11.05.2011 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 11. Mai 2011

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats, Herrn Bieg von der ODR Technologie Service GmbH, Herrn Fritz, Design und Webentwicklung sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgerfragen

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten den Tagesordnungspunkt „Anträge“ mitaufzunehmen. 

Anträge des Gremiums

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Antrag gestellt den Eintrittspreis im Freibad für Schüler, Studenten und Harz IV Empfänger zu ermäßigen. Bürgermeister Jekel versprach, in der kommenden Sitzung über eine dahingehende Änderung der Gebührensatzung zu beraten. 

Des Weiteren wurde der Antrag gestellt eine Hundetoilette im Bereich des Kleintierzuchtvereins aufzustellen. Diesem Antrag wurde zugestimmt. 

Spendenübergabe durch den Freibadförderverein

Bürgermeister Jekel übergab als Vertreter des Freibadfördervereins an den stellvertretenden Bürgermeister August Maier eine Spende in Höhe von 13.000,-- €. Mit dieser Spende soll eine Ersatzbeschaffung für die 30jährige Umwälzpumpe im Sportbecken möglich werden. Bei einem Ausfallen der alten Pumpe (damit müsse man jederzeit rechnen) könne innerhalb weniger Stunden der Badebetrieb wieder aufgenommen werden. Außerdem muss die Chlorgasanlage im Kinderbecken ersetzt werden. Ein Ersatz koste 4.600,-- €.

August Maier bedankte sich im Namen der Gemeinde sehr herzlich für die Unterstützung durch den Freibadförderverein. Seit seiner Gründung im Jahr 2007 habe der Verein die Gemeinde nun schon mit 33.000 € unterstützt. Er versprach, die Spenden nicht für den laufenden Badebetrieb zu verwenden. Das Schechinger Freibad soll damit aufgewertet und attraktiver gemacht werden. 

Verbesserung der Breitbandversorgung

hier: Vorstellung des Projektes 

-Unterrichtung-

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Jekel sehr herzlich Herrn Peter Bieg, Dipl. Ing. der ODR Technologie Services GmbH. Endlich nach 3 Jahren zäher Verhandlungen sei es nun gelungen die Gemeinde Schechingen mit einem schnellen Breitbandinternet flächendeckend zu versorgen. Dies sei vor allem für Gewerbebetriebe, aber auch Privathaushalte eine entscheidende Verbesserung. Zunächst stellte Herr Bieg sich und seine Firma und deren Tätigkeitsbereiche vor. Der Datentransfer werde in den nächsten Jahren stark zunehmen. Von der Bundesregierung sei das Ziel gesetzt worden im Jahr 2014 75% der Bevölkerung mit 50 Megabits/s versorgen zu können. Er erläuterte sehr anschaulich wie die Schechinger Breitbandversorgung durch Glasfasern durchgeführt werden kann. Glücklicherweise seien bereits Leerrohre der EnBW in der Gemeinde vorhanden. Somit sei es möglich die Telefonleitungen mit Glasfaser anzufahren. Die neuen Leitungen werden zunächst bis an den Telekomschaltkasten im Bereich der Friedhofstraße/Schießbergstraße herangeführt und ein eigener Schaltkasten nebenan installiert. Von dort aus werde der Datenstrom über die Kupferleitungen der Telekom weiterverbreitet. Eine Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 50 Megabit/s ist dann im Umkreis von ca. 800 m möglich. Das übrige Gemeindegebiet könne dann mit bis zu 16 Megabit/s versorgt werden. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, wann diese Maßnahmen durchgeführt werden. Herr Bieg erklärte, es könne sofort begonnen werden. Ziel sei es mit der Baumaßnahme nach den Sommerferien fertig zu sein. Es würden auch rechtzeitig Informationsveranstaltungen durchgeführt. Außerdem soll die Bevölkerung durch Amtsblatt und Broschüren informiert werden. Ebenso werde noch eine Sprechstunde für individuelle Fragen der Bürger zu Tarifen, Kündigungsfristen usw. eingerichtet. Auf Nachfragen des Gremiums musste Herr Bieg leider bekannt geben, dass der Teilort Leinweiler nicht in diesen Genuss der Breibandversorgung kommen werde, da Leinweiler zu einem anderen Vorwahlbereich gehöre. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten möglichst bald die Bevölkerung zu informieren. Einstimmig wurde diesem Vorgehen zugestimmt. 

Überarbeitung des Internetauftritts der Gemeinde

-Beratung und Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der Internetauftritt der Gemeinde (Homepage) einer Überarbeitung bedürfe. Besonderen Wert lege die Verwaltung darauf, dass die einzelnen Seiten künftig selbst gepflegt bzw. aktualisiert werden können. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Jekel herzlich Herrn Andreas Fritz, Design und Webentwicklung. Herr Fritz stellte anschaulich zwei mögliche Varianten vor. Das Gremium zeigte sich sehr erfreut und bevorzugte die modernere und offenere Variante. Wichtig war es dem Gremium, dass die Besucher der Homepage sich leicht zurechtfinden können und die Seite ansprechend gestaltet ist. Die Kosten belaufen sich für Layout, Typo 3, Programmierung und Schulung einer Gemeindebediensteten auf 1.500,-- € ohne MwSt. Eine Nachbetreuung sei, wenn notwendig, mit nur geringem Kostenaufwand verbunden. Das Gremium erklärte sich hiermit einverstanden. Auf eine Nachfrage aus dem Gremium erklärte Herr Fritz, dass die neue Homepage in ca. 2-3 Wochen erstellt sei.

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kappelfeld“ 

hier: Gutachten für eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kappelfeld“ sich noch im Entwurfsstadium befinde. Die aktuelle Situation (Nachfrage erfordert andere Straßenführung) verlange es, den Bebauungsplan zur Rechtskraft zu führen um evtl. neue Flächen erschließen zu können. 

Konfliktpotenzial bestehe im Bereich des Naturschutzes. Die Gemeinde komme nicht umhin eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung durchführen zu lassen. Vom Ing. Büro LK&P lag dem Gremium hierfür ein Angebot in Höhe von 937,13 € vor. Ohne Wortmeldung wurde diesem Angebot einstimmig zugestimmt.

Bauangelegenheiten

Dem Gremium lagen 5 Bauanträge vor: 

Wohnhausanbau in der Leinweiler Straße

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. 

Errichtung von zwei Werbetafeln und Beschriftung der Haustüre in der Raiffeisenstraße

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. 

Wohnhausanbau in der Rosensteinstraße

Mit dem Wohnhausanbau wird die unüberbaubare Grundstücksfläche um 10 m² in Anspruch genommen. 

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. 

Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses im Kappelweg

Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass in diesem Bereich kein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliege. 

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. 

Anbau eines Wintergartens und Errichtung zweier Gauben im Schloßgarten

Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass eine 2-geschossige Bauweise durch die Dachgauben nicht entstünde. 

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2011 durch das Landratsamt Ostalbkreis bestätigt wurde. 

Des Weiteren gab er bekannt, dass kurzfristig eine Verkehrsschau am 27.04.2011 stattgefunden habe. Diese sah in keinem der folgenden Punkte Handlungsbedarf: 

- Geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen im Zuge der Dorfstraße (K 3262) in Schechingen-Leinweiler

- Aufbringung einer Fahrbahneinengung vor der Grundstücksausfahrt Riedstraße 2

- Anordnung eines eingeschränkten Halteverbots im Zuge der Hagstraße 

Es wurde aus der Mitte des Gemeinderats darum gebeten, wenn die mobile Geschwindigkeitsmessanlage in Schechingen sei, diese auch in Leinweiler zeitweise aufzustellen. 

Dies wurde zugesagt.

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, warum das Freibad bereits in Betrieb sei, man wolle doch Kosten sparen. 

Bürgermeister Jekel erwiderte, dass dies aufgrund der sommerlichen Temperaturen geschehen sei. Kosten entstünden, was viele nicht wüssten, erst wenn das Freibad einen großen Besucherstrom zu bewältigen habe. Frischwasser, Chemikalien und viel Aufsichtspersonal wären dann notwendig. Noch sei die Wasserqualität sehr gut, der Aufwand an Frischwasser, Personal etc. sehr gering. Die Pumpe werde im Sparmodus betrieben. 

Weiter wurde nach dem Stand der Grundstücksgespräche für die Ausweisung eines neuen Baugebietes nachgefragt. 

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass er mit allen Eigentümern gesprochen habe und alle verkaufsbereit seien. Gleichzeitig befreite er das Gremium von der Schweigepflicht bezüglich des neuen Baugebietes. Das neue Baugebiet soll am Horner Weg entstehen. 

20.04.2011 - Osterbrunnenpräsentation 2012    

Die Osterbrunnenpräsentation findet am Samstag, 31.3.2012 statt. Der Brunnen bleibt bis Sonntag, 22.4.2012 aufgebaut.

07.04.2011 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 31. März 2011

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats, Herrn Verbandskämmerer Binder sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgerfragen

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Antrag gestellt in dieser Öffentlichen Sitzung die Tagesordnungspunkte der vergangenen Nichtöffentlichen Sitzung bekannt zu geben. Der Vorsitzende und das Gremium entsprachen diesem Antrag. Allerdings sollte dies erst nach dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ erfolgen. 

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 -Beratung und Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel sprach zunächst seinen herzlichsten Dank an Herrn Verbandskämmerer Binder aus, der dieses umfangreiche Werk aufgestellt habe. 

Da bereits bei der vergangenen Klausursitzung des Gemeinderats der gesamte Haushaltsplan und Haushaltssatzung im Detail durchgesprochen wurde, wolle er in der heutigen Sitzung nur die wesentlichen Punkte wiederholen. Die bei der Klausursitzung vorgebrachten Änderungen seien eingearbeitet. 

Das Volumen der Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Verwaltungshaushalt auf 3.807.000 € und im Vermögenshaushalt auf 913.000 €. Gegenüber dem Vorjahr weist das Volumen des Verwaltungshaushalts eine Steigerung von 136.000 € (+ 3,7) auf. Der Verwaltungshaushalt kann im Haushaltsjahr 2011 nicht ausgeglichen werden. Die Zuführungsrate vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt beträgt 180.000 €. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von 106.000 € ergibt sich eine negative Nettoinvestitionsrate von 286.000 €. Im Haushaltsjahr 2011 beträgt das Investitionsvolumen dennoch 597.000 €.

Die wichtigste Maßnahme stelle die Erschließung eines Wohngebietes mit einer Finanzierungsrate von 408.000 € dar. Zur Finanzierung dieser Maßnahme sind neben einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 511.000 € eine Kreditermächtigung in Höhe von 160.000 € sowie weitere Deckungsmittel in Form von Grundstückserlösen eingeplant. 

Beim Betrachten der Einnahmestruktur der Gemeinde wird deutlich, dass die Gemeinde Schechingen aufgrund der sehr geringen Steuerkraft im hohen Maße von Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich abhängig ist (43,58%).

Bei den Hebesätzen (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) liegt die Gemeinde unter dem Kreisdurchschnitt. Zunächst sollen diese trotzdem noch unverändert bleiben. 

Bürgermeister Jekel erläuterte weiter die Ausgabenstruktur der Gemeinde. Die Personalkosten hätten sich aufgrund tariflicher Steigerungen leicht erhöht. Die Zahl der Beschäftigten bleibe bei 20 Personen. 

Gegenüber dem Planansatz des Vorjahres ergaben sich bei der Zuführungsrate weitere negative Veränderungen. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt liegt bei –180.000 €. 

Weiterer Abmangel habe die Gemeinde bei den Kindergärten (-239.340 €). Der Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde für den laufenden Betrieb des Kindergarten St. Josef betrage allein 110.000 €.

Bei der Abwasserreinigung wurde zum 01.01.2009 die Abwassergebühr erhöht. Beim Gebührenhaushalt Abwasserreinigung sei grundsätzlich eine 100% Kostendeckung anzustreben. Aus finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten sei die Finanzierung eines Abmangels aus allgemeinen Steuermitteln nicht zu rechtfertigen. Der Gebührenhaushalt 2011 weise einen Zuschussbedarf von 6.980 € aus. Allerdings müsse die Gemeinde rückwirkend auf 01.01.2010 eine gesplittete Abwassergebühr einführen. Dadurch werde auf der Basis der neu ermittelten Bemessungsgrundlagen vom Gemeinderat die Festsetzung der Gebühren neu beraten werden müssen. Bei der Wasserversorgung liege eine Kostendeckung vor (Überschuss 300 €).

Im Vermögenshaushalt beträgt das Investitionsvolumen 597.000 €. Im Haushaltsjahr 2011 ist der Kostenanteil der Gemeinde für den Ausbau der Kreisstraße nach Hohenstadt (30 T €), der Baukostenzuschuss für die Verbesserung der Breitbandvernetzung (30 T €) sowie die Erschließung eines neuen Baugebiets eine 1. Finanzierungsrate mit 408.000 € vorgesehen. Außerdem beabsichtigt die Gemeinde weitere Flächen zur Erweiterung des Gewerbegebietes Kappelfeld zu erwerben. Der Planansatz beträgt 129.000 €. Zur Finanzierung dieser Projekte sind Grundstückserlöse in Höhe von 240.000 €, eine Kreditaufnahme in Höhe von 160.000 € und eine Rücklagenentnahme von 511.000 € vorgesehen. Der Schuldenstand zum 01.01.2010 belief sich auf 1.385.609 €. Im Jahr 2011 werden weitere Tilgungen in Höhe von 106.000 € vorgenommen und eine Kreditaufnahme von 160.000 € ist vorgesehen, sodass sich der Schuldenstand zum 31.12.2011 auf 1.439.609 € belaufen werde. Dies bedeute eine Pro-Kopf-Verschuldung von 606 € pro Einwohner. Wichtigstes Haushaltsziel sei, eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden. 

Nachdem der Haushaltsplan in der Arbeitssitzung sehr ausführlich und detailliert vorberaten wurde bestand kein weiterer Diskussionsbedarf. Ohne Aussprache wurde der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit dem Stellenplan für 2011, der Finanzplanung (2010 – 2014) und das Investitionsprogramm für 2011 gemäß § 79 GemO 

e i n s t i m m i g

beschlossen. 

Klärschlammentsorgung

hier: Vertragsverlängerung

-Beschlussfassung-

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzung vom 25.11.2010. Die geplante Klärschlammtrockung „Biovergärung Ellert“ durch die GOA sei nicht zustande gekommen. Die erforderliche Mengenzahl wurde nicht erreicht Die GOA biete jetzt der Gemeinde eine Verlängerung des Klärschlamm-Entsorgungsvertrages auf bisherige Weise an. Dabei habe sie die Konditionen vom Vertrag „Biovergärung Ellert“ übernommen. Somit könnten die derzeitig anfallenden Entsorgungskosten von 89,21 €/t laut Mustervertrag auf bis zu 57,50 €/t fallen. Bei der Gemeinde Schechingen handelt es sich um ca. 190 t Klärschlamm jährlich. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde beanstandet, dass der Vertrag der GOA keine Kündigung durch die Gemeinde vorsehe, somit handle es sich, hochgerechnet auf die Laufzeit, um einen Vertragswert von 113.000 €. Es wurde die Auffassung vertreten, dass zumindest eine beschränkte Ausschreibung erfolgen müsse. Bürgermeister Jekel schlug vor, zunächst mit der GOA über Kündigungsmöglichkeiten der Gemeinde zu verhandeln und beantragte diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Außerdem soll die Rechtsaufsichtsbehörde ihre Stellungnahme zu einer beschränkten Ausschreibung vorlegen. 

Erdgaslieferungsvertrag

hier: Preissenkung

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. Ohne Diskussion wurde dem Erdgaslieferungsvertrag der EnBW/ODR einstimmig zugestimmt. Dieser sieht eine Preissenkung um 0,12 Cent/Kwh vor. 

Bauangelegenheiten

Dem Gremium lagen 5 Bauanträge bzw. Anfragen vor:

Errichtung einer Lagerhalle zur Lagerung von Elektroinstallationsmaterial im Kappelweg

Nach kurzer Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung einer Lager-Mehrzweckhalle im Kappelweg 17

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Barbarossastraße

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzung vom 03.02.2011. Durch die Größe des Obergeschosses sei eine 2-geschossige Bauweise gegeben. In der Sitzung vom 03.02.2011 habe man dem Bauherrn eine Ausnahmeregelung in Aussicht gestellt. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass eine 2-geschossige Bauweise eine Beitragsnachveranlagung verursachen werde. Die werde von der Verwaltung geprüft. 

Ohne weitere Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Anbau eines Verkaufsraumes für Metzgereiprodukte in der Hauptstraße

Anhand einer Folienkopie erläuterte der Vorsitzende die Bauvoranfrage. Das Gremium war sich einig, dass dem Bauherrn eine Zustimmung zum Einvernehmen signalisiert werden könne. 

Anbau an bestehendes Wohnhaus in der Brühlstraße

Anhand einer Folienkopie wurde das geplante Bauvorhaben dem Gremium vorgestellt. Es lagen allerdings keine genaueren Angaben vor. Das Gremium bat den Bauherrn zunächst ein vollständiges Baugesuch vorzulegen um dann über das Einvernehmen der Gemeinde entscheiden zu können. Um dem Bauherrn unnötige Wartezeit zu ersparen, werde über das Einvernehmen im „Umlaufverfahren“ noch vor der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden. 

Bekanntgaben

Der Vorsitzende gab bekannt, dass bei der Gemeinde der Antrag gestellt worden sei, eine Ausfahrhilfe bzw. ein Spiegel beim Gebäude Riedstraße 2 anzubringen. Die Sicht werde durch eine Hecke eines Nachbargrundstückes eingeschränkt. Nach einer kurzen Diskussion einigte sich das Gremium die Situation bei der nächsten Verkehrsschau vorzustellen. 

Antrag des Gemeinderats

Bürgermeister Jekel verlas die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte der letzten Gemeinderatssitzung.

Anfragen

Es wurden keine Anfragen vorgebracht. 

Osterbrunnen 2011

Organisatorinnen:

Iris Jekel, Schloßgarten 39,73579 Schechingen, Tel. 07175/919811

Marianne Kolb, Barbarossastr. 11, 73579 Schechingen, Tel. 07175/6393

Hanne Brenner, Limesstr.11,73579 Schechingen, Tel.07175/6092

Bürgermeisteramt Schechingen

Tel. 07175/1567

info@schechingen.de

www.schechingen.de

Osterbrunnen in Schechingen vom 9. - 28. April 2011 

In diesem Jahr steht der Osterbrunnen zum neunten Mal im Mittelpunkt des Interesses. Er gilt inzwischen als der größte und schönste in ganz Baden-Württemberg. Radio- und Fernsehteams sind ebenso begeistert, wie ca. 40.000 Besucher, die zur Osterzeit die 2.400 Einwohner zählende Gemeinde besuchen. 

2003 ließ Schechingen erstmals wieder die alte Tradition des Osterbrunnens aufleben. Das Besondere an diesem Brunnen ist nicht nur der tolle Gemeinschaftssinn von über 100 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sondern dass nur echte, ausgeblasene Eier aufgesteckt werden. 

Im Einzelnen waren das 2010 ca. 100 niedliche Tauben- oder „Biberles-Eier“, fast 8.700 Hühnereier, über 500 größere Gänseeier und 17 Straußeneier. 2011 sollen es sogar insgesamt 9.500 Eier werden. 

Für die 20 regelmäßigen Malerinnen und Maler war von Anfang an klar, dass ein totes Plastikei nicht nur teurer ist, sondern auch das echte Ei nicht ersetzen kann. Ei ist schließlich nicht gleich Ei. Es gibt dicke und dünne, schlanke und bauchige und jedes inspiriert durch seine individuelle Form die Hobbykünstler. Doch zuerst müssen alle Eier zur besseren Stabilität grundiert und anschließend in geselliger Runde bemalt werden. Deshalb wird von Herbst bis kurz vor Ostern zweimal wöchentlich im Bürgersaal des Rathauses gemalt. Der Brunnen selbst wird dann vom 9. bis zum 28. April zu sehen sein. 

Die Motive reichen von kirchlichen Themen (das letzte Abendmahl, Einzug in Jerusalem, viele Ostermotive) bis hin zu Tieren, Blumen und Ornamenten aber auch ganzen Themenbögen: Kreuzweg, Alles rund ums Bier, Kindermotive mit Märchen und Comics, Historische Werbung, Hummelfiguren, allerlei Sprüche. Auch 2011 gibt es viel Neues am Künstlerbogen zu entdecken: Van Gogh, Picasso, Hundertwasser, Chagall …

Sprich für Jung und Alt ist hier völlig kostenlos etwas geboten. Die vielen Ehrenamtlichen leisten zirka 1500 Malstunden, ungefähr 1500 Stunden beim Aufbau, noch mehr Stunden bei der Bewirtung der vielen Besucher und natürlich beim Abbau, damit viele der Eier jährlich aufs Neue bestaunt werden können. 

Der Schechinger Osterbrunnen ist zu einer Attraktion geworden, die weit über die Grenzen der Region hinaus bekannt ist.

10.02.2011 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 3. Februar 2011

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgerfragen

Es meldete sich ein Bürger zu Wort der berichtete, dass die Termine der Altpapiersammlungen durch die Vereine oft nicht mit den Terminen des GOA Kalenders übereinstimmten. Viele Bürger seien dadurch irritiert. Bürgermeister Jekel versprach mit den Verantwortlichen der Vereine und der GOA dies abzuklären. 

Ein weiterer Bürger fragte nach, wann eine schnellere DSL Leitung in der Gemeinde zu erwarten sei. Bürgermeister Jekel erklärte, dass zwischen der TSG/OdR und der Telekom noch nach einer gemeinsamen Lösung der Glasfaserverbindung gesucht werde. Von Seiten der Gemeinde stände dem Projekt nichts mehr entgegen. Der dafür erforderliche Zuschuss der Gemeinde sei im Haushaltsplan 2011 eingestellt. 

