt.