Gemeinderatssitzung 13. Dezember 2018


Tagesordnung  A: Öffentlich:

1. Bürgerfragen / 2. Breitbandversorgung Schechingen - hier: Abschluss eines Ingenieur Vertrages -Beschlussfassung- / 3. Haushaltsplan 2019 -Vorberatung- / 4. Bauangelegenheiten / 4.1. Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage - Jaugengasse 5, Flst. Nr. 1058 /  5. Bekanntgaben / 6. Jahresrückblick

Zur letzten Sitzung des Jahres 2018 begrüßte Bürgermeister Jekel zwei anwesende Bürger sowie die Vertreterinnen der örtlichen Presse. Das beratungs- und beschlussfähige Gremium hatte keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Der Punkt Vorberatung Haushaltsplan müsse aufgrund der Erkrankung des Kämmerers abgesetzt werden, teilte der Vorsitzende mit. Im Januar werden deshalb zwei Gemeinderatssitzungen für die Vorberatung bzw. die Beschlussfassung stattfinden, da für einen zu stellenden Ausgleichsstockantrag ein beschlossener Haushaltsplan vorliegen muss. BürgerfragenEs gab keine Bürgerfragen. Breitbandversorgung Schechingenhier: Abschluss eines IngenieurvertragesBürgermeister Jekel verwies auf die den Gemeinderäten vorliegenden Sitzungsunterlagen. Für die Verlegung von Glasfaserkabeln über die Friedhofstraße und die Rosensteinstraße zur Grundschule seien bereits Haushaltmittel eingestellt. Ein gestellter Zuschussantrag für dieses Vorhaben wurde gestellt und bereits bewilligt. Dem Abschluss des Ingenieurvertrag zur Planung, Ausschreibung und Bauleitung der FTTB Anbindung Grundschule durch das Ingenieurbüro LK & P stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.  Haushaltsplan 2019Dieser Tagesordnungspunkt müsse aufgrund der Erkrankung des Kämmerers abgesetzt werden, so Bürgermeister Jekel. Er bat den Gemeinderat jedoch um eine Richtungsweisung zum Thema Ausgleichsstockantrag Feldwegesanierung. Der Feldweg im Bereich Riedenloh-Mühlenbach weise bis zum Wald erhebliche Verdrückungen auf. Es bestehe Handlungsbedarf, stellte der Vorsitzende fest. Das Sonderprogramm nachhaltige Feldwegsanierung, bei dem bereits ein Zuschuss für die Feldwegsanierung Klotzhof bewilligt wurde, wurde um ein Jahr verlängert. Der Gemeinderat war sich einig, dass beide Maßnahmen (Klotzhof und Riedenloh-Mühlenbach) im Januar jeweils als Los ausgeschrieben werden sollen, man erhoffe sich bei der Projektsumme preisliche Vorteile. Das Gremium befürwortete einstimmig die Stellung von Zuschussanträgen beim Ausgleichsstock und beim Sonderprogramm Feldwegsanierung.BauangelegenheitenNeubau Einfamilienhaus mit DoppelgarageJaugengasse 5, Flst. Nr. 1058Da für den Teilort Leinweiler kein gültiger Bebauungsplan vorliegt, müsse sich das Bauvorhaben der Umgebungsbebauung anpassen. Es spreche nichts gegen das vorliegende Bauvorhaben. Einstimmig wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.      Bekanntgaben Sitzungstermine GemeinderatssitzungDem Gremium lag eine aktuelle Übersicht der Sitzungstermine für 2019 vor.Statistik BürgerrufautoDie Statistik des Bürgerrufautos weist von Januar bis November einen Verlust von 578,98 € aus. Es fanden in diesem Zeitraum 535 Fahrten mit 9773 km (625 Stunden) statt.MTW FeuerwehrDer Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr war für längere Zeit aufgrund eines Motorschadens außer Gefecht, teilte Bürgermeister Jekel mit. Es stehe ab sofort mit einem neuen Motor wieder zur Verfügung.Beachparty Öffnungszeiten FreibadEs sei schwer bei 2.500 bis 3.000 Besuchern die Flächen im Freibad zu reinigen, damit das Freibad um 10 Uhr wieder öffnen kann. Es sei eine Herausforderung für das Personal, das zum Teil die Nacht durchmachen muss, um dies zu Gewährleisten. Der Gemeinderat war einverstanden, dass das Freibad am Tag nach der Beachparty erst um 13 Uhr öffnet. JahresrückblickBürgermeister Jekel ließ das Jahr 2018 Revue passieren und griff einige Tagesordnungspunkte auf, die vom Gemeinderat diskutiert, beschlossen und umgesetzt wurden. Dies waren u.a. der Beschluss des Haushaltsplans, der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Kappelfeld, das gemeinsame Amtsblatt, die Feldwegsanierung Klotzhof, der Breitbandausbau und die unechte Teilortswahl. Der Erlebnisgarten Schule, die Jahresrechnung 2017, Stellenbesetzung Vorzimmer, die Eigenkontrollverordnung sowie die Gebührenanpassung Abwasser, Wasser und Hundesteuer standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Die Mensa der Grundschule wurde umgebaut und die Digitalisierung mit 21 I-Pads auf den neuesten Stand gebracht. Der Ortsteil Leinweiler wurde an das Glasfasernetz angebunden. Die Übertragung der Trägerschaft des Friedhofes werde das Gremium auch 2019 beschäftigen, stellte der Vorsitzende fest. Als Highlight des Jahres bezeichnete er das grandiose Festwochenende zur Fahrzeugweihe des neuen HLF10. Der Gemeinderat erhielt einen kurzen statistischen Überblick über die stattgefundenen Gemeinderatssitzungen und über die Einwohnerzahlen (Geburten, Sterbefälle usw.). Als Ausblick für das Jahr 2019 stünden die Themen Digitalfunk Feuerwehr, Carport Bauhof, Aufzug und Behinderten-WC Rathaus, Gerätehütte für die Grundschule, Feldwegsanierung Mühlenbach, Breitbandversorgung, Friedhofsgestaltung, neues Haushalts- und Kassenrecht der Verwaltung, neue EDV-Anlage Rathaus, Weiterentwicklung Ortsmitte, Konzeption Kindergarten sowie die Kommunalwahlen auf der Agenda. Abschließend bedankte sich Bürgermeister Jekel bei den Gemeinderäten für das gute Miteinander, sachliche Diskussionen und das eingebrachte Engagement. Gemeinderat Wolfgang Sachsenmaier bedankte sich bei allen Gemeindemitarbeitern und bei Bürgermeister Jekel für seine geleistete Arbeit.