Landtagswahl am 27. März 2011

hier: Bildung eines Wahl- und Briefwahlvorstandes

Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes sind aus den Wahlberechtigten der Wahlvorstand, der Stellvertreter sowie die Beisitzer zu berufen. Dasselbe gilt auch für den Briefwahlvorstand. 

Die Verwaltung schlug folgende Besetzung vor: 

Wahlvorstand:

Wahlvorsteher: Bürgermeister Werner Jekel

stellv. Wahlvorsteher Günther Balle

Beisitzer Hannelore Brenner

Beisitzer Alexander Haas

Beisitzer Steffen Kolb

Beisitzer Robert Lackner

Beisitzer Wolfgang Sachsenmaier

Beisitzer Hubert Ziegler

Beisitzer Eveline Schmid

Beisitzer Renate Schwarzkopf

Briefwahlvorstand:

Vorstand August Maier

stellv. Vorstand Silke Seitz

Beisitzer Sabine Heidrich

Beisitzer Isolde Schürle

Die Bildung des Wahl- und Briefwahlvorstandes zur Landtagswahl 2011 wurde e i n s t i m m i g wie aufgeführt beschlossen. 

Annahme von Spenden in 2010 gem. § 78 Abs. 4 Satz 4 Gemeindeordnung

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. Insgesamt gingen Spenden in Höhe von 40.204,24 € an die Gemeinde ein. Diese wurden unter anderem für die Neugestaltung des Spielplatzes am Hirtenweg, für die Grundschule und für Verbesserungen im Freibad verwendet. 

Aus den Reihen des Gemeinderats wurde hierzu ein sehr großes Lob an das Osterbrunnenteam und an deren unzählige Helfer ausgesprochen. Ein so großer ehrenamtlicher Einsatz sei nicht selbstverständlich. 

Der Annahme dieser Spenden wurde e i n s t i m m i g zugestimmt. 

Übertragung von Haushaltsresten des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2010 in das Jahr 2011

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herrn Verbandskämmerer Binder das Wort erteilt. Dieser verwies auf die Sitzungsvorlage und schlug vor, folgende Haushaltsreste in das Jahr 2011 zu übertragen. 

Im Verwaltungshaushalt sind dies: 

Bauleitplanung 18.000 €

Unterhaltung Straßenbeleuchtung 15.000 € (Umstellung auf LED) 

Unterhaltung Feldwege 12.000 €

Im Vermögenshaushalt sind es auf der Einnahmenseite vor allem die Landeszuschüsse für noch nicht abgeschlossene bzw. endabgerechnete Projekte für die Mittel aus dem Konjunkturprogramm bzw. Ausgleichstock bewilligt wurden sowie die Kreditermächtigung, die in 2010 nicht in Anspruch genommen werden musste. Dies ergibt einen Betrag von rd. 405.000 €.

Auch die Haushaltsausgabereste des Vermögenshaushalts in Höhe von 234.000 € wurden übertragen weil verschiedene Maßnahmen (Treppe Rathaus, Feldwegsanierung etc.) in 2010 witterungsbedingt nicht mehr ausgeführt werden konnten. 

Die Übertragung von Haushaltsresten des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2010 in das Jahr 2011 wurde wie von der Verwaltung vorgeschlagen e i n s t i m m i g beschlossen. 

Bericht über den Stromverbrauch bei der Straßenbeleuchtung, sowie über den Wärmeverbrauch an der Schule und in der Gemeindehalle

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. Deutlich zu erkennen sei, dass durch die Umstellung auf LED Leuchtmittel der Stromverbrauch stark reduziert werden konnte. In der Barbarossastraße habe man beispielsweise im Jahr 2008 noch einen Verbrauch von 8.591 KWh und 2010 nur noch einen Verbrauch von 4.677 KWh. Ebenso im Schloßgarten 2008 noch 11.607 KWh und 2010 nur noch 1.572 KWh. 

Bei den Straßenbeleuchtungskosten werde dies noch deutlicher. Durch den Einsatz der neuen Leuchtmittel konnten z.B. im Bereich Schloßgarten die Stromkosten von 1.712 € in 2009 auf 277,00 € in 2010 gesenkt werden. Dies entspricht einer Kostenreduzierung von rd. 84%.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, ob die neuen Leuchtmittel empfindlich seien und evtl. öfter ausgetauscht werden müssten. Der Vorsitzende verneinte dies. Bisher seien noch keine Lampen ausgefallen. Eine Umstellung aller Straßenlaternen sei umweltfreundlich und auch finanziell lohnend. 

Interessant war auch die Entwicklung des Wärmeverbrauchs in der Grundschule und Gemeindehalle. In beiden Gebäuden machte sich die Sanierung positiv bemerkbar. In beiden Fällen konnte der Energieverbrauch deutlich reduziert werden. Das Gremium nahm dies erfreut zur Kenntnis. 

Bauangelegenheiten

Dem Gremium lagen 5 Bauanträge bzw. Anfragen vor: 

Wohnhausneubau mit Garage in der Panoramastraße 5

Der geplante Dachvorsprung des Bauvorhabens überragt die unüberbaubare Grundstücksfläche um ca. 14 m³. 

Hierzu wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt.

Dachgeschossausbau im Rosenweg 3

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Umnutzung eines ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäudeteils zu Wohnzwecken in der Hauptstraße 24

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Nutzungsänderung von bisheriger Lagerfläche in Büroräume in der Raiffeisenstraße 1

Bürgermeister Jekel ergänzte die vorliegenden Bauunterlagen durch eine Folienkopie. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt, ob der Verwaltung bekannt sei für welches Gewerbe die Nutzungsänderung geplant sei. Bürgermeister Jekel berichtete, dass neben der Kreissparkasse Ostalb zum einen, ein ambulanter Pflegedienst und ein Bäcker mit Außenbewirtschaftung die Räume beziehen werden. Die Parkplätze seien ausreichend, da sich hier nur die Verwaltung des Pflegedienstes befinden werde. 

Dem Bauvorhaben wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Formlose Anfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Barbarossastraße

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage und erklärte, dass es sich hierbei lediglich um eine formlose Anfrage handle. Das Bauvorhaben liege in dem Bereich des Bebauungsplans Südlicher Ortsrand II aus dem Jahr 1970. Dieser schreibe eine 1-geschossige Bauweise vor. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass in einer vorgehenden Sitzung ein Bauvorhaben im Bereich Schafwiesen wegen seiner 2-geschossigen Bauweise abgelehnt wurde. Die Zustimmung in diesem Fall sei für ihn aus Gründen der Gleichberechtigung daher nicht akzeptabel. Andere Mitglieder des Gemeinderats gaben zu bedenken, dass einige Bebauungspläne, so auch dieser, völlig veraltet seien. Die Vorschriften seien oftmals für moderne, energiesparende Häuser zu streng gehalten. Es wurde daher vorgeschlagen für diesen Bereich eine Ausnahmeregelung zu beschließen. Dieses Bauvorhaben sowie alle kommenden Bauvorhaben könnten unter gleicher Voraussetzung 2-geschossig bauen. Andere vertraten die Meinung, dass um den Bürgern gegenüber auch glaubwürdig zu bleiben, eine grundsätzliche Entscheidung getroffen werden müsse. Alle veralteten Bebauungspläne sollten überarbeitet werden und ein offizielles Bebauungsplanänderungsverfahren durchlaufen. Damit sei die Gemeinde rechtlich auf der sicheren Seite. Dem wurde entgegengehalten, dass dies zum einen sehr viel Zeit in Anspruch nehme und sehr viel Geld koste. Einfacher sei es von Fall zu Fall neu zu entscheiden unter Rücksichtnahme der Gleichberechtigung. Nach ausführlicher Diskussion wurde aus der Mitte des Gemeinderats folgender Antrag gestellt: 

Der Bebauungsplan Südlicher Ortsrand II wird neu überarbeitet und eine offizielle Bebauungsplanänderung durchgeführt. 

Dieser Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen und 7 Gegenstimmen

a b g e l e h n t. 

Da es sich um keinen Bauantrag und keine Bauanfrage handelt wird die Verwaltung dem betreffenden Bauherrn mitteilen, dass sich die Verwaltung und Gemeinderat mehrheitlich eine Erteilung des Einvernehmens vorstellen können. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gibt bekannt, dass die Bescheide über die gesplittete Abwassergebühr in den nächsten Tagen den Bürgern zugehen werden. Innerhalb von 4 Wochen hätten diese nun Zeit Änderungswünsche vorzubringen. Es sei auch eine Info-Hotline eingerichtet. Ein Gesprächsnachmittag am 17.02.2011 zwischen 16.00 Uhr und 20.00 Uhr werde ebenfalls angeboten. 

Bürgermeister Jekel gibt bekannt, dass der Katholische Kindergarten St. Josef angefragt habe, ob sie zugunsten des Kindergartens während der Landtagswahl im Rathaus einen Kuchenverkauf anbieten könnten. Bürgermeister Jekel sah dies skeptisch, da den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden solle in Ruhe das Wahllokal aufzusuchen und zu wählen. Für alle politischen Parteien gäbe es aus diesem Grund auch eine sogenannte gesetzlich festgelegte Bannmeile. 

Einstimmig vertrat das Gremium die Ansicht, dass im Rathaus kein Kuchen durch den Kindergarten St. Josef verkauft werden solle. Unter Einhaltung der Bannmeile solle jedoch außerhalb die Möglichkeit gegeben werden. 

Anfragen

Zunächst wurde aus der Mitte des Gemeinderats ein großes Lob an die Bürgerschaft und Bauhof ausgesprochen, diesen schneereichen Winter so vorbildlich gemeistert zu haben. Allerdings gäbe es doch wenige Ausnahmen die ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen seien. Insbesondere für die Schulkinder sei so der Schulweg mit Gefahren verbunden. 

Bürgermeister Jekel war dieses Problem bereits bekannt und er habe bereits mit den Eigentümern der betreffenden angrenzenden Grundstücke Kontakt aufgenommen und sie angeschrieben. In Zukunft werde die Gemeinde kostenpflichtig dem Räumdienst nachkommen. 

Auch wurde darauf hingewiesen, dass in Leinweiler das Buswartehäuschen nicht geräumt worden sei. Der Vorsitzende versprach, dies in den Räumplan der Gemeinde mit aufzunehmen. 

Es wurde weiter berichtet, dass der FC Schechingen die Hecke um den Sportplatz zurückgeschnitten habe. Der Verein bitte nun die Gemeinde um kostenlosen Rindenmulch. Der Vorsitzende wollte dem gerne nachkommen. 

14.12.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 25. November 2010

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Sehr herzlich begrüßte er auch Herrn Wolf vom Ing. Büro LK&Partner sowie Herrn Binder vom Verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgerfragen

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Flächennutzungsplan 2025

hier: Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen der Behörden

-Beschlussfassung-

Der Vorsitzende führte aus, dass die Neufassung des Flächennutzungsplans 2025 (FNP) das Gremium seit nunmehr fast 3 Jahren beschäftigte. Er verwies auf den 45-Seiten umfassenden Abwägungsvorschlag des Büros LK&Partner in dem alle zum Flächennutzungsplan vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange zusammengefasst sind. Dieser Abwägungsvorschlag war den Gemeinderäten auszugsweise als Sitzungsvorlage zugesandt worden. Der Flächennutzungsplan sieht für Schechingen bis 2025 Wohnungsbauflächen mit 6,9 ha und Gewerbeflächen mit 2,7 ha vor. Große Bedenken gegen diese Flächenausweisung hätten der Regionalverband und die Stadt Schwäbisch Gmünd geäußert. Insbesondere fordere der Regionalverband eine Reduzierung der Wohnbauflächen auf 3,5 ha. Eine solch starke Flächenreduzierung halte er für unakzeptabel; weil dadurch die Planungshoheit der Gemeinde massiv eingeschränkt werde. 

Dies sehe auch das Landratsamt Ostalbkreis als Genehmigungsbehörde so. Er schlug deshalb vor, bei dem angemeldeten Flächenbedarf zu bleiben. Der Gemeinderat sah dies ebenso und beschloss insbesondere die Bedenken der Stadt Schwäbisch Gmünd und des Regionalverbandes zurückzuweisen. Der Abwägungsvorschlag des Büros LK&Partner vom 5.11.2010/19.11.2010 einschl. Landschaftsplan und Erläuterungsbericht wurde einstimmig beschlossen und die Begründung gebilligt. 

Klärschlammentsorgung

hier: Neuer Vertrag mit der GOA

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies zunächst auf die Sitzungsvorlage. Er erläuterte, dass bisher der Klärschlamm der Gemeinde durch die GOA entsorgt werde. Diese plane zukünftig die anfallenden Mengen an Klärschlamm zu trocknen und anschließend hochwertig thermisch zu verwerten. Die dafür erforderliche Energie soll aus den ebenfalls im Landkreis anfallenden Mengen an Grünschnitt generiert werden. Die GOA möchte dadurch einen Beitrag zur Ressourcenschonung und Klimaschutz leisten. Dieses Projekt „Biovergärung Ellert“ werde allerdings nur bei ausreichender Beteiligung von den Gemeinden im Landkreis möglich. Bürgermeister Jekel erläuterte, dass die derzeitigen anfallenden Entsorgungskosten von 89,21 €/t laut Mustervertrag auf bis zu 57,50 €/t fallen könnten. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Wunsch geäußert Angebote von anderen Anbietern zur Klärschlammentsorgung einzuholen um einen besseren Preisvergleich zu haben. Außerdem wurde bezweifelt, ob die globale Ökobilanz (Transportwege usw.) tatsächlich wie von der GOA behauptet so stimme. Die Gemeinde solle nicht vorschnell einen Vertrag der über Jahre bindet mit der GOA unterzeichnen. Bürgermeister Jekel erklärte, dass zunächst abgefragt werde, ob die Gemeinden grundsätzlich Interesse an dieser Klärschlammentsorgung zeigten. Nur mit den ausreichenden Mengen Klärschlamm werde diese „Biovergärung Ellert“ erst möglich. Ausschlaggebend seien dabei die großen Kreisstädte wie z.B. Schwäbisch Gmünd und Aalen. Die GOA könne erst kalkulieren und planen, wenn ausreichende Mengen zugesichert würden. Sicherlich sei dies ein guter Beitrag zum Umweltschutz und Ressourcenschonung. Die Kosten für die Gemeinden würden außerdem geringer. Ein Ausschreiben der Klärschlammentsorgung lehne er ab, da der ortsnahe Entsorger auch Arbeitsplätze schaffe und erhalte. Der Vorsitzende schlug folgende Vorgehensweise vor. 

Die Gemeinde signalisiert gegenüber der GOA grundsätzliches Interesse. Über die Unterzeichnung des Vertrages wird erst entschieden, wenn die ausreichenden Mengen vorhanden sind. 

Mit 9 Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wurde

m e h r h e i t l i c h

dem Vorschlag des Vorsitzenden zugestimmt. 

Finanzausgleich 2011

-Unterrichtung-

Der Vorsitzende legte den Gemeinderäten die Berechnung für den Finanzausgleich 2011 nach der Steuerschätzung vom November 2010 vor und erläuterte ihn. Zum jetzigen Stand müsse man davon ausgehen, dass die Einnahmen vom Land gegenüber 2010 nochmals um rd. 50 T € zurückgehen. Maßgeblich seien die Schlüsselzuweisungen (- 109 T €). Dies könne der erfreuliche Anstieg beim Einkommenssteueranteil (+ 80 T €) nicht auffangen. Die Gemeinderäte nahmen dies so zur Kenntnis. Verbandskämmerer Binder erläuterte dann die Übersicht für das Haushaltsjahr 2010. Die Steuereinnahmen hätten sich seit Beginn des Jahres äußerst positiv entwickelt. Mehreinnahmen seien insbesondere beim Einkommenssteueranteil (+ 96 T €), Schlüsselzuweisungen (+ 68 T €), Familienlastenausgleich (+ 30 T €) und bei der Gewerbesteuer (+ 140 T €) zu verzeichnen. Durch die Wenigerausgaben (30 T €) und Mehreinnahmen (+ 50 T €) im Verwaltungshaushalt könne insgesamt eine Verbesserung von rd. 380 T € erzielt werden. Damit könne die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von ursprünglich – 160 T auf + 220 T € gesteigert werden und die Kreditermächtigung von 110 T € müsse in 2010 nicht in Anspruch genommen werden. 

Bauangelegenheiten

Es lagen der Gemeinde keine Bauanträge oder Bauvoranfragen vor. 

Bekanntgaben

Es lagen keine Bekanntgaben vor. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde bezüglich der Kirchhofmauer nachgefragt. Bürgermeister Jekel berichtete, dass beim Abschlagen des Putzes festgestellt werden musste, dass die Mauer maroder sei als angenommen. Die Mauer müsse entweder neu hergestellt werden oder durch eine andere Lösung ersetzt werden. Möglich sei z.B. eine Hecke oder Zaun. Gemeinsam mit der Kirchengemeinde werde man nach einer geeigneten Lösung suchen. 

Es wurde angefragt, wann die Sanierung des Außenbereiches des Rathauses begonnen werde. Bürgermeister Jekel berichtete, dass aufgrund Lieferverzögerungen von Material und Wintereinbruch, die Maßnahme erst im neuen Jahr begonnen werden könne. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde ein Antrag gestellt, dass für den Haushaltsplan 2011 Mittel für geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in Leinweiler eingestellt werden. 

Weiter wurde angefragt, wann die Umfragebögen bezüglich der gesplitteten Abwassergebühr an die Bürgerinnen und Bürger zugestellt würden. Verbandskämmerer Binder erklärte, dass dies anfangs nächsten Jahres sein werde. 

03.12.2010 - Osterbrunnen - RZ-Bericht vom 6.11.2010

Ein echtes Schechinger Aushängeschild

Im kommenden Jahr steht der Osterbrunnen zum neunten Mal im Mittelpunkt des Interesses Fernseh- und Filmbeiträge über ihn gibt es inzwischen in so großer Zahl, dass sie eine eigene DVD füllen.

2003 ließ Schechingen erstmals wieder die alte Tradition des Osterbrunnens aufleben. Zwischenzeitlich gilt er als der größte und schönste in ganz Baden-Württemberg. Die Bestleistungen reißen gar nicht ab. So wurden in diesem Jahr rund 30.000 Besucher gezählt. Das Besondere an diesem jedoch ist nicht nur der tolle Gemeinschaftssinn der 2400-Seelen-Gemeinde, sondern dass nur echte, ausgeblasene Eier aufgesteckt werden. Im Einzelnen waren das 2010 ca. 100 niedliche Tauben- oder „Biberles-Eier“, fast 6000 Hühnereier, über 300 größere Gänseeier und elf Straußeneier. 2011 sollen es sogar insgesamt 9300 Eier werden.

Für die 20 regelmäßigen Malerinnen und Maler war von Anfang an klar, dass ein totes Plastikei nicht nur teurer ist, sondern auch das echte Ei nicht schlagen kann. Ei ist schließlich nicht gleich Ei. Es gibt dicke und dünne, schlanke und bauchige und jedes inspiriert durch seine individuelle Form die Hobbykünstler. Doch zuerst müssen alle Eier wegen der Stabilität grundiert und anschließend in geselliger Runde bemalt werden.

Deshalb rufen die Organisatorinnen Iris Jekel, Marianne Kolb und Hanne Brenner auch sehr frühzeitig den Beginn der Vorbereitungen aus. In diesem Jahr begannen sie mit dem ersten Maltermin am 11. Oktober. Seither – und noch für viele Wochen – trifft man sich zweimal wöchentlich im Bürgersaal des Rathauses. Der Brunnen selbst wird dann vom 9. bis zum 28. April in der Ortsmitte zu sehen sein.

Eine Vielzahl von Motiven

Die Motive reichen von kirchlichen Themen (das letzte Abendmahl, Einzug in Jerusalem, viele Ostermotive) bis hin zu Tieren, aber auch ganzen Themenbögen: Kreuzweg, Alles rund ums Bier, Kindermotive mit Märchen und Comics, Historische Werbung, Hummelfiguren, allerlei Sprüche, Sprich für Jung und Alt ist hier völlig kostenlos etwas geboten. Die vielen Ehrenamtlichen leisten zirka 1500 Malstunden, ungefähr 1500 Stunden beim Aufbau, noch mehr Stunden bei der Bewirtung der vielen Besucher und natürlich beim Abbau, damit viele der Eier jährlich aufs Neue bestaunt werden können.

Manch prominente Persönlichkeit wird am Schechinger Osterbrunnen zum „Eierkopf“, was in diesem Fall absolut keine Beleidigung ist, sondern eine außerordentlich große Ehre.

Zu sehen waren unter anderem bereits der Schechinger Pfarrer, der Bürgermeister und der Landrat sowie sogar der Papst. Der Schechinger Osterbrunnen ist zu einer Attraktion geworden, die weit über die Grenzen der Region hinaus bekannt ist.

18.11.2010 - Zensus 2011

Statistisches Landesamt Stand 10.11.2010

Zensus 2011

– Vorbereitung der Gebäude- und Wohnungszählung

Im Jahr 2011 wird in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Zensus, eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung durchgeführt. In Deutschland wird der Zensus 2011 in weiten Teilen durch Nutzung vorhandener Angaben aus Verwaltungsregistern durchgeführt. Da keine flächendeckenden Register mit den von der Europäischen Union geforderten Daten zu Gebäuden und Wohnungen vorhanden sind, wird es im Rahmen des Zensus 2011 zum Stichtag 9. Mai 2011 eine postalische Gebäude- und Wohnungszählung (GWZ) bei allen Eigentümerinnen und Eigentümern oder Verwalterinnen und Verwaltern von Gebäuden und Wohnungen geben. Aktuelle Informationen zum Angebot und der Nachfrage an Wohnraum dienen als Planungsgrundlage für den Wohnungsbau, werden für die Stadtentwicklung und für wohnungspolitische Entscheidungen auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene gebraucht. Zur Vorbereitung dieser GWZ findet ab Mitte November 2010 eine postalische Befragung bei ca. 700.000 Eigentümerinnen und Eigentümer oder Verwalterinnen und Verwalter von Gebäuden und Wohnungen in Baden-Württemberg statt. Damit soll der Kreis der Befragten geklärt und Angaben aktualisiert beziehungsweise vervollständigt werden. Diese Befragung beseitigt also Unklarheiten, senkt die Kosten der Nachermittlung unklarer Angaben und gewährleistet eine reibungslose Durchführung der GWZ im Jahr 2011. Die Beantwortung der Fragen kann postalisch oder online über das sichere Online-Meldeverfahren IDEV (Internet Datenerhebung im Verbund) erfolgen. Für Rückfragen und weitere Informationen steht Ihnen ab Mitte November 2010 das Statistische Landesamt Baden-Württemberg von Montag bis Donnerstag zwischen 8:00 und 19:00 Uhr und Freitag zwischen 8:00 und 18:00 Uhr unter der kostenlosen Hotline 0800 58 87 854 gerne zur Verfügung. Sie können Ihre Fragen selbstverständlich auch per Fax (0711 641-6233) oder per E-Mail (gwz-vorinfo@stala.bwl.de) stellen. Rechtsgrundlagen, Hinweise zur Vorbereitung der GWZ und zum Zensus 2011 finden Sie unter www.zensus2011.de oder auf unserer Internetseite www.statistik-bw.de/zensus.

05.11.2010 - Feststellung der Jahresrechnung 2009

Gemeinde Schechingen

Feststellung der Jahresrechnung 2009

Der Gemeinderat der Gemeinde Schechingen hat am 28.10.2010 gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung das Ergebnis der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2009 festgestellt. Die Jahressrechnung 2009 und der Rechenschaftsbericht 2009 liegen gemäß § 95 Absatz 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Zeit von Dienstag, 09.11.2010 bis Mittwoch, 17.11.2010, je einschließlich, während den üblichen Dienststunden auf dem Bürgermeisteramt Schechingen, Marktplatz 1, 73579 Schechingen öffentlich aus. Schechingen, den 28.10.2010 gez. Werner Jekel, Bürgermeister

30.10.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 28. Oktober 2010

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Schechinger Rathauses.

Bürgermeister Jekel stellte zum Haushalt des Jahres 2009 fest, dass man trotz widriger Umstände mit einem blauen Auge davongekommen sei und fast eine Punktlandung hingelegt habe. Auch Verbandsgeschäftsführer Wilfried Binder war der Ansicht, dass man planmäßig gewirtschaftet habe. Für 2010 könne man sogar ein leichtes Plus erhoffen. Das Rechnungsjahr 2009 schließt im Verwaltungshaushalt mit rund 3,88 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit rund 778.000 Euro ab. Ein Minus von rund 150.000 Euro ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen und der Einkommenssteuer. Bei der Gewerbesteuer ergeben sich Mehreinnahmen von fast 110.000 Euro gegenüber dem Planansatz. Bei der Entwicklung der Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt konnte man ein Mehr von rund 33.3000 Euro verzeichnen, und die Nettoinvestitionsrate erhöhte sich gegenüber dem Planansatz um rund 33.480 Euro auf 127.480 Euro. Die Allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2009 rund 362.256 Euro und stellt somit ein solides finanzielles Polster der Gemeinde –so Bürgermeister Jekel- dar. Auch der Stand der Schulden verringerte sich auf den 31.12.2009 auf rund 1.381.398 Euro, sodass die Prokopfverschuldung jetzt bei 2.380 Einwohnern bei je 580 Euro liegt. Bürgermeister Jekel hofft, dass man in den Folgejahren unter den Landesdurchschnitt von 564 Euro je Einwohner kommen wird. Nach einigen Erläuterungen von Wilfried Binder stimmte der Gemeinderat der Jahresrechnung und der Übertragung von Haushaltsausgaberesten einstimmig zu. .

Ebenso einstimmig gab der Gemeinderat dem Bürgermeister grünes Licht für den Kauf einer neuen Telefonanlage fürs Rathaus. Der alte Mietvertrag läuft aus, und nun hatte die Verwaltung empfohlen, aus Kostengründen eine neue Anlage zu kaufen. Dies soll nun bei einem Anbieter aus der Region erfolgen, mit dem man bisher gute Erfahrungen machte. .

Erfreuliches hatte der Bürgermeister in der Fragestunde einer Bürgerin mitgeteilt. Auf den Marktplatz kommen zwei schöne Bänke. Diese wird der Igginger Otto Müller der Gemeinde spenden. .

Längere Diskussionen brachte der Bauantrag für den Anbau eines Carports mit einem Zugang als Terrasse. Es habe im Vorfeld, so ein Gemeinderat, unschöne Vorfälle gegeben. Das Gremium erteilte dennoch mehrheitlich das Einvernehmen. .

Ebenfalls wurde das Einvernehmen zur Errichtung von 2 Schleppgauben im Adelmannweg erteilt. Dieses Bauvorhaben hatte den Gemeinderat bereits mehrfach beschäftigt, weil durch die ursprüngliche Planung ein 2-geschossiges Gebäude entstanden wäre. Durch die Planänderung ist dies nun nicht mehr der Fall. .

Unter dem Punkt Bekanntgaben führte Bürgermeister Jekel aus, dass sich ein Anwohner aus der Panoramastraße über die Bepflanzung entlang des Sportplatzes beschwert habe. Die Bäume seien zu hoch und sollten auf Heckenniveau gekürzt werden. Nach kurzer Diskussion wurde entschieden, die Anpflanzungen etwas auszulichten. Am Bestand der Bäume soll sich jedoch nichts ändern. .

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

25.10.2010 - Jakobskapelle

Neue Jakobskapelle in den Klotzhöfen 2009 wurde von Corina und Adelbert Ott aus Schechingen eine neue Jakobskapelle in den Klotzhöfen gebaut. Eine 1,10 m große Jakobsstatue aus Lindenholz, von Josef Haas aus Schechingen-Leinweiler geschnitzt, begrüßt die Besucher der Kapelle. 15 Stationen des Jakobsweges, von diesem Ort bis zum Ziel Santiago de Compostela, sind im Innenraum mit Airbrush-Technik von Markus Schick aus Untergröningen aufgemalt.

07.10.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 30. September 2010

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde aus der Mitte des Gemeinderats darum gebeten den Tagesordnungspunkt „Anträge“ anzufügen. Diesem Wunsch wurde stattgegeben. Danach wurde der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen: 

Bürgerfragen

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Grundschule

Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Bürgermeister Herrn Rektor Debschütz das Wort. Herr Debschütz verwies auf sein Schreiben an den Gemeinderat, in dem er nochmals darum bat, den vollständigen Schriftzug „Grundschule Schechingen“ als eigenständigen Namen komplett an die Vorderseite der Schule anzubringen. Gleichzeitig bat er auch darum, dem Wunsch des Lehrerkollegiums und der Schüler diesen Schriftzug bunt zu gestalten, stattzugeben. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass die farbigen Buchstaben evtl. bald nicht mehr lesbar sein würden. Insbesondere die Farbe gelb sei sehr schlecht lesbar. Außerdem empfanden einige Gemeinderäte den Schriftzug als zu bunt und zu kindlich. Andere Gemeinderäte vertraten die Ansicht dies doch dem „Hausherrn“ sprich dem Rektor und seinen Lehrerkollegen zu überlassen. Verblasste Farben könne man in ein paar Jahren schnell und günstig auffrischen. Nach ausführlicher Diskussion wurde vom Gemeinderat mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung dem Antrag der Grundschule zugestimmt. Der Auftrag wird an die Firma Schalk erteilt. 

Feldwegsanierung 2010 und Sanierung der Pflasterfläche Hirtenweg/Albstraße

hier: Vergabe der Arbeiten

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel berichtete, dass bei der Ausschreibung für die Feldwegsanierung die Firma Georg Eichele GmbH aus Untergröningen mit 138.836,58 € die günstigste Anbieterin gewesen sei. Voraussichtlicher Baubeginn sei Anfang Oktober 2010. Saniert würden der Feldweg beim Biotop (200 m), der Feldweg bei den Klotzhöfen (300 m), der Feldweg beim Hirtenhof (350 m) sowie der Feldweg Richtung Mühlholz (360 m) im Teilort Leinweiler. 

Die Gemeinde erhalte dafür Ausgleichstockmittel in Höhe von rund 100.000 €. Dies entspricht 71,4% der Gesamtkosten. 

Außerdem werde im Zuge dieser Maßnahmen die Pflasteroberfläche in der Albstraße/Hirtenweg saniert. Diese Kosten in Höhe von 15.053,61 € müssten allerdings aus den noch vorhandenen Ausgaberesten der Straßenunterhaltung bestritten werden. Eine überplanmäßige Ausgabe sei erfreulicher Weise nicht notwendig. Gleichzeitig wolle man auch den Gehweg Schule/Gemeindehalle sanieren. 

Ohne Diskussion wurde einstimmig beschlossen, die genannten Arbeiten an die Firma Georg Eichele GmbH aus Untergröningen zum Preis von 153.890,10 € zu vergeben. 

Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr

hier: Festlegung der Versiegelungsgrade

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel erläuterte kurz, dass aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichts vom 03.03.2010 aus Gebührengerechtigkeitsgründen eine Aufteilung der Gebühren in (wie bisher) Schmutzwassergebühr und (neu) in eine Oberflächenwassergebühr eingeführt werden müsse. Hintergrund dieser Entscheidung sei, dass auch die Beseitigung des Oberflächenwassers erhebliche Kosten verursacht, die bisher (nicht gerecht) mit der Schutzwassergebühr mit bezahlt werden mussten. 

Verbandskämmerer Binder erklärte anhand einer ausführlichen Sitzungsvorlage wie dies in der Gemeinde umgesetzt werde. Künftig müssten die Kosten für die Schutzwasserbeseitigung und die Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung getrennt ermittelt werden. 

Die Schmutzwassergebühr für das Abwasser aus Küche, Bad und WC wird auch künftig nach der verbrauchten Wassermenge, also nach dem sog. Frischwassermaßstab berechnet werden. 

Die Niederschlagswassergebühr müsse sich hingegen an den Größen der überbauten und befestigten Flächen sämtlicher Grundstücke im Gemeindegebiet orientieren, von denen unmittelbar oder mittelbar Niederschlagswasser in die Kanalisation eingeleitet werde. So wird bei verschiedenen Belagsarten auch der Grad der Wasserdurchlässigkeit bzw. Nichtdurchlässigkeit berücksichtigt. Die Kosten der Abwasserbeseitigung werden also verursachergerecht verteilt. Außerdem werde so ein Anreiz zur Entsiegelung von Flächen geschaffen. 

Bisher habe es bereits eine Befliegung durch das Rechenzentrum Ulm/Reutlingen gegeben. Anschließend erfolge die Auswertung der Luftbilder. Punktuell werden Datenerhebungen durch Vor-Ort-Termine vorgenommen. Mitte/Ende November bekommen die Grundstückseigentümer/Gebührenzahler ein Grundstücksexposé zur Überprüfung der ermittelten Flächen. Im Dezember würden die zurückgegebenen Exposés überprüft. Anschließend käme es zu weiteren Beratungen im Gemeinderat. Im März/April 2011 würden dann die Abrechnungen für das Jahr 2010 für Wasserzins, Schmutzwassergebühr und Niederschlagswasser erstellt. Verbandskämmerer Binder empfahl, sich sehr eng an den Vorgaben des Gemeindetags zu orientieren. 

Folgender Beschlussempfehlung wurde vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt: 

B) Beschlussempfehlung an den Gemeinderat: 

1. Differenzierung der versiegelten Flächen

Unterschiedliche Dachflächen und Bodenbeläge führen zu unterschiedlichen Abflusswerten. Diesen unterschiedlichen Werten soll mit folgender Differenzierung, die den Empfehlungen des Gemeindetags Baden-Württemberg entspricht, Rechnung getragen werden: 

Dächer

• Standarddach flach oder geneigt – Faktor 0,9

• Gründächer mit Schichtdicke bis 12 cm – Faktor 0,6

• Gründächer mit Schichtdicke über 12 cm – Faktor 0,3

Befestigte Flächen

• Vollständig versiegelte Flächen wie Asphalt, Beton, Bitumen, fugenvergossene Pflasterflächen – Faktor 0,9

• Stark versiegelte Flächen, z. B. Pflaster, Platten, Verbundsteine, Rasenfugenpflaster – Faktor 0,6

• Wenig versiegelte Flächen, z. B. Kies, Schotter, Schotterrasen, Rasengittersteine, Porenpflaster – Faktor 0,3

Andere Versiegelungsarten werden entsprechend dem Grad der Wasserdurchlässigkeit einer dieser Gruppen zugeordnet. Der Faktor zeigt auf, wie viel Prozent der versiegelten Fläche bei der Gebührenbemessung angerechnet werden (z. B. 0,3 bedeutet, dass nur 30% der versiegelten Fläche zur Anrechnung kommen). 

2. Regenwasserbewirtschaftung

Die neue Satzung sollte auch Anreize für die Regenwasserbewirtschaftung (= weniger Oberflächenwasser fließt in die öffentliche Kanalisation) bieten. Zisternen mit Kanalanschluss und Anlagen mit Überlauf sollen einen „Rabatt“ erhalten. Hierzu gibt es folgenden Vorschlag: 

Versickerungssysteme

Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser über eine Sickermulde mit gedrosseltem Ablauf oder einem Notüberlauf den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, bleiben im Rahmen der Gebührenbemessung unberücksichtigt. 

Zisternen

Zisternen sind Einrichtungen zur Sammlung und Speicherung von Niederschlagswasser. Eine Regentonne fällt nicht unter den Begriff Zisterne. 

Zisternen gibt es mit oder ohne Notüberlauf an die öffentliche Abwassereinrichtung. Hat die Zisterne keinen Überlauf zur Kanalisation, gelten alle daran angeschlossenen Flächen als nicht einleitend. 

Wenn ein Notüberlauf zur Kanalisation besteht, hängt die Flächenentlastung von dem Verhältnis des Volumens der Zisterne zu der Größe der angeschlossenen versiegelten Flächen ab. 

Es werden nur Zisternen mit einem Mindestvolumen von 2 Kubikmetern, die einen Überlauf in die öffentliche Entwässerungseinrichtung haben, flächenmindernd berücksichtigt. Die Sammlung von Niederschlagswasser in Regentonnen (und kleineren Zisternen) erfolgt nur in relativ geringen Mengen, meist nur während weniger Sommermonate und fast ausschließlich zum Gartengießen o.ä.. Die angeschlossenen versiegelten Flächen werden daher voll veranschlagt, eine Flächenreduzierung ist bei solchen kleinen Anlagen nicht möglich. 

? Zisternen ohne Verbindung zum Kanalnetz: 

Flächen, die in Zisternen ohne Überlauf angeschlossen sind, bleiben im Rahmen der Gebührenbemessung unberücksichtigt. Die Zisterne ist ohne Verbindung zum öffentlichen Kanalnetz. Es erfolgt keine Benutzung des Kanalnetzes und somit keine Veranlagung zur Niederschlagsgebühr. 

? Zisternen mit Verbindung zum Kanalnetz: 

1. Flächen, die an Zisternen mit Regenwassernutzung zur Gartenbewässerung angeschlossen sind, werden um 8 qm je cbm Fassungsvolumen, maximal um 40 qm reduziert. 

2. Flächen, die an Zisternen mit Regenwassernutzung im Haushalt oder Betrieb angeschlossen sind, werden um 15 qm je cbm Fassungsvolumen, maximal um 75 qm reduziert. 

Bei Nutzung des Zisternenwassers als Brauchwasser im Haushalt muss die Wassermenge zusätzlich über einen separaten Wassermesser erfasst werden. Dieser ist auf Kosten des Eigentümers einzubauen. Für das als Brauchwasser genutzte Regenwasser ist dann die Schmutzwassergebühr zu bezahlen. 

Amtsblatt der Gemeinde Schechingen

hier: Abschluss eines neuen Verlags-Vertrages

-Beschlussfassung-

Den Mitgliedern des Gemeinderats lagen ein Vertragsangebot der Einhorn-Verlag + Druck GmbH aus Schwäbisch Gmünd und des Krieger-Verlags GmbH aus Blaufelden vor. Bürgermeister Jekel verwies darauf, dass beide Angebote inhaltlich identisch und preislich sehr nahe beieinander lägen. Daher schlug er vor, dem bisherigen ortsnahen Anbieter, der Einhorn Verlag + Druck GmbH aus Schwäbisch Gmünd den Auftrag zu erteilen. 

Nach ausführlicher Diskussion wurde einstimmig beschlossen den Auftrag an die Einhorn-Verlag + Druck GmbH aus Schwäbisch Gmünd zu erteilen. Dies allerdings unter der Voraussetzung, dass die Vereinsnachrichten und –anzeigen weiterhin kostenfrei sind. 

Bauangelegenheiten

Bürgermeister Jekel berichtete, dass ein Bauherr bei dessen Bauantrag das Einvernehmen der Gemeinde versagt wurde mit der Bitte auf ihn zukam, dies nochmals im Gemeinderat zu beraten. Es handelt sich dabei um ein Bauvorhaben im Adelmannweg. Durch die dort geplanten Gauben schaffe der Bauherr ein 2-geschossiges Gebäude. Dies sei jedoch laut Bebauungsplan unzulässig. Das Gremium war sich bewusst, dass eine Grundsatzentscheidung über die Zulässigkeit einer 2-geschossigen Bauweise getroffen werden musste. Schnell war man sich einig, dass dies nicht gewollt werde. Die Eingeschossigkeit im Wohngebiet solle erhalten bleiben. Abweichungen gegen die Gaubensatzung werde man wie bisher auch, großzügig und wohlwollend gegenüberstehen. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel verwies auf ein Schreiben der Vodavone D2 GmbH Stuttgart. Darin wurde über den Ausbau der Mobilfunksendeanlagen für mobile Breitbanddienste in der Gemeinde informiert. 

Das Gremium nahm dies zur Kenntnis, jedoch wolle man weiterhin die Möglichkeit mit Glasfaser weiterverfolgen. 

Weiter verwies der Vorsitzende auf ein Schreiben der Telekom Deutschland GmbH. Darin wurde angekündigt, dass die öffentliche Telefonstelle am Waaghäusle abgebaut werde. Die Frequentierung sei nicht mehr ausreichend. Die durchschnittlichen monatlichen Einnahmen betragen 28,14 €.

Anfrage

Es wurde auf eine Hecke in Leinweiler hingewiesen die dringend geschnitten werden müsse um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Der Vorsitzende versprach, den betreffenden Grundstückseigentümer darauf aufmerksam zu machen. 

Es wurde darum gebeten den Internetauftritt der Gemeinde zu optimieren. Evtl. könnten sich interessierte Bürger daran beteiligen. Bürgermeister Jekel erklärte, er habe bereits Angebote vorliegen. Wichtig sei ihm, dass die Gemeindeverwaltung künftig die Aktualisierung selbst vornehmen könne. 

Antrag

Es wurde der Antrag gestellt, einen Wochenmarkt in der Gemeinde einzuführen um die Kaufkraft in der Gemeinde zu bündeln. 

Bürgermeister Jekel sagte zu, entsprechende Gespräche zu führen. 

09.08.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 29. Juli 2010

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats, alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Presse sowie Herrn Binder und Herrn Schürle von der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer-Höhe. Ebenso herzlich begrüßte er die Leiterinnen der Kindergärten Regenbogenland und St. Josef. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten den Tagesordnungspunkt 1: Bürgeranhörung erst nach dem Tagesordnungspunkt 4: Kindergartensituation 2010/2011 und 2011/2012 aufzurufen. Das Gremium war mit dieser Vorgehensweise einverstanden. 

Implementierung einer neuen EDV-Anlage im Rathaus

hier: Entscheidung über Kauf oder Leasingvertrag

Bürgermeister Jekel verwies auf die Tischvorlage und erteilte Herrn Schürle das Wort. Herr Schürle berichtete, dass eine Gesamtausschreibung mehrerer Gemeinden durchgeführt worden sei. Der Auftrag ging an die Firma Kraule & Riedel aus Wasseralfingen. Eine Firma mit sehr guten Referenzen. Für die Gemeinde Schechingen kämen Kosten in Höhe von 16.372,02 € zu. Anhand der Tischvorlage erläuterte er den Vergleich von Leasing- und Kreditfinanzierung in einem Zeitrahmen von 36, 48 und 60 Monaten. Es wurden nur Angebote für Leasing in Form von Vollamortisation abgegeben. Die Aufnahme eines Bankkredits ist bei 36, 48 als auch bei 60 Monaten die wirtschaftlichere Alternative, da bei Leasing jeweils ein Restwert zu bezahlen ist. 

Der Beschlussantrag der Gemeinde die EDV Anlage zum Preis von 16.372,02 € von der Firma Kraule & Riedel aus Wasseralfingen zu kaufen wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. 

Mitteilungsblatt der Gemeinde

hier: Stand der Verhandlungen

Bürgermeister Jekel informierte das Gremium über den Stand der Verhandlungen bezüglich des Mitteilungsblattes der Gemeinde. In einer vorausgegangenen Sitzung wurde auf Wunsch des Einhornsverlags darüber diskutiert, ob evtl. ein gemeinsames Amtsblatt mit den Nachbargemeinden möglich sei. Momentaner Stand sei: 

Die Gemeinde Iggingen ist noch vertraglich gebunden. 

Die Gemeinde Leinzell wünscht weiterhin ein eigenes Amtsblatt. 

Die Gemeinden Eschach und Obergröningen werden eigenständig ein gemeinsames Amtsblatt mit dem Krieger-Verlag herausgeben. 

Übrig bleibe die Gemeinde Göggingen, die bereit sei ein gemeinsames Amtsblatt mit Schechingen herauszugeben. Gemeinsamkeiten hätten die beiden Gemeinden allein durch den Schützenverein. 

Preislich sei die gemeinsame und die einzelne Variante gleich. 

Aus der Mitte des Gemeinderats hätte man gerne eine Lösung mit allen Gemeinden gesehen. Nachdem dies nun nicht mehr möglich sei, tendiere man eher zur eigenen Lösung. 

Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Gemeinde Schechingen weiterhin ein eigenes Mitteilungsblatt herausgeben wird. 

Kindergartensituation 2010/2011 und 2011/2012 und evtl. Bewerbung am Modellprojekt „Bildungshaus 3 – 10“ der Landesregierung

Bürgermeister Jekel verwies zunächst auf die sehr ausführlichen und detaillierten Sitzungsunterlagen. 

Im Kindergarten Regenbogenland sind zum neuen Kindergartenjahr bis auf einen Notplatz alle Plätze belegt. Im Kindergarten St. Josef gäbe es noch vier freie Plätze. Allerdings sei zu beachten, dass 8 Familien deren Kinder aufgenommen werden könnten, sich nicht gemeldet bzw. entschieden hätten. Nach heutigem Stand ändere sich die Situation 2011/2012 nicht. 

Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass wenn ein Kind außerhalb der Gemeinde einen Kindergarten besuche, die Gemeinde einen Ausgleich von bis zu 8.340,-- € je Kind/Jahr bezahlen müsse. Je geringer die wöchentliche Betreuungszeit in einer Einrichtung, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass sich berufstätige Eltern zwangsläufig für eine andere Einrichtung entscheiden. 

Die Betreuungszeiten im Kindergarten Regenbogenland seien unterschiedlich in Regelgruppe, Frühgruppe und Flexigruppe eingeteilt. Diese erweiterten Öffnungszeiten würden von den Eltern sehr gut angenommen. Die Elternzufriedenheit sei sehr hoch. 

Die Personalkosten der Kindergartenleitung richten sich nach der Kinderzahl im Durchschnitt. Ebenso nach langjähriger bzw. kurzer Beschäftigungszeit. Im Vergleich zum Kindergarten St. Josef gäbe es daher keine gravierenden Unterschiede. Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass die Elternbefragung 2010 für den Kindergarten Regenbogenland sehr positiv ausgefallen sei. 

Gleichzeitig stellte Bürgermeister Jekel das Modellprojekt „Bildungshaus 3-10“ der Landesregierung vor. Er wünsche sich, dass die Gemeinde Schechingen sich dafür bewerben solle. Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten und Schule vertiefen. 

Innerhalb des Gremiums entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Einerseits möchte man berufstätigen Eltern eine optimale Betreuung anbieten, andererseits scheue man doch die anfallenden Mehrkosten bei der momentanen Finanzsituation. Im Gemeinderat wurde der Wunsch geäußert, dass beide Kindergärten noch enger zusammenarbeiten sollten. Angedacht wurde auch, einen Kindergarten für unter 3- Jährige einzurichten und einen Kindergarten für ab 3-Jährige anzubieten. Auch sprach man die Möglichkeit an, beide Kindergärten in einem Gebäude unterzubringen, um Unterhaltskosten zu sparen. Wichtig war einigen Gemeinderäten die Kosten des Gemeindekindergartens möglichst gering zu halten, da der baldige rechtliche Anspruch auf Betreuung für 1jährige Kinder kommen werde und die Kosten noch weiter ansteigen werden. Bürgermeister Jekel schlug vor, gemeinsam mit der Kirche Alternativen zu diskutieren. 

Interessiert zeigte sich das Gremium an einer Bewerbung „Bildungshaus 3-10“. Dieses Projekt möchte die Kooperation zwischen Kindergarten und Schule unterstützen und weiter ausbauen. Das Gremium zeigte sich aufgeschlossen, jedoch sollten die zusätzlichen Kosten überschaubar bleiben. 

Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig beschlossen der Bewerbung für das „Bildungshaus 3-10“ zuzustimmen unter der Voraussetzung, dass keine erheblichen Mehrkosten für die Gemeinde entstehen. Dies solle die Verwaltung klären. 

Außerdem soll das Thema „Bildungshaus 3 – 10“ und die noch engere Zusammenarbeit der beiden Kindergärten in einer gemeinsamen Sitzung des Gemeinderats und Kirchengemeinderates nach der Sommerpause vertieft werden. 

Bauangelegenheiten

Erstellung einer Überdachung in der Friedhofstraße 11/1

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Wintergartenanbau in der Badstraße 5

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen 

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung von Schleppgauben im Adelmannweg 8

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage. 

Das geplante Bauvorhaben verstoße gegen den Bebauungsplan „Schafwiesen II“ in Verbindung mit der Dachgaubensatzung. Durch den Dachausbau entstehe ein 2.Vollgeschoss. Die Dachaufbauten würden nach ihrer Form als eine Sonderform von Schleppgauben eingestuft. 

Das Gremium war sich einig, dass man zwar bisher bei alten Bebauungsplänen und Dachgaubensatzung sehr großzügig für den Bauherrn entschieden hätte. Allerdings wolle man keinen Präzedenzfall für eine 2-geschossige Bauweise im Baugebiet Schafwiesen schaffen. Dies wäre bedenklich und problematisch. 

Man einigte sich darauf auf die Einhaltung der Maximalfläche von 75% der EG-Fläche zu bestehen. Ansonsten sei man mit der Form der Dauchgauben einverstanden. 

Das Einvernehmen wurde zunächst abgelehnt. 

Wohnhausanbau in der Hanfgartenstraße 19

Bürgermeister Jekel erläuterte das Bauvorhaben anhand einer Folienkopie. Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass nun der Bescheid des Regierungspräsidiums für die beantragten Schulbaufördermittel für die Generalsanierung der Grundschule vorliege. Weitere 98.000 € wurden der Gemeinde bewilligt. 

Ebenso liege der Förderbescheid über 100.000 € des Regierungspräsidiums für die Feldwegsanierung vor. 

Bürgermeister Jekel gab weiter die aktuellen Freibadzahlen bekannt. Bisher besuchten 31.201 Menschen das Freibad. Die Einnahmen durch Familienkarten belaufen sich auf 8.500 € und durch Eintrittskarten 28.500 €. 

Weiter gab Bürgermeister Jekel bekannt, dass aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim die Berechnung des Abwassers anhand des Frischwasserbezugs unzulässig sei. Dies bedeute für die Gemeinde, dass ab 01.01.2011 eine „gesplittete Gebühr“ eingeführt werden müsse, ansonsten seien alle Bescheide nichtig. Dies bedeute konkret, dass in jeder Gemeinde Haushaltsbefragungen durchgeführt werden müssten, die versiegelten Flächen, Dachflächen, Zisternen usw. müssten ermittelt werden. Ebenso seien Infoveranstaltungen notwendig. Man erwäge gemeinsam mit anderen Gemeinden ein Pauschalangebot des Rechenzentrums anzunehmen. Es entstünden der Gemeinde dadurch Kosten von ca. 23.462 € brutto. Der Vorsitzende bat dies zur Kenntnis zu nehmen. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass die Pappeln im Westerfeld sich in keinem verkehrssicheren Zustand mehr befänden. Teilweise seien die Gipfel abgebrochen und im Kronenbereich sei sehr viel Todholz vorhanden. Der Vorsitzende versprach gemeinsam mit dem Forstamt die Pappeln zu begutachten. Sehr ungern würde die Gemeinde die Pappeln verlieren, jedoch stehe die Sicherheit der Bürger und Spaziergänger im Vordergrund. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde sehr eindringlich darum gebeten über das nächste mögliche Baugebiet zu diskutieren. Die Verwaltung sagte dies für die Sitzung im September zu. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass einige Bürger über die drastische Erhöhung der Kernzeitgebühren erschrocken seien. Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass dies auf die zurückgehenden Schülerzahlen und den damit verbundenen Kürzungen von Lehrerstunden zusammenhänge. Dadurch seien die Betreuungszeiten länger und damit personalintensiver. Dies verursache Mehrkosten die umgelegt werden müssten. 

Auch wurde darauf hingewiesen, dass im Freibad einige Umkleidekabinen nicht zu schließen seien. Es wurde um Abhilfe gebeten. Dies wurde zugesagt. 

02.07.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 24. Juni 2010

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats, alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Vertreter der Presse sowie Herrn Binder und Herrn Schürle von der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer-Höhe. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich ein Bürger zu Wort und berichtete, dass in der Hagstraße Landwirte mit überhöhter Geschwindigkeit fahren würden. Die Landwirte seien zwar auf die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h von Anwohnern hingewiesen worden, geändert habe sich jedoch nichts. Insbesondere ein Landwirt sei besonders auffällig. Bürgermeister Jekel versprach mit diesem nochmals zu sprechen. 

Implementieren einer neuen EDV-Anlage im Rathaus

-Beratung und Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage und gab an Herrn Schürle vom Verwaltungsverband das Wort. Dieser berichtete, dass die derzeitige EDV Anlage im Rathaus seit 2002 in Betrieb sei und nun ihre Kapazitätsgrenze erreicht habe. Gemeinsam mit dem Verwaltungsverband und weiteren Gemeinden soll die Beschaffung durchgeführt werden. Bei einer Neubeschaffung müsse man mit Kosten in Höhe von ca. 25.000 € rechnen. Es sei geplant eine beschränkte Ausschreibung (4 Firmen) durchzuführen. Die Verwaltung favorisiere den Abschluss eines Leasingvertrages mit einer Laufzeit von 4 Jahren. Nach ausführlicher Diskussion in der viele Fragen zu Finanzierungsformen, Wartung, Dienstleitung usw. durchgesprochen wurden beschloss der Gemeinderat einstimmig: 

1. Grundsätzliche Beschaffung eines neuen EDV Netzwerkes im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung. 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt und ermächtigt, eine Vergabeentscheidung über die Beschaffung einer EDV Anlage vorzunehmen und den Auftrag an die EDV Firma zu erteilen. 

3. Über Finanzierungsform, Kauf oder Leasing, soll in der Gemeinderatssitzung im Juli entschieden werden. 

Finanzzwischenbericht 2010 und Berechnung des Finanzausgleichs 2011

-Unterrichtung-

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhielt Verbandskämmerer Binder das Wort. Er nannte die wichtigsten Eckpunkte des Finanzzwischenberichtes und der Berechung des Finanzausgleichs 2011. Die Angaben des Finanzzwischenberichts beruhen auf der Mai-Steuerschätzung. Bisher gab es keine nachteiligen Überraschungen. Wenn alles so bleibe, könne man auf die geplante Kreditermächtigung verzichten. Das Aufkommen der Gewerbesteuer im 1. Halbjahr 2010 kann angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation als erfreulich bezeichnet werden. Der Planansatz lag bei 115.000,-- €, das derzeitige Rechnungsergebnis bei 240.532,91 €. Auf der Ausgabenseite müssten die bisherigen Anstrengungen verstärkt werden um die notwendigen Einspareffekte erreichen zu können. 

Die Zuführungsrate kann voraussichtlich nur leicht verbessert werden. 

Im Vermögenshaushalt könnte aufgrund möglicher Einnahmeausfälle (evtl. Kürzung bei den Ausgleichstockmitteln) eine Deckungslücke entstehen. Die veranschlagte Kreditaufnahme in Höhe von 110.000,-- € wurde bisher nicht in Anspruch genommen. Die Ausgaben im Vermögenshaushalt werden planmäßig bewirtschaftet. Die im Haushaltsjahr 2010 geplanten Investitionsmaßnahmen werden im 2. Halbjahr 2010 abgewickelt. Bisher wurde außerplanmäßig die Neuausstattung des Spielplatzes Hirtenweg (18.043,42 €) und der Kauf von Geräten für die Feuerwehr (1.285,20 €) getätigt. 

Ausführlich ging Bürgermeister Jekel und Verbandskämmerer Binder mit dem Gremium einzelne wichtige Eckdaten durch. Doch das wirklich schwierige Jahr stehe der Gemeinde in 2011 bevor. Bei der Gesamtzusammenstellung der Finanzzuweisungen 2011 müsse man mit Wenigereinnahmen in Höhe von 115.107,-- € rechnen. Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass 2011 rd. 330.000,-- € weniger im Vergleich zu 2009 aus dem Finanzausgleich zu erwarten seien. Allein dies zeige deutlich, wie schwierig das Jahr 2011 werden wird. 

Breitbandversorgung

hier: Vorstellung des Konzeptes und Kostenschätzung

-Beratung-

Bürgermeister Jekel berichtete, dass nun mit dem Landkreis sowie einem Spezialbüro für 28 Kommunen eine Breitbandkonzeption erarbeitet wurde. Für die Gemeinde Schechingen erarbeitete man als günstigste Lösung einen Lückenschluss von Glasfaser zum Hauptverteiler der Telekom. Anhand einer Folienkopie konnte der Vorsitzende anschaulich zeigen, wo sich bestehende Glasfasern befinden und wie dieser Lückenschluss aussehen würde. In einem großen Bereich liege dann eine hohe Frequenz von 50 mb vor, in der restlichen Gemeinde 16 mb. Die Firma TSG/ODR habe großes Interesse dieses Vorhaben durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 30.000 € wobei mit einem Zuschuss in Höhe von 7.000 € zu rechnen ist. Die Gemeinde würde sehr gerne mit der Firma TSG arbeiten. Allerdings sei eine öffentliche Ausschreibung notwendig und den Zuschlag müsse der günstigste Anbieter erhalten. 

Die Gemeinde sei sehr nah am Ziel. Leider verweigere die Telekom nach wie vor Daten herauszugeben, um feststellen zu können ob tatsächlich die gesamte Gemeinde gut versorgt werden könne. 

Bauangelegenheiten

Anbau einer Stellplatzüberdachung an eine bestehende Lagerhalle im Kappelweg (Flst. 922/15) 

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung eines Carports und Terrassenüberdachung in der Hagstraße 10

Über dieses Bauvorhaben wurde bereits in einer vergangenen Sitzung diskutiert und man hatte den Bauherrn darum gebeten einen von einem Architekten gezeichneten Plan vorzulegen. Die Kreisbaumeisterstelle hielt jedoch die vorliegenden Pläne für ausreichend. Die bestehende Baulast und Grunddienstbarkeit werde durch Carport und Terrassenüberdachung nicht beeinträchtigt. Dies wurde bereits durch das Kreisbauamt überprüft. Nach sehr ausführlicher Diskussion wurde vom Gremium das Einvernehmen der Gemeinde

m e h r h e i t l i c h

bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung erteilt. Allerdings müssen die öffentlichrechtlichen und privatrechtlichen Vereinbarungen, die auf dem Grundstück lasten, eingehalten werden. 

Erweiterung der bestehenden landwirtschaftlichen Scheune auf Flst. Nr. 654

(Klotzhofweg) 

Gemeinderat Robert Lackner rückte aufgrund Befangenheit vom Sitzungstisch ab. Bürgermeister Jekel erläuterte anhand einer Folienkopie das geplante Bauvorhaben. Nach kurzer Aussprache wurde das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung einer Trafostation im Ortsteil Leinweiler mit Kabelverlegung in der Jaugengasse und Dorfstraße durch die EnBW

Der Vorsitzende erläuterte das Bauvorhaben anhand einer Folienkopie. Die EnBW habe vor, eine Trafostation auf das Gemeindegrundstück neben dem Buswartehaus und vor der Kirche mit den Maßen 2,80 m x 2,0 m x 2,69 m zu bauen. Er gab zu bedenken, dass eine Trafostation dieser Größe in dieser Lage das Dorfbild stark beeinträchtige. Aus den Reihen des Gemeinderats kamen ebenfalls große Bedenken. Nach eingehender Diskussion beschloss man, gemeinsam mit EnBW und Kirchengemeinderat einen Ortstermin durchzuführen. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel legte den Mitgliedern des Gemeinderats den Bericht des Überbetrieblichen Sicherheitsdienstes vor. Bis auf wenige sehr kleine Mängel, die bereits beseitigt wurden, sei nichts beanstandet worden. 

Desweiteren legte er die Übersicht über Wasser- und Abwassergebühren der Gemeinden im Ostalbkreis vor. Schechingen sei weiterhin sehr günstig bei den Gebühren. 

Die Schule der Gemeinde sei mit dem einstimmigen Wunsch einen Schriftzug GRUNDSCHULE SCHECHINGEN auf die Frontseite des Schulgebäudes anbringen zu lassen auf die Gemeinde zugekommen. 

Sehr vielen Gemeinderäten war dieser Schriftzug zu bunt und zu kindlich. Einige hielten es vor unnötig und unpassend. Nach ausführlicher Diskussion wurde vom Gemeinderat mehrheitlich, bei einer Gegenstimme, beschlossen: 

Es wird ein Schriftzug GRUNDSCHULE in grauer Farbe und mit farbigem Wappen der Gemeinde angebracht. 

Desweiteren berichtete Bürgermeister Jekel, dass durch die Technische Universität Darmstadt eine Elternbefragung in 78 Kindergärten durchgeführt wurde. Diese Befragung sei anonym durchgeführt worden. Das Ergebnis für den Gemeindekindergarten sei mehr als positiv und beeindruckend. Die Eltern seien mit ihrem Kindergarten voll und ganz, ja überdurchschnittlich, hochzufrieden. Es wurden dabei Bereiche wie Gebäude, Förderung der Kinder, Spielmöglichkeiten, Fachwissen der Erzieherinnen usw. befragt und ausgewertet. 

Anfragen

Es wurde nachgefragt, ob ein gemeinsames Amtsblatt mit den Nachbargemeinden zustande käme. Der Vorsitzende berichtete, dass die betreffenden Gemeinden kein gemeinsames Amtsblatt wünschen. Es werde eine erneute Ausschreibung des Amtsblattes erfolgen. 

Es wurde nachgefragt, ob beim neurenovierten Spielplatz weitere Sitzgelegenheiten angebracht werden könnten. Bürgermeister Jekel sagte, diese seien bereits geplant und würden bald angebracht. 

Es wurde nachgefragt, welche Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner im Bannholz unternommen würden. Bürgermeister Jekel erklärte, dass die Gemeinde bereits Warnschilder für Spaziergänger angebracht habe. Für die Beseitigung müsse der Eigentümer selbst sorgen. 

16.06.2011 - Osterbrunnen 2011

Organisatorinnen:

Iris Jekel, Schlosgarten 39, Schechingen,

Telefon 07175 / 919811

Marianne Kolb, Barbarossstraße 11, Schechingen,

Telefon 07175 / 6393

Hanne Brenner, Limesstraße 11, Schechingen,

Telefon 07175 / 6092

Bürgermeisteramt Schechingen, Tel. 07175/1567 info@schechingen.de www.schechingen.de

9. Osterbrunnen in Schechingen 2011

Zum 9. Mal präsentieren die Schechinger ihren Osterbrunnen mit über 9.300 echten Eiern auf ihrem wunderschönen Marktplatz vor dem historischen Rathaus.

Ab Samstag, 9. April – bis Donnerstag, 28. April 2011 ist der schönste und größte Osterbrunnen in Baden-Württemberg zu besichtigen.

Auf den Straußen-, Gänse- oder Hühnereiern sind wahre Kunstwerke der 20 Malerinnen und Maler zu bewundern. Von kirchlichen Motiven (das letzte Abendmahl, Einzug in Jerusalem) gibt es exakte Ornament viele Ostermotive, Tiere, aber auch ganze Themenbögen: Kreuzweg, Alles rund ums Bier, Kindermotive mit Märchen und Comics, Historische Werbung, Hummelfiguren, allerlei Sprüche, --

Sprich für Jung und Alt ist hier völlig kostenlos etwas geboten. Die vielen Ehrenamtlichen leisten ca. 1.500 Malstunden, 1.500 Stunden beim Aufbau, noch mehr Stunden bei der Bewirtung und natürlich beim Abbau, damit viele der Eier jährlich aufs Neue bestaunt werden können.

Kostenlose Führungen nach Absprache.

Weitere Infos: unter www.schechingen oder beim Rathaus unter Tel. 01715/1567

06.05.2010 - Aus der Arbeit des Geminderats vom 29. April 2010

Pünktlich gegen 17.00 Uhr konnte Bürgermeister Jekel vor dem Rathaus die Mitglieder des Gemeinderats zur Besichtigungstour sehr herzlich begrüßen. 

Sanierung der Außentreppe Rathaus und Schaffung eines barrierefreien Zugangs

hier: Materialauswahl und Vergabe der Arbeiten

-Beschlussfassung-

Direkt vor Ort konnte Bürgermeister Jekel das geplante Projekt nochmals anschaulich erläutern. Die bisherige sanierungsbedürftige und nicht mehr verkehrssichere Treppe solle einer modernen geschwungenen Treppe aus Granitblockstufen weichen. Der Zugang zum Rathaus werde mit Granitplatten gelegt und die hinderliche Stufe an der Rathaustür werde ganz beseitigt. Auf der rechten Seite des Aufgangs soll eine rollstuhlgerechte Pflasterrampe entstehen. Das Gremium begutachtete die bereitliegenden Materialien. Es wurde darüber diskutiert, ob auch ein Vordach notwendig sei, Pflastersteine die Auffahrt für Rollstuhlfahrer eher erschwere oder notwendige Rutschfestigkeit biete. Es wurde ein Handlauf im Bereich der Rampe für notwendig erachtet. Letztendlich zeigte das Gremium sich aber mit dem Angebot der Firma Feuchter in Höhe von 17.961,68 € einverstanden und eine Vergabe wurde einstimmig beschlossen. 

Bürgermeister Jekel wies noch darauf hin, dass 75% der anfallenden Kosten aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II bestritten werden. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich auf rd. 4.500 €. Die Bauarbeiten werden in den Monaten August und September durchgeführt. 

Sanierung von Feldwegen im Gemeindegebiet 

hier: Festlegung der Sanierungsabschnitte

Zum nächsten Tagesordnungspunkt fuhr man gemeinsam die sanierungsbedürftigen Feldwege ab. Man beabsichtige Teilstücke folgender Wege zu reparieren: 

Feldweg „Biotop“ (ab Einmündung Landesstraße Obergröningen ca. 200 m) 

Feldweg „Klotzhof neu“ (ab Einmündung Kreisstraße Hohenstadt ca. 300 m) 

Feldweg „Hirtenhof“ (ab Hirtenhof ca. 350 m bis zur Gartenhütte) 

An den o.g. Feldwegen zeigen sich an den angegebenen Teilstrecken erhebliche Setzungen, Fahrbahnausbrüche und abgebrochene Fahrbahnränder. Die Ursachen für die Schäden liegen an dem, aus heutiger Sicht, zu schwachen Unterbau und fehlender Entwässerung. Auf Grund der starken Beanspruchung durch landwirtschaftlichen Verkehr und Nutzung der Feldwege als Rad- und Wanderwege besteht dringender Handlungsbedarf. Die Sanierung der Feldwege erfolgt in verschiedenen Ausführungsarten: 

- Teilstrecken werden durch Auffräsen der vorhandenen Fahrbahn einschl. Unterbau und Bodenverbesserung durch Tragschichtbinder ausgeführt. Dadurch wird die Tragfähigkeit des Unterbaus erhöht. Zur Erlangung der Frostsicherheit wird eine Ausgleichsschicht mit einer kombinierten Frostschutztragschicht (KFT) aufgebracht. 

- An Teilstrecken kann die zuvor beschriebene Sanierungsart auf Grund des fehlenden Unterbaus nicht durchgeführt werden. Hierzu wird ein Vollausbau mit Planumsverbesserung erforderlich. 

Zum Abschluss erhalten die Feldwege eine Tragdeckschicht (200 kg/m²), die in vorhandener Breite eingebaut wird. Die Bankette werden mit Schotter/Split befestigt und die anliegenden Grundstücke mit Oberboden angeglichen. Zur Entwässerung des Unterbaus und der Feldwege wird eine Drainage verlegt und Gräben und Mulden angelegt. 

Bürgermeister Jekel betonte, dass die Maßnahmen nur durchgeführt werden könnten, wenn die beantragten Ausgleichsstockmittel (ca. 100 T €) auch zugewiesen würden. Ansonsten werde man die Maßnahmen zurückstellen. Das Gremium war mit dieser Vorgehensweise einverstanden. 

Sanierung der schadhaften Fenster in der Grundschule und Kindergarten

-Beschlussfassung-

Zum Schluss begab sich das Gremium zur Grundschule und zum Kindergarten um dort die schadhaften Fenster zu begutachten. Die eingebauten Fenster weisen ein umfangreiches Schadensbild auf und müssen ausgetauscht werden. Eine Reparatur sei nicht mehr möglich. An der notwendigen Maßnahme bestand kein Zweifel; zumal diese Maßnahme ebenfalls über das Konjunkturpaket mit 75% bezuschusst werde. Der Auftrag wurde einstimmig an die Fa. Fenster Grund aus Essingen in Höhe von 72.225,86 € vergeben. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich auf rd. 24 T €.

Die Sitzung wurde anschließend im Sitzungssaal fortgesetzt. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger der Gemeinde zu Wort. 

Bauangelegenheiten

Erstellung einer Fertiggarage in der Bannholzstraße 18

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen zur Erstellung einer Fertiggarage in der Bannholzstraße 18

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung eines Vordachs und Dachgauben in der Leinweiler Straße 4

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen zur Errichtung eines Vordachs und Dachgauben in der Leinweiler Straße 4

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Neubau Stallgebäude und Dunglege in Leinweiler Flst. 1102

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen zum Neubau eines Stallgebäudes und Dunglege in Leinweiler Flst. 1102

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Errichtung eines Carports in der Kaiser-Friedrich-Straße 36

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. Der geplante Carport nimmt 27,5 m² der unüberbaubaren Grundstücksfläche in Anspruch. Der Abstand zur Gehweghinterkante beträgt nicht mindestens 5 m, sondern lediglich ca. 1,20 m. Bisher habe die Gemeinde bei solchen Überschreitungen durch den Bau von Carports großzügig gehandelt. 

Aus der Mitte des Gemeinderats werden Bedenken hervorgebracht, da es sich um einen Kurvenbereich handle. 

Nach ausführlicher Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen 

m e h r h e i t l i c h

erteilt. 

Errichtung einer Terrassenüberdachung mit Carport in der Hagstraße 10

Bürgermeister Jekel zeigte anhand selbstgefertigter Baupläne das geplante Vorhaben dem Gremium. Nach kurzer Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde vorerst

z u r ü c k g e s t e l l t , 

um vom Bauherrn übersichtlichere Planvorlagen vorlegen zu lassen. 

Des weiteren musste über das Einvernehmen der Gemeinde über ein bereits durchgeführtes Bauvorhaben in der Hagstraße nochmals entschieden werden. Der Dachstuhl des Gebäudes überschritt die geplante Höhe um 25 cm. Auch die Dachneigung sei geringfügig verändert ausgeführt. Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen in Schechingen

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium die Auswertung der mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessungen vom Jahr 2009 vor. Durch die mobile Geschwindigkeitsmessung in Leinweiler seien bei 2 Messungen innerhalb von 2 Stunden 75 Durchfahrten registriert worden. Insgesamt 9 Fahrzeuge mussten mit einem Verwarngeld belegt werden. Die Beanstandungsquote lag bei 12%. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 69 km/h. 

Im Bereich der Schießbergstraße sind 3 Messungen in Fahrtrichtung Göggingen und 3 Messungen in Fahrtrichtung Ortsmitte durchgeführt worden. 

In Fahrtrichtung Göggingen seien bei 388 Durchfahrten 25 Fahrzeuge beanstandet worden, davon 24 im Verwarnbereich und eine im Bußgeldbereich. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 75 km/h. 

In Fahrtrichtung Ortsmitte seien bei 522 Durchfahrten 10 Fahrzeuge, alle im Verwarnbereich, beanstandet worden. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 67 km/h. 

Im Bereich Langenstraße aus Fahrtrichtung Holzhausen seien bei 24 842 Durchfahrten 39 Fahrzeuge, alle im Verwarnbereich, beanstandet worden. Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 65 km/h. 

Verkehrsschau

Durch die Verkehrsschau wurde festgestellt, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich Haghof auf 70 km/h nicht notwendig sei. 

Allerdings wurde dem Antrag der Gemeinde im Bereich der Kaiser-Friedrich-Straße Höhe Autohaus Bopp ein beidseitiges eingeschränktes Halteverbot anzuordnen entsprochen. 

Badegebühren

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Antrag gestellt, dass für die Familien der Nachbargemeinden, die sich mit jährlich 500,-- € Beitrag im Förderverein beteiligen ( Iggingen, Leinzell, Göggingen, Eschach, Obergröningen), der Kauf von verbilligten Familienkarten möglich gemacht werden solle. 

Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. 

Des weiteren wurde aus der Mitte des Gemeinderats darum gebeten zu prüfen, ob auch für Studenten der Eintritt verbilligt werden könne. 

Erneuerbare Energien

Durch die EnBW ODR wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass im Jahr 2009 332.819 kWh an regenerativen Strom in Schechingen ins Stromnetz eingespeist wurde. 

Anfragen

Neues Baugebiet

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darum gebeten, darüber zu diskutieren, ob und wo in Zukunft neue Bauplätze entstehen könnten. Man habe den Eindruck die Bürger seien in dieser Frage etwas verunsichert und wünschten konkrete Angaben. Bürgermeister Jekel versprach Möglichkeiten zur Diskussion vorzubereiten. Interessant seien auch die Freiflächen innerhalb des Gemeindegebiets. 

Internet

Die Breitbandkonzeption liege nun vor. Es werde nun die Wirtschaftlichkeit bei einer Realisierung konkret durch ein Telekommunikationsunternehmen geprüft. Ergebnisse werde man in der nächsten Gemeinderatssitzung präsentieren. 

26.04.2010 - Musical - Tabaluga und Lilli

Die Grundschule Schechingen führt das Musical - Tabaluga und Lilli - am Freitag, 7. Mai und am Samstag, 8. Mai 2010 in der Gemeindehalle Schechingen auf. Beginn ist um 19.00 Uhr.

Hinweis: Die Halle wird ab 18.30 Uhr geöffnet.

Regie: Hannes Dunkl 

Leitung: Markus Grimm 

Eintritt Erwachsene 8,00 € Schüler 4,00 €

Kartenverkauf: Rathaus Schechingen Telefon 07175 / 1567

Im Anschluss bietet der Elternbeirat einen Imbiss an, vorher kein Ausschank! Aus dem Erlös wird ein erheblicher Anteil für eine Spende an die Kinderkrebshilfe am Olgahospital verwendet.

Die Grundschule Schechingen freut sich auf Ihren Besuch.

Debschütz, Rektor

 Musical „Tabaluga und Lilli“ in Schechingen

Schechingen, S.D. Unter der bewährten Regie von Johannes Dunkl bereitet die Grundschule Schechingen ihr nächstes großes Musical vor. Nach dem großen Erfolg mit „Tabaluga“ vor zehn Jahren wurde nun „Tabaluga und Lilli“ ausgewählt. Zwei Abendaufführungen am 7. und 8. Mai sowie zwei Schulveranstaltungen sind vorgesehen. 

Begeistert singen die Kinder des Schülerchores die bereits einstudierten Lieder, nicht nur während der Chorstunde sondern bei jeder Gelegenheit in der Schule, auf dem Schulweg, zu Hause. Die Hauptdarsteller üben sich in ihre Rollen ein. Mit Spannung erwarteten sie die Herstellung ihrer Kostüme. Eine große Schar eifriger Mütter und Omas nähte und gestaltete unter der kreativen Anleitung von Marianne Kolb eine Vielzahl herrlicher Kostüme für Tabaluga, Lilli, Arktos, Tyrion, die Schwarze Witwe, die Bienen und die Pinguine. Die Bienen und Pinguine studieren ihre Tänze unter der Anleitung von Kerstin Schmid und Anja Streit ein. Wie immer wird die Musik durch eine Band gespielt, original, lebendig, keine Konserve. Musiklehrer Markus Grimm wird wieder gleichzeitig Chor und Band dirigieren. Eine Überraschung wird sicher die Bühnengestaltung, die bis in die Hallenmitte hineinreichen wird. 

An den beiden Abendveranstaltungen am Freitag, 7. Mai und Samstag, 8. Mai wird der Elternbeirat nach den Aufführungen auch für eine Verköstigung sorgen. Während die beiden Schulveranstaltungen an den Vormittagen am Montag und Dienstag schon ausgebucht sind, wird der Kartenverkauf erst nach den Osterferien durch Plakate beworben werden. Trotz des immensen Aufwandes für die Bühnentechnik, die Beschallung, GEMA-Gebühren, die Kostüme und weitere Aufwendungen hofft die Schulgemeinschaft auf einen Überschuss, um wieder die Kinderkrebsstation am Stuttgarter Olgahospital mit einem ansprechenden Betrag unterstützen zu können. Doch davor stehen nun noch viele Proben und vier hoffentlich ausverkaufte Vorführungen in der Schechinger Gemeindehalle. 

Siegfried Debschütz, Rektor GS Schechingen

11.03.2010 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 04. März 2010

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats, alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Vertreter der Presse. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

20.000,00 Euro Spende durch den Freibadförderverein

Bei diesem Tagesordnungspunkt übernahm Gemeinderat August Maier den Vorsitz. 

Bürgermeister Jekel, zugleich 1. Vorsitzender des Freibadfördervereins, übergab Gemeinderat Maier eine Spende des Freibadfördervereins an die Gemeinde in Höhe von 20.000,-- €. Dabei vergaß Bürgermeister Jekel nicht, allen Mitgliedern des Fördervereins sowie allen ehrenamtlichen Helfern einen herzlichen Dank und seine Anerkennung auszusprechen. Gemeinderat August Maier nahm die Spende dankend an und versicherte zugleich, diese Spende gewissenhaft und sparsam zu verwenden. Durch diesen wichtigen Beitrag des Vereins könne das Freibad weiterhin in Betrieb bleiben. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Haushaltssatzung 2010

hier: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt Ostalbkreis -Unterrichtung-

Bürgermeister Jekel unterrichtete das Gremium über die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2010 durch das Landratsamt. 

Verbesserung der Straßenbeleuchtung

hier: Vergabe der Arbeiten zum Austausch und zur Erneuerung der bestehenden Leuchtaufsätze für stromsparende Leuchtmittel im Bereich der Barbarossa- Rosenstein- und Panoramastraße, Baugebiet Harget, Westerfeld und Gewerbegebiet Kappelfeld -Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die Angebote der Firma Holl aus Göggingen in Höhe von 41.069,88 € sowie der Firma Jerg aus Aalen mit 33.254,55 €. Die Gemeinde habe mit beiden Firmen bereits gearbeitet und beide hätten sich als zuverlässig und korrekt erwiesen. 

Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, die ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Jerg zum Preis von 33.254,55 € zu vergeben. 

Feldwegsanierung 2010

hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf den vorliegenden Ingenieurvertrag des Ingenieurbüros Lackner, Köder & Partner. 

Er betonte, dass bei einer Ablehnung der Ausgleichstockmittel der Ingenieurvertrag nicht im vollen Umfange zu tragen käme. Die Aufteilung der einzelnen Feldwege werde erst nach einer Besichtigung endgültig festgelegt. Ein Ingenieurvertrag bei Feldwegen sei notwendig um Rechtssicherheit bei der Rechnungsprüfung zu haben. 

Nachdem Bürgermeister Jekel alle Fragen des Gemeinderats beantwortet hatte wurde der vorliegende Ingenieurvertrag zur Feldwegsanierung 2010 

einstimmig

beschlossen. 

Änderung des Zuschusses für den Erwerb eines Führerscheins für die Freiwillige Feuerwehr

-Beschlussfassung-

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schechingen den Zuschuss beim Führerschein Klasse C zu ändern. Er erläuterte, dass durch die Änderung des Führerscheinwesens der erworbene Führerschein Klasse C nur noch im Feuerwehreinsatz verwendet werden könne. Eine private bzw. gewerbliche Nutzung sei nicht mehr möglich bzw. mit erheblichen Mehrkosten verbunden. 

Die Feuerwehr wünsche nun anstatt wie bisher im Jahr zwei Kameraden je 1.000,-- € Zuschuss, jetzt im Jahr nur einem Kameraden, jedoch 2.000,-- € Zuschuss zu gewähren. 

Für die Gemeinde bedeute dies keine Mehrkosten, für die Feuerwehr aber den Vorteil, dass noch Kameraden gefunden werden können einen Führerschein Klasse C zu machen, auch ohne private Vorteile. 

Nach kurzer Aussprache wurde diesem Antrag einstimmig zugestimmt. 

Bauangelegenheiten

Dachgeschossausbau Hauptstraße 6

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen zum Dachgeschossausbau in der Hauptstraße 6

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Lagerhallenerweiterung Kappelweg 17

Der Vorsitzende verwies wiederum auf die Sitzungsvorlage. Auch hier wurde das Einvernehmen der Gemeinde 

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Abbruch und Erstellung eines Wohnhauses mit gewerblicher Nutzung (Lagerraum) im Teilort Leinweiler, Dorfstraße 8

Anhand einiger Folienkopien erläuterte der Vorsitzende das Bauvorhaben und verwies darauf, dass im Teilort Leinweiler kein Bebauungsplan vorhanden sei. Das Gebäude müsse sich lediglich in die bebaute Umgebung einfügen. Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel legte dem Gemeinderat die Aufstellung der Spenden an die Gemeinde im Jahr 2009 zur Kenntnisnahme vor. Die Geld- und Sachspenden an verschiedene Gemeindeeinrichtungen belaufen sich auf 670,83 €.

Ebenso legte er eine Bevölkerungsstatistik der Gemeinde vor. Zum 31.12.2009 waren 2523 Personen (1223 männlich und 1300 weiblich) in Schechingen gemeldet.

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass im Bereich Klotzhof die Gülle von einem Misthaufen direkt auf den Feldweg laufe. Bürgermeister Jekel will sich dies vor Ort ansehen. Er werde dann den Eigentümer bzw. Pächter auffordern den Misthaufen weiter vom Feldweg abzurücken. 

Des Weiteren wurde darum gebeten, im Bereich Eichhof eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h anbringen zu lassen, um den dortigen Anwohnern die Ein- und Ausfahrt zum Hof zu erleichtern. Der Vorsitzende versprach dies an die Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Ostalbkreis weiter zu leiten. 

Bürgermeister Jekel informierte, aufgrund einer Anfrage, dass die abgeknickte Straßenlaterne im Schlossgarten aufgrund der kalten Witterung noch nicht repariert werden konnte. 

23.12.2009 - Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

in wenigen Tagen gehört das Jahr 2009 bereits wieder der Vergangenheit an. Ein Jahr das wiederum von vielfältigen Veränderungen geprägt war, und uns vor große Herausforderungen in der Zukunft stellt. Die globale Finanzmarktkrise hat viele Wirklichkeiten und Träume in den Abgrund gerissen. Die weltweite Wirtschaftskrise hat sich inzwischen in ihrer ganzen Brisanz gezeigt. Die Auswirkungen sind verheerend. Viele harte persönliche Schicksale sind die Folge. Die Finanzwirtschafts- und Arbeitsmarktkrise hat die kommunale Familie mit aller denkbaren Härte erreicht. Zeitverzögert zwar, aber nun mit voller Wucht, wurden wir auf den Boden der Realität zurückgeschleudert. Und dies, obwohl die Bundesregierung mit Milliarden-Konjunkturprogrammen noch schlimmere Abstürze verhindert hat. Die geplatzten Seifenblasen von Spekulanten und Zockern haben wir nun auszubaden. Unsere erfolgreichen Bemühungen den Haushalt zu konsolidieren, sind mit einem Schlag zunichte gemacht worden. Das schränkt unseren Gestaltungsspielraum gewaltig ein. Große Steine wurden uns in den Weg gelegt. Aber in der Krise gibt es auch eine Chance. Sie spüren, meine Zuversicht und mein Optimismus sind mir dennoch erhalten geblieben; denn wir haben in den zurückliegenden Jahren unsere Hausaufgaben gemacht und können auf einer guten Infrastruktur solide aufbauen. Seit dem Jahr 2006 haben wir unsere Überschüsse der Rücklage zugeführt, sodass diese am Jahresende mit 469.000 Euro einen Höchststand aufweisen wird. Außerdem wurde die Verschuldung seit 2005 mit 500.000 Euro planmäßig zugeführt. Kredite wurden keine aufgenommen. Dies ist gut so und wir wollen diesen Konsolidierungskurs mit etwas Glück auch 2010 unvermindert und konsequent fortsetzen. 

In der kommunalpolitischen Arbeit stand die Substanzerhaltung unserer Infrastruktur, wie bereits in den Vorjahren, im Vordergrund. 

Größtes Projekt dabei war die energetische Generalsanierung des Altbauteils unserer Grundschule die mit rd. 350.000 Euro zu Buche geschlagen hat. In einer rekordverdächtigen Bauzeit von gerade mal 7 Wochen konnte dieses Bauvorhaben abgeschlossen werden. Eine tolle Leistung und ein großes Kompliment allen die daran beteiligt waren. Mein Dank gilt auch dem Land Baden-Württemberg für die zugesagten Projektzuschüsse in Höhe von 247.000 Euro. Wir haben in die Bildung und damit in die Zukunft investiert. Es ist schön zu hören und zu wissen, dass sich unsere Grundschüler und das Lehrerkollegium in diesen Räumlichkeiten sehr wohl fühlen und gerne arbeiten. 

Auch in unser Freibad wurde kräftig investiert. Es war dringend erforderlich den Freibadkiosk den heutigen hygienischen Standards anzupassen. Außerdem musste die Filteranlage des Hauptbeckens, die seit 1963 in Betrieb war, saniert werden. Erfreulich und bemerkenswert auch die Arbeiten des Freibadfördervereins, der die Grünfläche zwischen Hauptbecken und Liegewiese attraktiv zum Liegestuhlbereich umgestaltet hat. Unsere Badegäste genießen es dort zu verweilen. Danken möchte ich auch dem Freibadförderverein dafür, dass neue Bistrotische und Stühle für den Kioskbereich beschafft wurden. 

Mit der Belagssanierung der Kreisstraße zwischen Schechingen und Leinweiler hat auch der Ostalbkreis bei uns seine Hausaufgaben erledigt. Rund 370.000 Euro mussten aufgewendet werden. Damit steht uns ein sehr gut ausgebautes Kreisstraßennetz zur Verfügung. Dies wäre auch für die Landesstraße zwischen Schechingen und Heuchlingen wünschenswert. Trotz unseren Bemühungen bewegt sich hier beim Land leider in absehbarer Zeit nichts. 

Das 15-jährige Jubiläum unserer Jugendfeuerwehr haben wir gerne zum Anlass genommen, einen neuen Mannschaftstransportwagen unserer Freiwilligen Feuerwehr zu übergeben und in den Dienst zu stellen. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist hier, dass die Feuerwehrkameraden in 500-stündiger ehrenamtlicher Arbeit das Fahrzeug selbst zum Einsatzfahrzeug um- und ausgebaut haben. Dadurch konnten die Beschaffungskosten ganz erheblich reduziert werden. Neben unserer kommunalpolitischen Arbeit sind auch die vielen kulturellen Veranstaltungen hervorzuheben. All dies trägt zu einem starken Wir-Gefühl bei und fördert die Gemeinschaft. 

Es ist für mich ein starkes Zeugnis wie viele Menschen sich hier in unserer Gemeinde ehrenamtlich einbringen und engagieren. Wir haben dadurch eine hohe Lebensqualität, für die wir sehr dankbar sein dürfen. 

Es ist mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Ihnen allen für Ihr Interesse, für Ihr Verständnis und für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Ebenso danke ich den Damen und Herren des Gemeinderates für das verantwortliche und harmonische Gestalten in unserer Gemeinde. Mein besonderer Dank gilt auch jenen Personen, die in kirchlichen Einrichtungen oder in gemeinnützigen Organisationen ihre Persönlichkeit und ihre Freizeit als ehrenamtlich tätige Mitarbeiter eingebracht haben und auch hoffentlich weiter einbringen. Allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich im Jahr 2009 überdurchschnittlich für unsere Gemeinde engagiert haben, gilt ebenso ein herzliches Dankeschön. 

Lassen Sie mich schließen mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe, das ich dieser Tage gelesen habe und gut in unsere derzeitige Situation passt. 

Auch aus Steinen, 

die einem in den Weg gelegt werden, 

kann man etwas Schönes bauen. 

Ich wünsche Ihnen allen angenehme und schöne Weihnachtstage, einen stimmungsvollen Jahreswechsel, für das Jahr 2010 alles Gute, Gesundheit, viel Freude und stets ein gutes Gelingen für Ihre Vorhaben. 

In herzlicher Verbundenheit

Ihr

Werner Jekel

Bürgermeister

11.12.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 02. Dezember 2009

Man traf sich zunächst bei der Gemeindehalle um den sanierungsbedürftigen Duschbereich des Tennisvereins zu besichtigen. Dieser wurde seit seiner Errichtung im Jahr 1968 nicht mehr renoviert. Außerdem gab es durch die Schulhaussanierung erhebliche Beeinträchtigungen und Eingriffe, die man nun reparieren müsse. Bürgermeister Jekel schlug vor anstatt zwei Duschen, vier Duschmöglichkeiten einzurichten. Der Tennisverein erklärte sich bereit die Abbrucharbeiten vorzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 15.000,-- €. 

Einstimmig stimmte das Gremium dieser Vorgehensweise zu. 

Anschließend begab man sich in den Sitzungssaal. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Flächennnutzungsplan 2025 des Gemeindeverwaltungsverbandes Leintal-Frickenhofer Höhe

Begrüßen konnte Bürgermeister Jekel Claus Wolf vom Büro LK&P, der den Plan ausführlich erläuterte. Bürgermeister Jekel stellte eingangs fest, nach Jahren habe sich der Gemeindeverwaltungsverband entschlossen, den aus dem Jahr 1978 stammenden Plan neu aufzustellen bzw. für die Wohnbebauung und die Gewerbeansiedlung fortzuschreiben. Dies sei ein unglaublich aufwändiges Verfahren. 

Nach dem Aufstellungsbeschluss habe das Büro LK&P mit der Datenerhebung begonnen. Auch eine Anhörung und Besichtigung der Träger öffentlicher Belange habe stattgefunden. Der Plan diene dazu, die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde zu gewährleisten und dabei auch die geänderten Rahmenbedingungen der Gemeinde zu berücksichtigen. Der Flächennutzungsplan sei in Zukunft eine Voraussetzung für die Genehmigung von Bebauungsplänen. 

Den auf die Gemeinde zugeschnittenen Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen der Behörden erläuterte dann Claus Wolf. Er hob hervor, dass nur mit wenigen Widerständen zu rechnen sei, auch was den zu berücksichtigenden Artenschutz betreffen würde. Man habe die ursprünglich angedachten Flächen im Vorfeld reduziert, um sichergehen zu können, dass die verbleibenden Vorschläge der Gemeinde Schechingen akzeptiert werden. Bei der Aufstellung gehe man von rund 40 Einwohnern je Hektar aus. 

Geplante Bauflächen im Flächennutzungsplan 2025 wären am Horner Weg, Harget, Westlicher Schlossgarten, Westerfeld und Erweiterung Kappelfeld mit insgesamt 7,4 Hektar. 

Davon sind 4,7 Hektar Wohnbauflächen und 2,7 Hektar Gewerbeflächen. Die Gemeinde darf sich dabei froh schätzen, dass etliche der Flächen in ihrem Eigentum sind. Der Gemeindeverwaltungsverband muss nun den Plan, in dem alle Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbandes Leintal-Frickenhofer Höhe eingeschlossen sind weiter bearbeiten, damit er Anfang des Jahres öffentlich ausgelegt werden kann. Die Gemeinderäte stellten einige Fragen, diskutierten aber nicht lange und stimmten dem vorgelegten Plan einstimmig zu. 

Stromlieferungsvertrag der EnBW-ODR

hier: Stromlieferungsangebot für Kommunen

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die dem Gemeinderat vorliegende Kündigung der EnBW-ODR. Das vorliegende Neuangebot läge unter der Bündelausschreibung des Gemeindetages. Das Angebot sei für die Gemeinde Schechingen rund 8 % günstiger als bisher. 

Der Vertrag kann frühestens zum 31.12.2012 von der EnBW-ODR gekündigt werden. Einstimmig wurde dem vorliegenden Angebot der EnBW-ODR zugestimmt. 

Bauangelegenheiten

Errichtung eines Carports in der Buttfeldstraße

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Erstellung von zwei Fertiggaragen in Leinweiler, Weihergasse

Auch hier wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass er die Wärmeverbrauchswerte von Oktober/November 2008 mit den Werten von Oktober/November 2009 verglichen habe. Dabei konnte festgestellt werden, dass die Werte von Gemeindehalle, Proberaum und Kindergarten nahezu identisch seien. Bei der Grundschule seien die Verbrauchswerte nach der Sanierungsmaßnahme um ca. 60% zurückgegangen. Dies sei äußerst erfreulich und zeige wie wichtig diese Sanierung war. 

Anfragen

Erneut bemängelt wurde das unbebaute Grundstück in der Hauptstraße. Dieses befinde sich in einem erbärmlichen Zustand und beherberge neuerdings auch das eine oder andere Ungeziefer. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass er den Eigentümer mehrfach aufgefordert habe diesen Missstand zu beseitigen. Es gebe jedoch für die Gemeinde keine Rechtsgrundlage, die es ihr erlaube dies durchzusetzen. Als Richter im Ruhestand wisse dies der Eigentümer sehr genau. Sofern durch diesen Umstand die Nachbargrundstücke beeinträchtigt werden, müssten dies die Eigentümer selbst privat- rechtlich gegen den Verursacher durchsetzen. Der Gemeinde selbst seien hier die Hände gebunden. Bürgermeister Jekel will dennoch auf den Eigentümer zugehen. Vielleicht lasse er sich mit Bildern vom Grundstück von dem jämmerlichen Zustand überzeugen und reagiere dann. 

Des Weiteren wurde angefragt wer für die Räum- und Streupflicht im Weg Riedstraße/Hauptstraße („Schulweg“) zuständig sei. Bürgermeister Jekel verwies darauf, dass dieser von den angrenzenden Grundstückseigentümern gemeinschaftlich zu räumen sei. Er werde diese nochmals schriftlich darauf aufmerksam machen. 

Außerdem sei die Beleuchtung in der Barbarossastraße sehr dunkel. Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass im Rahmen des Konjunkturpakets II die Erneuerung der Beleuchtung hier und im Harget, Westerfeld sowie der Rosensteinstraße vorgesehen sei. Zur Zeit prüfe man, ob eine stromsparende LED Beleuchtung möglich ist. 

Der Vorsitzende wurde darauf hingewiesen, dass im Feuerwehrhaus die Heizung nicht funktioniere. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass es sich um einen Versicherungsfall handle und dieser noch geklärt werden müsse. 

Nachgefragt wurde auch, ob in der Ortsdurchfahrt Leinweiler eine geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme möglich sei. Der Vorsitzende schlug vor zunächst die Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen und dann über eventuelle Möglichkeiten zu diskutieren. 

03.12.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 29. Oktober 2009

Bürgermeister Jekel begrüßte zunächst die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die Bürger und Bürgerinnen, die Vertreter der Presse sowie Kämmerer Binder vom Verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer-Höhe und stellte die Beschlussfähigkeit fest. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger zu Wort.

Verabschiedung von Frau Gemeinderätin Margit Klotzbücher

Bürgermeister Jekel bedankte sich bei Frau Gemeinderätin Margit Klotzbücher sehr herzlich für die angenehme Zusammenarbeit. Frau Klotzbücher bewies einen hohen Sachverstand, Zielstrebigkeit und Weitblick. Seit 12.06.1994 gehörte Frau Klotzbücher dem Gemeinderat an. Der stetige Zuwachs an Wählerstimmen bewies eine große Anerkennung der Schechinger Bürger für ihre Arbeit im Gremium. Sie gehörte außerdem dem Kindergartenausschuss an und konnte stets eine Balance zwischen Trägerschaft, Kindergartenteam und Eltern schaffen. Mit einem kleine Präsent und einem großen Dankeschön bedankte sich Bürgermeister Jekel bei der ausscheidenden Gemeinderätin. 

Verpflichtung von Herrn Gemeinderat Martin Maier gem. § 32 Abs. 1 Gemeindeordnung

Durch Sprechen der Verpflichtungsformel wurde Gemeinderat Martin Maier in sein Amt eingesetzt und per Handschlag von Bürgermeister Jekel verpflichtet. Herr Maier gehört dem Gremium bereits seit 1999 an und wurde erneut als Vertreter der Gemeinde in der Mutlanger Wasserversorgungsgruppe gewählt. 

Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2008

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die dem Gremium vorliegende Jahresrechnung 2008 und nannte das Ergebnis der Jahresrechnung ein gutes Jahr. Insbesondere die Entwicklung der Zuführungsrate sei sehr erfreulich. Sie konnte von geplanten 172.000,00 € auf 308.683,97 € (+ 136.683,97 €) gesteigert werden. Dies sei vor allen Dingen den Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 27.885,84 €), Einkommenssteuer (+ 71.758,95 €) und den Schlüsselzuweisungen (+ 33.426,50 €) zu verdanken. Nach Abzug der Tilgungen (105.787,94 €) betrage die Nettoinvestitionsrate 202.896,03 €. Diesen Betrag hätte man ohne Aufnahme von Krediten investieren können. Dies sei ein sehr ordentliches Ergebnis. Die Personalkosten betrugen 797.305,00 €; sie lagen damit 9.125,00 € unter dem Planansatz. Bei den Gebührenhaushalten und öffentlichen Einrichtungen ergaben sich folgende Ergebnisse: 

geplanter Abmangel --- IST 

Feuerschutz - 57.534,00 € - 62.229,97 €

Grundschule - 97.341,00 € - 95.366,63 €

Kindergarten - 93.110,00 € - 84.154,65 €

Gemeindehalle - 121.723.00 € - 96.085,84 €

Freibad - 76.588,00 € - 85.720,14 €

Abwasserreinigung - 16.759,00 € - 21.785,55 €

Wasserversorgung - 4.621,00 € - 6.333,85 €

Der kassenmäßige Gesamtabschluss in Einnahmen und Ausgaben habe ein Volumen in Höhe von 6.709.047,45 €. Davon entfalle auf den Verwaltungshaushalt 3.857.080,35 € und den Vermögenshaushalt 898.972,61 €. Der Kassenbestand betrage zum 31.12.2008 406.166,93 €. Die Kreditermächtigung betrage 0,00 €. Der Stand der allgemeinen Rücklage betrage zum 31.12.2008 469.021,29 €. Der kassenmäßige Schuldenstand betrage zum 31.12.2008 1.487.185,12 €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 620,18 €/Einwohner. Im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters übernahm Verbandskämmerer Binder das Wort und führte das Gremium ausführlich durch die Jahresrechnung 2008. Die Jahresrechnung wurde einstimmig so beschlossen. Sie ist nachstehend abgedruckt. 

Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schechingen

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsunterlagen und erklärte, dass die Rechtsgrundlage für den Erlass einer Erschließungsbeitragssatzung sich geringfügig geändert habe. Dies habe zwar keine Auswirkung auf die bestehende Satzung, aus Rechtssicherheitsgründen müsse jedoch die Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schechingen nochmals mit geänderter Rechtsgrundlage beschlossen werden. Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig die Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schechingen beschlossen. 

Finanzzwischenbericht

-Unterrichtung-

Wie steil es derzeit mit den Finanzen vieler Kommunen bergab geht, zeigte der Zwischenbericht über den Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres, verbunden mit einem Ausblick aufs nächste Jahr. Aktuell fehlen gegenüber den eingeplanten Einnahmen (Landeszuweisungen) schon rund 150.000 Euro, die man im laufenden Haushalt ausgleichen muss. Nächstes Jahr, so schätzen Bürgermeister und Kämmerer, müsse man damit rechnen, dass die Einnahmen um 400.000 Euro sinken werden. „Mit Einsparungen im Verwaltungshaushalt ist eine solche Summe nicht auszugleichen. Wenn dies möglich wäre, hätten wir in den letzten Jahren verschwenderisch gelebt“, so der Bürgermeister.

Sanierung der Außentreppe am Rathaus und Schaffung eines barrierefreien Zugangs

hier: Planungsfreigabe

-Beratung-

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium den Plan über die Gestaltung der Baumaßnahme vor, der vom Gremium begrüßt und im Grundsatz so angenommen wurde. Die Materialauswahl soll bei einer gesonderten Bemusterung getroffen werden. Die Kosten der Baumaßnahme betragen rd. 17.000,00 Euro. Über das Konjunkturprogramm II des Bundes wird diese Maßnahme mit 75% bezuschusst, sodass bei der Gemeinde ein Eigenanteil von rd. 4.000,00 Euro verbleibt. Mit den Bauarbeiten soll dann im Frühjahr 2010 begonnen werden. 

Bauangelegenheiten

Geländeauffüllung auf Flst. 669 in der Leinweiler Straße

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat 

e i n s t i m m i g

das Einvernehmen der Gemeinde erteilt. 

Anfragen

Folgende Anfragen wurden an den Vorsitzenden gerichtet: 

Reinigung der Buswartehäuschen

Es wurde bemängelt, dass die Farbschmierereien an den Buswartehäuschen noch nicht beseitigt sind. Bürgermeister Jekel führte aus, dass die Täter zu 90% bekannt seien. Nachdem belastbare Zeugenaussagen bisher nicht zu erhalten waren, könnten diese nicht überführt werden. Dies bedaure er und die Polizei. Er sagte zu, dass der Bauhof die Reinigung vornehmen werde. 

Pflasterbelag Hirtenweg

Es wurde erneut vorgebracht, dass sich die Aufpflasterung im Hirtenweg/ Alb- und Rosensteinstraße in einem äußerst gefährlichen Zustand befinde. Bürgermeister Jekel sagte, dass man seit geraumer Zeit an dieser Sache dran sei. Nachdem die Gewährleistungshaftung strittig sei, müsse über Gutachter und einem eventuellen Rechtsstreit die Angelegenheit entschieden werden. Nachdem der gesamte Kreuzungsbereich saniert werden müsse, könne er sich auch vorstellen, das Betonpflaster komplett herauszunehmen und durch einen Macadambelag ersetzen zu lassen. Dies wäre die kostengünstigste Lösung. Ob dies zu einer einvernehmlichen Lösung unter den Beteiligten führen könne, werde er unverzüglich prüfen.

24.09.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 17. September 2009

Energetische Sanierung der Grundschule

Die Mitglieder des Gemeinderats trafen sich zunächst bei der Grundschule um den Stand der Bauarbeiten der energetischen Sanierung zu besichtigen. Gemeinsam mit Herrn Rektor Debschütz wurden die einzelnen Gewerke begutachtet. Erfreut konnte berichtet werden, dass die Bauarbeiten fristgerecht fertiggestellt wurden. Der Baukörper wurde durch zwei Türdurchbrüche im Obergeschoss und einem zusätzlichen Windfang am Eingang nur geringfügig verändert. Bei einem Gang durch die Klassenräume erläuterte Bürgermeister Jekel dem Gemeinderat ausführlich die vorgenommenen Maßnahmen zur energetischen Sanierung. Rektor Debschütz bestätigte, dass die Lehrerschaft und er über das Ergebnis sehr erfreut seien und ein Arbeiten in diesen Klassenräumen als sehr angenehm empfunden werde. 

Großen Dank sprach Bürgermeister Jekel den Mitarbeitern des Bauhofes aus die mit ihren hervorragenden Arbeitsleistungen zu einem schnellen und kostengünstigen Ergebnis verholfen hätten. Dies gelte auch für die Reinemachefrauen, die innerhalb kurzer Zeit sämtliche Bauspuren gründlich beseitigt hätten und somit einen fristgerechten Umzug ermöglichten. 

Anschließend begab man sich in den Sitzungssaal des Rathauses, wo die Sitzung fortgesetzt wurde. 

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Bürgermeister Jekel bedankte sich zunächst sehr herzlich für die überaus faire, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit des Gemeinderats in den vergangenen 5 Jahren zum Wohle der Bürger und der Gemeinde. Er ließ die wichtigsten Entscheidungen und Baumaßnahmen während dieser Zeit nochmals Revue passieren. Von der Sanierung des Rathauses bis hin zur Sanierung der Filteranlage im Freibad wurden fast unzählige Maßnahmen, Unterstützungen und Förderungen aufgeführt. Insgesamt habe man 5 Haushaltspläne mit einem Gesamtvolumen von Sage und Schreibe 20.959 Mio. Euro beschlossen. 

Er dankte sehr herzlich Herrn Klaus Haas und Frau Andrea Krieger für ihre 5-jährige Arbeit im Gemeinderat. Besonderen Dank sprach er Herrn Lothar Mück für die 15-jährige Arbeit im Gemeinderat aus. Er habe die verschiedensten Projekte mitbegleitet und es habe stets ein offenes Miteinander gegeben. Seit 1999 sei Herr Mück 2. stellv. Bürgermeister gewesen, seit 2004 sei er 1. stellv. Bürgermeister. Er überreichte den ausscheidenden Gemeinderäten ein kleines Buchpräsent. 

Verpflichtung der am 07. Juni 2009 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Bei der Kommunalwahl am 07. Juni 2009 wurden folgende Gemeinderäte gewählt: Herr Günther Balle, Frau Hannelore Brenner, Herr Alexander Haas, Frau Sabine Heidrich, Herr Steffen Kolb, Herr Robert Lackner, Herr August Maier, Herr Martin Maier, Herr Wolfgang Sachsenmaier, Frau Silke Seitz, Herr Hubert Ziegler. Durch Sprechen der Verpflichtungsformel wurden die Gemeinderätinnen und –räte in ihr Amt eingesetzt und per Handschlag von Bürgermeister Jekel verpflichtet. 

Wahlen

Alle Wahlen wurden offen durchgeführt. 

a) Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

GR August Maier wurde als 1. stellvertretender Bürgermeister, bei einer Enthaltung, gewählt. 

GR Günther Balle wurde als 2. stellvertretender Bürgermeister, bei einer Enthaltung, gewählt. 

GR Robert Lackner wurde als 3. stellvertretender Bürgermeister, bei einer Enthaltung gewählt. 

b) Wahl eines Vertreters und Stellvertreters der Gemeinde für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mutlanger Wasserversorgungsgruppe

Bürgermeister Jekel erläuterte zunächst kurz die Aufgaben im Zweckverband Mutlanger Wasserversorgungsgruppe. 

GR Robert Lackner wurde als Vertreter in der Verbandsversammlung Zweckverband Mutlanger Wasserversorgungsgruppe, bei 1 Enthaltung, gewählt. Als Stellvertreter wurde GR Martin Maier einstimmig gewählt. 

c) Wahl von zwei Vertretern und Stellvertretern der Gemeinde in die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer Höhe

Auch hier erläuterte der Vorsitzende zunächst die Aufgaben in der Verbandsversammlung. 

Die Gemeinderäte Günther Balle und August Maier wurden als Vertreter in der Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft gewählt. Als ihre Stellvertreter wurden die Gemeinderäte Wolfgang Sachsenmaier und Steffen Kolb, ebenfalls einstimmig, gewählt. 

d) Wahl von 2 Vertretern und 2 Stellvertretern für den Kindergartenausschuss

Hier wurde Gemeinderätin Hannelore Brenner und Gemeinderat Hubert Ziegler als Vertreter für den Kindergartenausschuss, bei jeweils einer Enthaltung, gewählt. Auf die Wahl von Stellvertretern wurde verzichtet. 

Bundestagswahl am 27. September 2009

hier: Bildung eines Wahl- und Briefwahlausschusses

-Beschlussfassung Es wurde einstimmig folgender Wahl- und Briefwahlausschuss beschlossen: 

Wahlausschuss und Wahlvorstand

Wahlvorsteher Bürgermeister Werner Jekel

stellv. Wahlvorsteher Günther Balle

Beisitzer Hannelore Brenner

Beisitzer Alexander Haas

Beisitzer Steffen Kolb

Beisitzer Robert Lackner

Beisitzer Wolfgang Sachsenmaier

Beisitzer Hubert Ziegler

Beisitzer Eveline Schmid

Beisitzer Renate Schwarzkopf

Briefwahlausschuss und Briefwahlvorstand

Vorstand August Maier

stell. Vorstand Silke Seitz

Beisitzer Sabine Heidrich

Beisitzer Martin Maier

Beisitzer Isolde Schürle

Beisitzer Samira Pöltl

Bauangelegenheiten

Errichtung eines Kellerraumes, Überdachung der Terrasse, Errichtung eines Schwimmbades im Freien

Kesselfeld 5

Die unüberbaubare Grundstücksfläche wird mit 3,5 qm geringfügig überschritten. Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium die Übersicht über die Wasser- und Abwassergebühren der Gemeinde und der Nachbargemeinden zur Kenntnisnahme vor. Er beantwortete die Fragen des Gemeinderats hierzu. 

Desweiteren legte er dem Gremium die Bevölkerungszahlen des Statistischen Landesamtes zur Kenntnisnahme vor. 

18.09.2009 - Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 17. September 2009

Legislaturperiode des Gemeinderates

2004 – 2009 

Themen - Ereignisse - Inhalte 

Hauptverwaltung: 

- Fassaden- und Fenstersanierung am Rathaus

- Umbau des Vorzimmers zum Bürgerbüro

Feuerschutz: 

- Beschaffung eines Stromaggregates

- Beschaffung eines neuen leistungsstarken technischen Hilfeleistungssatzes

- Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW) 

Grundschule: 

- Energetische Generalsanierung der Grundschule (Altbau) 

Hauptschule: 

- Einrichtung zur Ganztagsschule mit Mensa

Kirchliche Angelegenheiten: 

- Besinnungsstelen entlang des Jakobsweges

- Umgestaltung Kriegerdenkmal

- Erneuerung der Kirchenwegbeleuchtung

- Drainagearbeiten am Friedhof mit Schaffung eines behindertengerechten Zugangs

- Renovierung der Leichenhalle

- Erneuerung der Treppe vor der Leichenhalle

Gemeindehalle: 

- Generalsanierung und Erweiterung der Gemeindehalle

- Durchsetzung eines Rauchverbotes

- Installation von Fahrradständern

Freibad: 

- Sanierung der Filteranlage und Verrohrung für das Hauptbecken

- Neubau Freibadkiosk

Park- und Gartenanlagen: 

- Neugestaltung des Pflanzbeetes vor dem Waaghäusle und am Marktplatz

Städteplanung: 

- Auftragsvergabe für den neuen Flächennutzungsplan 2025 des Gemeindeverwaltungsverbandes

Gemeindestraßen: 

- Straßeninstandsetzungen im Bereich der

-Barbarossastraße

-Albstraße

-Limesstraße

-Kronenstraße und

-Hauptstraße

incl. Kanalschachtregulierung

Straßenbeleuchtung: 

- Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Limes- und Albstraße

Winterdienst: 

- Beschaffung eines neuen Schneepfluges

Abwasserbeseitigung: 

- Auflösung und Rückabwicklung des Abwasserverbandes Leinweiler

- Kanalsanierung Hirtenweg

- Dachsanierung Betriebsgebäude Kläranlage

- Umlegung der Druckleitung von Leinweiler zum Wasserturm

Bauhof: 

- Beschaffung eines Kompakttraktors mit Mähwerk und Auf- fangbehälter

- Beschaffung eines Mulchgerätes

- Flachdachsanierung Bauhof

Wirtschaftsförderung: 

- Erarbeitung eines Nahversorgungskonzeptes

Vereine: 

- Neufassung der Vereinsförderrichtlinien

- 150 Jahre Musikverein Schechingen e.V. 

- 150 Jahre Gesangverein Cäcilia Schechingen e.V. 

ÖPNV: 

- Einrichtung einer Direktverbindung zum Berufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd und zum Scheffold-Gymnasium

Finanzen: 

- Beschlussfassung über 5 Haushaltspläne mit einem Gesamt- volumen von

20.959 Mio Euro

davon

17.048 Mio Euro Verwaltungshaushalt

3.911 Mio Euro Vermögenshaushalt

Kreditaufnahmen: 

2004 231.000,-- Euro

2006 435.000,-- Euro

gesamt 666.000,-- Euro

Schuldenstand: 

31.12.2004 1.320.350,00 Euro

31.12.2009 1.380.973,00 Euro

Pro-Kopf-Verschuldung: 

31.12.2004 539,58 Euro

31.12.2005 770,38 Euro

31.12.2006 696,78 Euro

31.12.2007 656,63 Euro

31.12.2008 620,09 Euro

31.12.2009 575,89 Euro

Gemeinderatssitzungen: 

- Sitzungstage: 41

- Tagesordnungspunkte: 349

- öffentlich: 268

- nichtöffentlich: 81

- Bauangelegenheiten: 85

- Sitzungsdauer insgesamt

- öffentlich 70 Std. 22 Min. 

- nichtöffentlich 26 Std. 27 Min. 

gesamt 96 Std. 47 Min. 

das entspricht: 4 Tage 0 Std. 47 Min. 

Bürgermeister Jekel bedankte sich bei den Gemeinderäten herzlich für die stets überaus faire, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerschaft und der Gemeinde in der Legislaturperiode 2004 – 2009. 

05.08.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 09. Juli 2009

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats, Herrn Rektor Debschütz von der Grundschule, Herrn Braun vom Architekturbüro Hermann, Herrn Verbandskämmerer Binder sowie alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Vertreter der Presse. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Energetische Sanierung der Grundschule (1.BA aus 1968) 

a) Honorarbeauftragung des Architekten

b) Honorarbeauftragung des Sicherheitskoordinators

-Beschlussfassung-

a) Nach kurzer Diskussion wurde die Honorarbeauftragung des Architekten an das Architekturbüro Hermann (aus Lorch) in Höhe von 30.940,-- € einstimmig vergeben. 

b) Ebenso wurde die Honorarbeauftragung des Sicherheitskoordinators an das Ing.Büro Dieter Wehrstein (aus Iggingen) in Höhe von 950,-- € ohne MwSt. einstimmig vergeben. 

Ausschreibungsergebnisse für die Energetische Sanierung der Grundschule

Aufgrund der Wirtschaftslage wird dieses Bauvorhaben bereits im Jahr 2009 durchgeführt, anstatt wie vorgesehen 2010. 

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium die Ausschreibungsergebnisse vor. Es wurden jeweils einstimmig folgende Firmen beauftragt: 

Rohbauarbeiten

Der Baukörper wird durch zwei Türdurchbrüche im Obergeschoss und einen zusätzlichen Windfang am Eingang nur geringfügig verändert. Diese Arbeiten werden an die Firma Schürle, Schechingen in Höhe von 6.370,29 € vergeben. 

Zimmer- und Dachdeckerarbeiten

Firma Rieg Holzbau, Lindach, zum Preis von 37.851,94 €.

Flaschnererarbeiten

Firma Otto Kuhn, Schechingen zum Preis von 10.270,74 €

Gipserarbeiten

Firma Eugen Hirsch GmbH, Heuchlingen, zum Preis von 60.091,85 €.

Glaserarbeiten

Grund GmbH & Co.KG, Fensterbau, Essingen, zum Preis von 38.695,23 €.

Windfang

Firma ISK Metallbau, Heubach zum Preis von 10.197,90 €

Sonnenschutz

Firma Hans Schwarz, Alfdorf-Pfahlbronn zum Preis von 11.824,79 €.

Malerarbeiten

Firma Uwe Schalk, Schechingen, zum Preis von 9.147,78 €.

Bodenbelagsarbeiten

Firma Schulig, ds Raum Design, Heubach zum Preis von 8.096,46 €.

Trockenbauarbeiten

Firma S & S Seifert Trockenbau GmbH & Co. KG zum Preis von 24.287,90 €.

Schreinerarbeiten

Firma Hermann Maier, Schreinerei, Göggingen zum Preis von 8.513,32 €.

Heizungs- und Sanitärinstallation

Firma Borst GmbH, Essingen, zum Preis von 13.074,53 €.

Schrankelemente für die Klassenzimmer

Firma Maier, Schreinerei, Göggingen zum Preis von 11.789,91 €.

Die Anträge auf Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock (215.000,00 €) und der Schulbauförderung (102.000,00 €) seien bereits gestellt. Eine Zusage liege noch nicht vor. Allerdings wurde einem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt. Die Generalsanierung der Grundschule mit einem Gesamtvolumen von rd. 400.000,00 € könne nun fristgerecht zum Ferienbeginn starten. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich vorbehaltlich der Zuschussgewährung auf rd. 80.000,00 €. 

Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes

hier: Bewilligungsbescheide über die Infrastruktur und Bildungspauschale

-Unterrichtung-

Bürgermeister Jekel informierte das Gremium darüber, dass die Zuwendungsbescheide das Landes für die Bildungspauschale (48.697,00 €) und die Infrastrukturpauschale (24.531,00 €) nun vorliege. Die Mittel aus der Bildungspauschale sollen zur Sanierung der schadhaften Fenster in Schule und Kindergarten verwendet werden. Die Investitionsausgaben belaufen sich auf rd. 68.000,00 €. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt danach rd. 20.000,00 €.

Die Mittel aus der Infrastrukturpauschale sollen zum einen zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs am Rathaus (Investitionskosten 17.000,00 €) und zum anderen in die Verbesserung der Straßenbeleuchtung (Einsatz energiesparender Leuchtmittel Investitionskosten 15.000,00 €) verwendet werden. Die Gemeinde hat einen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 8.000,00 € zu übernehmen. 

Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren in den Kindergärten ab September 2009

-Beratung und Beschlussfassung-

Den Mitgliedern des Gemeinderats lag ein Antrag der Katholischen Kirche auf Übernahme der erhöhten Betreuungskosten von Kindern unter 3 Jahren ab September 2009 vor. 

Der Katholische Kindergarten wolle die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren anbieten und benötige dadurch einen erhöhten Personalbedarf (zusätzlich 0,3 Stellen). Allerdings sehe sie sich nicht in der Lage aufgrund rückläufiger Kirchensteuermittel die dafür anfallenden Mehrkosten (rd. 12.000,00 €) zu übernehmen. Bereits in einem Gespräch mit Bürgermeister Jekel wurde die Bitte um Übernahme der vollen Mehrkosten durch die Gemeinde vorgebracht. Der Vorsitzende erläuterte hierzu, dass im kommenden Kindergartenjahr im Kindergarten Regenbogenland 12 Plätze unbesetzt seien. Dies bedeute, dass 6 Kinder unter 3 Jahren ohne Mehrbedarf an Personal aufgenommen werden könnten. Er schlug vor, zunächst diese vorhandenen Plätze zu besetzen und erst bei Mehrbedarf Plätze bzw. Stellen aufzustocken. 

Nach kurzer Aussprache wurde einstimmig beschlossen, den Antrag der Katholischen Kirchengemeinde abzulehnen. 

Finanzzuweisungen 2009

hier: Stand nach der Steuerschätzung vom Mai 2009

-Unterrichtung-

Bürgermeister Jekel erläuterte, dass die geplanten Finanzzuweisungen des Landes nach der Steuerschätzung vom Mai um 112.000,00 € im Jahr 2009 zurück gehen werden. Diese Gelder fehlen im Haushalt und müssen an anderen Stellen eingespart werden. Noch dramatischer seien die Prognosen für das Jahr 2010. Durch einen Erlass des Finanzministeriums müsse die Gemeinde Schechingen davon ausgehen, dass eine Kürzung der Finanzzuweisungen um 463.000,00 € im Haushaltsjahr 2010 zu verkraften sei. Dies bedeute fast eine Halbierung des bisherigen Betrages. (alt: 988.000,00 €; neu: 525.000,00 €) Dies sei eine äußerst dramatische Finanzentwicklung verursacht durch die Finanz- und Wirtschaftskrise. 

Bauangelegenheiten

Pfarrhausum- und anbau der Katholischen Kirchengemeinde

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat e i n s t i m m i g erteilt. 

Wohnhausanbau auf bestehender Garage und Dachgaube

Die Traufhöhe des geplanten Anbaus wird geringfügig überschritten. Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat e i n s t i m m i g erteilt. 

Errichtung eines eingeschossigen Hauses mit Walmdach im westlichen Schlossgarten (Flst. 442/7) 

Bürgermeister Jekel erläuterte anhand einer Folienkopie das geplante Bauvorhaben. Die Baugrenze wird zur Straße hin geringfügig überschritten. Die Stellungnahme des Bauamts liege noch nicht vor und die Angrenzeranhörung müsse noch durchgeführt werden. 

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen

e i n s t i m m i g erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass die Rechtskraft der Kommunalwahlen (07. Juni 2009) vom Landratsamt bestätigt wurde. 

Durch die EnBW ODR sei mitgeteilt worden, dass im Jahr 2008 in der Gemeinde Schechingen 332.819 kWh Strom durch Solarenergie eingespeist worden seien. 16.973 kWh seien durch Blockheizkraftwerke zusätzlich noch eingespeist worden. 

Anfragen

Lose Pflastersteine im Bereich Hirtenweg

Eine Prüfung ergab, dass dies durch falsches Baumaterial verursacht wurde. Es werde zur Zeit abgeklärt wer diesen Schaden beheben müsse, da mehrere Firmen beteiligt waren. 

Sichtfeld Friedhofstraße/Richtung Göggingen. 

Es wurde berichtet, dass das Sichtfeld durch einen Busch stark beeinträchtigt werde. Bürgermeister Jekel versprach dies abzuklären und ggf. Abhilfe zu schaffen.

13.05.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 29. April 2009

Besichtigung Freibad 

Vor Beginn der eigentlichen Sitzung besichtigte der Gemeinderat zunächst das Freibad.

Der Vorsitzende informierte, dass die Filtersanierung abgeschlossen sei und der Kostenvoranschlag mit insgesamt 58 Tausend Euro eingehalten werden konnte. Beeindruckt zeigte sich der Gemeinderat von den Umgestaltungsmaßnahmen des Freibadfördervereins zwischen Liegewiese und Hauptbecken. In ehrenamtlicher Arbeit (ca. 250 Stunden) sei hier etwas ganz besonderes entstanden, das das Freibadgelände erheblich aufwerte. Die Kosten für diese Umgestaltungsmaßnahme werden vom Freibadförderverein insgesamt getragen. Ebenso angetan waren die Gemeinderäte von der Neugestaltung des Kioskbereiches, der sich nun in einem hellen und vor allen Dingen hygienisch einwandfreiem Zustand präsentiert. 

Zukunftsinvestitionsprogramm Verwendung des Budget zur Bildungs- und Infrastrukturpauschale -Beschlussfassung-

Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass die Gemeinde Schechingen mit insgesamt 72 Tausend Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes rechnen kann (48 Tausend Euro Bildungspauschale und 24 Tausend Euro Infrastrukturpauschale). Für die zu tätigenden Investitionen müsse die Gemeinde einen Eigenanteil von zusätzlich 25 % tragen. Dies bedeute, dass aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm Investitionen in Höhe von insgesamt 96 Tausend Euro getätigt werden können. Der Vorsitzende schlug vor, die Sanierung der Schulfenster an der Westfassade sowie die Fenster im Kindergarten (Nord- und Ostfassade) in Angriff zu nehmen. Die Mittel aus der Infrastrukturpauschale sollen für eine Optimierung der Straßenbeleuchtung sowie zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs für das Rathaus verwendet werden. 

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Realisierung der o.g. Maßnahmen aus. 

Kindergartenbedarfsplanung Aufnahme von Kindern ab dem 2. Lebensjahr -Beschlussfassung-

Der Vorsitzende führte aus, dass aus beiden Kindergärten im September diesen Jahres 30 Kinder an die Grundschule wechseln werden. Somit stünden ab September 2009 im Kindergarten

Regenbogenland 15 Plätze

St. Josef 18 Plätze

also insgesamt 33 Plätze zur Verfügung. Der neue Jahrgang umfasse insgesamt 21 Kinder, so dass das gesamte Jahr über 12 Plätze frei bleiben würden. Der Vorsitzende schlug vor, diese „freien“ Kapazitäten für die Aufnahme von Kindern ab dem 2. Lebensjahr zu nutzen. Dies sei eine Chance Erfahrungen in diesem Bereich zu sammeln, zumal der Gesetzgeber für 2013 ohnehin einen Rechtsanspruch für Kinder ab dem 1. Lebensjahr in den Kindergarten garantiere. Anfragen von Eltern seien bereits vorhanden. 

Für die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern in altersgemischten Gruppen muss nach der Betriebserlaubnis je Kind unter 3 Jahren gegenüber der Regelgruppe ein Kindergartenplatz unbesetzt bleiben. Dies bedeutet, dass bei 12 freien Plätzen insgesamt 6 Kinder zwischen 2 und 3 Jahren aufgenommen werden könnten. 

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dieser Vorgehensweise zu. 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Gemeindekindergartens (Anpassung der Elternbeiträge) -Beschlussfassung-

Aufgrund der Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände sollten die Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2009/2010 und 2010/2011 neu angepasst werden. Die Verwaltung schlug vor dieser Empfehlung ebenfalls wie in den vergangenen Jahren zu folgen. Für die Aufnahme von Kindern zwischen dem 2. und 3. Lebensjahr war in Absprache mit der Kath. Kirchengemeinde ein Zuschlag von 50 % zum Beitrag in der Regelgruppe vorgesehen. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde beantragt, diesen Zuschlag auf 60 % zu erhöhen, zumal nach den gemeinsamen Empfehlungen der Kirche und kommunalen Landesverbänden ein Zuschlag von 100 % gerechtfertigt sei. 

Bei 2 Gegenstimmen wurde dieser Antrag (60 % Zuschlag) mehrheitlich vom Gemeinderat so beschlossen. 

Die beschlossene Satzung mit den jeweiligen Elternbeiträgen ist nachstehend abgedruckt. 

Förderstiftung Abtsgmünd Zustiftung der Gemeinde -Beschlussfassung-

Einstimmig beschloss der Gemeinderat der Förderstiftung Abtsgmünd, durch eine Zustiftung in Höhe von 500,00 Euro in das Stiftungskapital, beizutreten. Ziel der Stiftung ist es, Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen sowie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein selbst bestimmtes Leben zu ermöglichen, das ihren individuellen Fähigkeiten und Wünschen entspricht. 

Bauangelegenheiten

1. Einbau eines Dieseltanks (15.000 l) Leinweiler Straße 27 (Fa. Bopp) 

2. Neubau eines Reitplatzes und einer Remise Lettenweg 1, Leinweiler

3. Neubau einer Gerätehütte Hirtenweg 10 (FC-Vereinsheim) 

In allen 3 Bauvorhaben hat der Gemeinderat einstimmig sein einvernehmen erteilt. 

29.04.2009 - Eine Bildreise durch Schechingen und Leinweiler

Lassen Sie sich von der wundervollen Natur, der Geschichte und dem Ort Schechingen mit seinen Menschen, Plätzen und Einrichtungen in dem Farbbildband „Eine Bildreise durch Schechingen und Leinweiler“ mit 550 Fotos auf 192 Seiten überraschen! Wir danken allen Firmen und Privatpersonen, die durch die Anzeige oder Spende die Herstellung dieses Bildbandes ermöglicht haben. Dank geht auch an die Gemeinde Schechingen und Herrn Bürgermeister Jekel. Ein besonderer Dank gilt allen Schechinger und Leinweiler Bürgern, die uns zu jeder Zeit mit Geschichten und Informationen bereitwillig zur Seite standen.

Alle Gewinne, die sich aus dem Buchverkauf ergeben, werden von der Interessengemeinschaft Bildband Schechingen verwaltet und unterstützens- werten Aktionen und Organisationen gespendet.

Erhältlich bei: Rathaus Schechingen, Hutsalon Hähnle, Gasthaus Afrika, Lebensmittelgeschäfte Seitz und Hermann, Blumen aktuell, Kreissparkasse und Volksbank, Omnibus Krieger zum Verkaufspreis von € 17,90.

Ihre Interessengemeinschaft Bildband Schechingen

Helwiga Heinrich Claus Prade

05.03.2009 - Osterbrunnen 2009 - Infotext

Samstag, 4. April bis Sonntag, 26. April 2009

Organisatorinnen:

Iris Jekel, Telefon 07175 / 919811

Marianne Kolb, Telefon 07175 / 6393

Hanne Brenner, Telefon 07175/6092

Bürgermeisteramt Schechingen, Tel. 07175/1567

info@schechingen.de

www.schechingen.de

Osterbrunnen in Schechingen

Augenweide zur Osterzeit

Bald ist es wieder soweit, dass man in Schechingen den größten und schönsten Osterbrunnen in Ostwürttemberg – völlig kostenlos – bewundern kann. Ca. 7.000 echte Hühner-, 400 Gänseeier, 100 niedliche Tauben- und Biberleseier und 13 große Straußeneier präsentieren sich auf über 100 m grün aufgebundenen Metallbögen. Die Motivauswahl der Hobbykünstler wird dabei immer aufwändiger. Neben vielen biblischen Motiven (Arche Noah, letztes Abendmahl, Moses führt sein Volk aus Israel,…) gibt es zahlreiche Ostermotive, wunderschöne Blumen, naturgetreue Tiere und Landschaften. Kinder entdecken zahlreiche Märchen, Benjamin Blümchen, Comic-Figuren und sogar Diddles, während Erwachsene über zahlreiche Lebensweisheiten oder lustige Sprüche philosophieren können. Schwerpunktthemen 2009: Unsere schöne Ostalb (mit Sehenswürdigkeiten, Gemeindewappen und großen Firmen) : Ein schöner Ort zum Wohnen Leben und Arbeiten Alles rund ums Bier (Biersorten, Trinksprüchen, usw) Reise um die Welt durch alle 5 Kontinten (Sehenswürdigkeiten, Menschen, Tiere, …) und der Kreuzweg mit 14 Stationen und weiteren kirchlichen Motiven Das ganze leuchtet auf dem historischem Marktplatz, vor dem ehemaligen Schloss, in einer solch bunten Farbenpracht, dass der Winter endgültig vertrieben wird. All die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des kleinen Ortes freuen sich ab

Samstag, 4. April 14.30 Uhr – Sonntag, 26. April 2009

auf -zigtausend Besucher aus Nah und Fern. In der Hasenlandschaft rund um den Brunnen präsentieren die Kinder der Grundschule und der Kindergärten stolz ihre kleinen Kunstwerke und runden somit die Augenweide für Jung und Alt ab. Weitere Infos unter www.schechingen.de (Aktuelles/Besondere Ereignisse) oder unter Bürgermeisteramt Schechingen: Tel. 07175/1567.

05.02.2009 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 28. Januar 2009

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats, ebenso Herrn Jens Kühn und Herrn Volker Krieger von der Freiwilligen Feuerwehr Schechingen sowie die Vertreter der Presse. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger zu Wort. 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

-Beratung und Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel nannte zunächst die Eckdaten des Haushaltsplans 2009

- geplante Zuführungsrate 200.000,-- €

- positive Nettoinvestitionsrate in Höhe von 94.000,-- €

- Finanzierungssaldo kommunaler Finanzausgleich 988.391,-- €

- keine Neuverschuldung

- keine Hebesatzerhöhung bei den Gemeindesteuern

- Investitionssumme 776.000,-- €

- wichtigstes Bauvorhaben: Energetische Sanierung der Grundschule (Altbau) mit Baukosten von 401.000,-- €

Der Verwaltungshaushalt weise mit einem Volumen von 3.845.000,-- € eine Steigerung von 168.000,-- € gegenüber dem Vorjahr auf. Der Verwaltungshaushalt kann auch im Haushaltsjahr 2009 ausgeglichen werden. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrage 200.000,-- €. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von 106.000,-- € ergebe sich eine positive Nettoinvestitionsrate von 94.000,-- €. Im Haushaltsjahr 2009 betrage das Investitionsvolumen 776.000,-- €. Die energetische Sanierung der Grundschule (Altbau) stelle im Haushaltsjahr 2009 mit Gesamtausgaben von 401.000,-- € die wichtigste Maßnahme dar. Die Gemeinde beantrage für dieses Vorhaben eine Investitionshilfe aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 300.000,-- €. Zur Finanzierung der Maßnahme des Vermögenshaushalts sei keine Kreditaufnahme vorgesehen. Das Haushaltsjahr 2009 sei die konsequente Fortsetzung einer Konsolidierungsphase mit dem Ziel in den nächsten Jahren ohne Neuverschuldung auszukommen. 

Bürgermeister Jekel verwies darauf, dass die Einnahmestruktur des Verwaltungshaushalts aus überwiegend fremdbestimmten Einnahmen (Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, die Schlüsselzuweisungen, Familienleistungsausgleich sowie sonstige Zuweisungen und Zuschüsse) bestünde. Dies bedeute, dass die Gemeinde in besonders hohem Maß von nicht beeinflussbaren Einnahmen abhängig sei. Aus diesem Grund habe man den Haushaltsplan mit der notwendigen Vorsicht geplant. 

Zur Ausgabenstruktur gab Bürgermeister Jekel an, dass auch hier der größte Ausgabenposten fremdbestimmt sei. 29,70 % der Ausgaben entfielen auf Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs. Die Personalausgaben beliefen sich auf 19,39 %. Entscheidend seien dabei die Personalkosten des Kindergartens. Auch die Betriebs- und Bewirtschaftungskosten erfuhren durch die Verteuerung des Stroms und Gas eine Steigerung. Lediglich die Ausgaben im Unterhaltungsaufwand fielen niedriger als im Vorjahr aus, da die Kanalsanierung größtenteils abgeschlossen sei. 

Das Aufkommen der Gewerbesteuer sei in der Gemeinde eine nur sehr schwer planbare Größe. Das Aufkommen wurde für das Jahr 2009 mit 140.000,-- € vorsichtig eingeschätzt. 

Zur Kreisumlage sagte Bürgermeister Jekel, dass im Jahr 2009 50.000,-- € mehr abgetreten werden müssen. Grund seien die höheren Steuereinnahmen im Vorjahr. Insgesamt müssten in 2009 684.000,-- € an den Kreis abgeführt werden. 

Des weiteren erläutert er, dass die Zuführungsrate mindestens so hoch sein müsse, dass damit die ordentlichen Tilgungen von Krediten und Kreditbeschaffungskosten gedeckt werden könnten. Die Gemeinde Schechingen erreiche im Haushaltsjahr 2009 dies problemlos. 

Die sogenannte Nettoinvestitionsrate betrage im Jahr 2009 rund 94.000,-- € und stünden vermögenswirksamen Ausgaben (z.B. Investitionen) zur Verfügung. Die Nettoinvestitionsrate werde allerdings wieder deutlich zurückgehen. 

Die Gemeinde habe im Jahr 2009 folgende Maßnahmen vorgesehen: Die Sanierung der Außentreppe am Rathaus, Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges MTW für die Freiwillige Feuerwehr, Filtersanierung des Freibades, Dachsanierung des Bauhofgebäudes und vor allen Dingen, die energetische Sanierung der Grundschule (Altbau). 

Zur Entwicklung der Verschuldung nannte Bürgermeister Jekel eine derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung von 575,89 €. Dies sei genau der Stand wie vor 4 Jahren bevor die Erweiterung und Sanierung der Gemeindehalle begonnen wurde. Seit dieser Zeit habe man rd. 500.000,-- € an Schulden getilgt. Nichtsdestotrotz wolle man den Schuldenabbau bis zum Jahr 2012 fortführen. 

Nach ausführlicher Erläuterung des Haushaltsplans wurde die vorliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Stellenplan 2009 einstimmig beschlossen. 

Sanierung der Filteranlage im Freibadhauptbecken

-Auftragsvergabe-

Bürgermeister Jekel erläuterte, dass die Filteranlage im Freibad seit 1966 in Betrieb sei. Immer wieder habe man die Sanierung verschoben. Jetzt sei eine Sanierung unausweichlich. Er legte den Mitgliedern des Gemeinderats Angebote zweier Fachfirmen vor. Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen die Sanierung der Filteranlage im Freibadhauptbecken an die Firma AquaTec Jünger GmbH aus Ebern zum Preis von 38.019,72 € zu vergeben. 

Ersatzbeschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr

-Auftragsvergabe-

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Jekel besonders Herrn Jens Kühn und Herrn Volker Krieger von der Freiwilligen Feuerwehr Schechingen. Er dankte beiden für ihr großes Engagement bei der Einholung und Prüfung der Angebote. Letztendlich habe sich die Freiwillige Feuerwehr für das Angebot der Firma Autohaus Bauer, eines Ford Transit, ausgesprochen. Dies sei auch das günstigste Angebot. Die entstehenden Kosten in Höhe von 29.932,89 € werden wie folgt finanziert: Es werde ein Zuschussantrag über 10.000,-- € beim Land gestellt. Des weiteren werde die Kameradschaftskasse der Feuerwehr 5.000,-- € und die Kameradschaftskasse der Jugendfeuerwehr 5.000,-- € übernehmen. So verblieben für die Gemeinde Kosten in Höhe von rund 10.000,-- €. Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig beschlossen der Ersatzbeschaffung eines MTW wie gewünscht zuzustimmen.

Bauangelegenheiten

Errichtung eines Gartenhauses in der Westerfeldstraße 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g erteilt. 

Wohnhausanbau in der Panoramstraße

Bürgermeister Jekel erklärte, dass mit dem geplanten Anbau 52,5 m² der unüberbaubaren Grundstücksfläche in Anspruch genommen werden, mit dem Balkon weitere 14 m². 

Die Gemeinderatsmitglieder vertraten unterschiedliche Meinungen. Positiv sei, grundsätzlich bestehenden Bestand zu erweitern, anstatt neues Bauland zu verbrauchen. Auch seien die Nachbarn nicht beeinträchtigt und der Bebauungsplan stamme aus dem Jahr 1972. 

Problematischer sah man, dass evtl. die Sicht im Kurvenbereich beeinträchtigt sei. Ebenso solle die unüberbaubare Grundstücksfläche immerhin mit über 52 m² überbaut werden und dies einen Präzedenzfall schaffe. 

Nach ausführlicher Diskussion wurde vom Gemeinderat beschlossen die Entscheidung über das Einvernehmen der Gemeinde zu vertagen. Die Gemeindeverwaltung solle zunächst mit Bauherr und Architekt die vorgebrachte Problematik besprechen. 

Anbau an bestehendes Haus in der Hagstraße

Bürgermeister Jekel erklärte, dass in diesem Bereich kein Bebauungsplan bestehe. Nach § 34 BauGB müsse sich der geplante Anbau lediglich in die bestehende Bebauung einfügen. 

Nach kurzer Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass die Schulbusverbindungen nach Schechingen jetzt wie gewünscht funktionieren, nachdem Fahrbus Gmünd die Linienführung geringfügig geändert habe. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, wann das Geschwindigkeitsmessgerät der Gemeinde Schechingen zur Verfügung stehe. Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass dies bereits im Februar der Fall sei. Nächster Zeitpunkt sei dann wieder im Juni diesen Jahres. 

Es wurde angefragt, inwieweit die Telekom sich wegen des DSL-Anschlusses in der Gemeinde geäußert habe. Der Vorsitzende gab an, dass der Druck auf die Telekom erhöht worden sei. Nächster Gesprächstermin sei am 17.03.2009 angesetzt. Eine Anmietung der Leitung über die ODR gestalte sich mit Mietkosten von ca. 25.000,--€/Jahr zu teuer. 

Nachgefragt wurde auch, ob ein Ausbildungsplatz bei der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt wird. Bürgermeister Jekel wird bei Anfrage aus der Gemeinde die Ausbildungsstelle öffentlich ausschreiben. 

23.12.2008 - Öffnungszeiten des Bürgermeisteramts über die Weihnachtstage

Das Bürgermeisteramt bleibt an Heiligabend, Mittwoch, 24. Dezember 2008 und Silvester, Mittwoch, 31. Dezember 2008 geschlossen. Ebenfalls bleibt das Bürgermeisteramt am Freitag, 2. Janur 2009 und am Montag, 5. Januar 2009 geschlossen. Für dringende standesamtliche Notfälle wurde für beide Tage, jeweils von 9.00 bis 12.00 Uhr, ein Notdienst eingerichtet.Telefon 07176 / 452145.

17.12.2008 - Weihnachtsgrüße - Bürgermeister Jekel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, .

in wenigen Tagen gehört das Jahr 2008 der Vergangenheit an. Ein Jahr das wiederum von vielfältigen Veränderungen geprägt war; ein Jahr das äußerst positiv begann und uns dann große Herausforderungen für die Zukunft beschert hat. Das meiste ist uns in 2008 gut gelungen und das Erreichte darf uns zufrieden stimmen. In den vergangenen drei Jahren überboten sich die Premiumsbotschaften über Wirtschafts-, Konjunktur- und Arbeitsmarktdaten. Die Steuerfontänen erreichten Höchstmarken. Was Anfang des Jahres nur ansatzweise zu erkennen war, wurde wenige Monate später bittere Realität. Die Krise an den Finanzmärkten schürt die Angst vor einer weltweiten Rezession. .

Das Ausmaß der Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte ist noch nicht abschätzbar. Es wird sicher Korrekturen bei den Steuereinnahmen geben. Eine verlässliche Konjunkturprognose kann niemand abgeben; aber wir sollten nicht das Jammern zum Volkssport werden lassen, sondern dennoch mit Zuversicht und Optimismus in das Jahr 2009 gehen. So negativ sind die Steuerschätzungen für 2009 nicht. Seit dem Jahr 2006 haben wir unsere Überschüsse der Rücklage zugeführt, sodass diese am Jahresende mit 460.000 Euro einen Höchststand aufweisen wird. Außerdem wurde die Verschuldung planmäßig zurückgeführt. Kredite wurden keine aufgenommen. Dies ist gut so und wir wollen diesen Konsolidierungskurs unvermindert und konsequent fortsetzen. In der kommunalpolitischen Arbeit standen die Substanzerhaltung und die Verbesserung unserer guten Infrastruktur im Vordergrund. Die Aussegnungshalle wurde innen und außen generalsaniert; außerdem wurde die Treppe neu gestaltet. Im Rathaus wurde nach 26 Jahren das Vorzimmer zu einem modernen Bürgerbüro umgestaltet. Die Straßenbeleuchtung in der Alb- und Limesstraße wurde erneuert und es wurden im Bereich der Kronen- und Hauptstraße zahlreiche Kanalschachtsanierungen durchgeführt. Nicht vergessen möchte ich auch die Auflösung und Überführung des Abwasserverbandes Leinweiler in das gemeindeeigene Anlagevermögen sowie die Umleitung der Druckleitung. Äußerst positiv bewerte ich auch die Entwicklungen im Gewerbegebiet Kappelfeld. Neben der Erweiterung der Fa. Ricardo mit einem Investitionsvolumen von rd. 4,5 Mio. Euro und der Schaffung von 15 zusätzlichen Arbeitsplätzen konnten weitere Flächen für Betriebserweiterungen bzw. Neuansiedlungen in einer Größenordnung von rd. 5.500 qm veräußert werden. Mit einer weiteren Firma, die bei uns mit einer Fabrikhalle von 62 m x 25 m ansiedeln möchte, stehen wir in einem konstruktiven Dialog. Ich hoffe, dass die Gespräche zu einem positiven Ergebnis geführt werden können. Auch die von unseren Gewerbetreibenden organisierte und mit großem Erfolg durchgeführte Leistungsschau muss erwähnt werden. Sie war ein wahrer Publikumsmagnet und sie hat unsere Stärken in bemerkenswerter Weise in die Region hineingetragen. Neben unserer kommunalpolitischen Arbeit sind auch die vielen kulturellen Veranstaltungen besonders hervorzuheben. Allen voran das Festkonzert unseres Gesangvereins Cäcilia Schechingen e.V. sowie die im Frühjahr durchgeführte Delegiertenversammlung des Chorverbandes Friedrich Silcher. Erneut haben auch unsere Grundschüler mit der Aufführung des Musicals „Der Löwe der nicht schreiben konnte“ ihre Stärken und ihre Klasse bewiesen. Fünf Aufführungen und alle ausverkauft; dies ist beeindruckend! Ein herzliches Dankeschön an Markus Grimm, Hannes Dunkl und allen anderen Beteiligten für die herrliche Inszenierung. Ein phantastisches Engagement. Auch das Osterbrunnenteam hat mit der Gestaltung des Ostalbbogens neue Wege beschritten und weit über die Gemeindegrenzen hinaus Anerkennung erhalten. Es ist für mich ein starkes Zeugnis wie viele Menschen sich hier in unserer Gemeinde ehrenamtlich einbringen und engagieren. Wir haben dadurch eine hohe Lebensqualität, für die wir sehr dankbar sein dürfen. Es ist mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Ihnen allen für Ihr Interesse, für Ihr Verständnis und für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Ebenso danke ich den Damen und Herren des Gemeinderates für das verantwortliche und harmonische Gestalten in unserer Gemeinde. Mein besonderer Dank gilt auch den Frauen, Männern und Jugendlichen, die in kirchlichen Einrichtungen oder in gemeinnützigen Organisationen ihre Persönlichkeit und ihre Freizeit als ehrenamtlich tätige Mitarbeiter eingebracht haben und auch hoffentlich weiter einbringen. Allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich im Jahr 2008 überdurchschnittlich für unsere Gemeinde engagiert haben, gilt ebenso ein herzliches Dankeschön. Lassen Sie mich schließen mit einem Gedicht des österreichischen Schriftstellers Peter Rosegger, das ich dieser Tage gelesen habe und gut in diese Zeit passt.

Ein bisschen mehr Frieden und weniger Streit-

Ein bisschen mehr Güte und weniger Neid-

Ein bisschen mehr Liebe und weniger Hass-

Ein bisschen mehr Wahrheit, das wäre was.

Statt so viel Unrast, ein bisschen mehr Ruh-

Statt immer nur ich, ein bisschen mehr du-

Statt Angst und Hemmungen, ein bisschen mehr Mut

und Kraft zum Handeln, das wäre gut.

Ich wünsche Ihnen allen angenehme und schöne Weihnachtstage, einen stimmungsvollen Jahreswechsel und für das Jahr 2009 alles Gute, Gesundheit, viel Freude und stets ein gutes Gelingen für Ihre Vorhaben.

In herzlicher Verbundenheit

Ihr

Werner Jekel

Bürgermeister

12.12.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 2. Dezember 2008

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und Herrn Binder vom Verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger der Gemeinde zu Wort. 

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) der Gemeinde Schechingen

-Gebührenanpassung-

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die dem Gremium vorliegende Sitzungsvorlage. Die Verwaltung schlage vor, die Abwassergebühr von bisher 2,40 € je m³ auf 2,60 € je m³ zu erhöhen. Anhand der Kalkulation konnten die Gemeinderäte erkennen, dass betriebswirtschaftliche Gründe eine Erhöhung erforderlich machen. In den vergangenen Jahren seien kostspielige Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffungen notwendig gewesen. Außerdem seien die Stromkosten durch Strompreiserhöhungen stark angestiegen. Diese betrugen z.B. 2004 10.000,00 € in 2007 17.500,00 €. Noch dramatischer seien die Preissteigerungen bei der Entsorgung von Klärschlamm. Diese Kosten betrugen z.B. 2004 11.000,00 € nunmehr 2007 21.000,00 €. Dies stelle fast eine Verdoppelung dar. Dadurch seien die Verluste im Jahr 2005 -21.000,00 €; 2006 -44.000,00 €; 2007 -33.000,00 € zu erklären. Diese Verluste müssten nun durch eine Gebührenanpassung ausgeglichen werden. Um die bis 2006 aufgelaufenen Verluste abdecken zu können benötige man in den Jahren 2009 bis 2012 eine Erhöhung der Gebühr von 0,07 €/m³. Für die Verlustabdeckung aus 2007 mit 33.000,00 € benötige man ab 2010 bis 2013 zusätzlich 0,16 €/m³. Um nicht jährlich eine Anpassung vornehmen zu müssen schlage die Verwaltung deshalb eine Erhöhung um 0,20 €/m³ ab 01.01.2009 vor. Die Erhöhung sei maßvoll und durchaus vertretbar. Im Vergleich zu den anderen Gemeinden im Ostalbkreis ist Schechingen eine der günstigsten Gemeinden. In den Nachbargemeinden seien die Abwassergebühren wesentlich höher. Göggingen 2,90 €, Eschach 3,20 €, Heuchlingen 3,75 € und Obergröningen 4,80 €.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde darauf hingewiesen, dass den Bürgern immer mehr zugemutet werde. Überall seien Erhöhungen zu verzeichnen. Es wurde vorgeschlagen mit der Umlegung der Mehrkosten auf die Bürger noch abzuwarten. 

Der Vorsitzende erinnerte daran, dass jede Gemeinde verpflichtet sei, ihre Gebührenhaushalte kostendeckend zu führen. Verluste, so Bürgermeister Jekel, müssten innerhalb von 5 Jahren ausgeglichen werden. Ansonsten verliere man wertvolle Zuschüsse aus dem Ausgleichstock auf die die Gemeinde angewiesen sei. Im Jahr 2010 werde man nicht umhin kommen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer anzuheben. Er wolle vermeiden, den Bürgern die Erhöhung bei Wasser und Abwasser zur gleichen Zeit wie die Erhöhung der Hebesteuersätze zuzumuten. 

Aus der Mitte des Gremiums wurde der Antrag gestellt die Abwassergebühren von bisher 2,40 € je m³ auf lediglich 2,55 € je m³ anzuheben. 

Bürgermeister Jekel befürchtete bei einer zu geringen Anhebung, entweder wertvolle Zuschüsse aus dem Ausgleichstock zu verlieren oder bereits nächstes Jahr wiederum erhöhen zu müssen. 

Nach ausführlicher Diskussion wurde vom Gemeinderat mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen der Antrag der Verwaltung, die Abwassergebühren um 0,20 € je m³ anzuheben, beschlossen. 

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Schechingen

-Gebührenanpassung-

-Beschlussfassung-

Auch hier verwies der Bürgermeister auf die Sitzungsvorlage. Die Verbrauchsgebühren für Wasser müssten von bisher 1,40 € je m³ auf 1,50 € je m³ angepasst werden. Gründe seien wiederum die gesetzliche Vorgabe kostendeckend zu arbeiten. Überschüsse sowie Verluste müssten auf die Bürgerschaft innerhalb der 5-Jahresfrist umgelegt werden. In den letzten 5 Jahren habe man bis auf das Jahr 2005 immer Verluste erwirtschaftet. Seit 2004 betrage der Verlust in der Wasserversorgung rd. 36.000,00 €. Dies sei insbesondere auf nicht vorhersehbare Rohrbrüche zurückzuführen. Außerdem nehme die Wasserabnahme kontinuierlich ab. Werde weniger Wasser bei gleich bleibenden Kosten verkauft erhöhe dies zwangsläufig den Abgabepreis pro Kubikmeter. Verbandskämmerer Binder hielt eine Erhöhung auch hier, wie beim Abwasser, für dringend notwendig. 

Auch hier wurde ausführlich diskutiert. Vorgeschlagen wurde eine Erhöhung um lediglich 0,07 € je m³. Der Vorsitzende sowie Verbandskämmerer Binder hielten dies jedoch für zu kurzfristig gedacht. 

Der Beschlussantrag der Gemeindeverwaltung die Wasserverbrauchsgebühren von bisher 1,40 € je m³ auf 1,50 € je m³ zu erhöhen, wurde mehrheitlich bei 10 Ja-stimmen und 2 Gegenstimmen beschlossen. 

Haushaltsplan 2009

-Vorberatung-

Bürgermeister Jekel legte dem Gemeinderat den Entwurf des Vermögenshaushalts 2009 zur Diskussion vor. Die Einnahmen und Ausgaben gliedern sich bei einer geplanten Zuführungsrate von 204.000,00 € wie folgt: 

AUSGABEN

Tilgungsumlage und Inv.umlage Außenbereich Hauptschule 13.000,-- €

FFW Mannschaftstransportwagen (Ersatzbeschaffung) 30.000,-- €

Sanierung Außentreppe Rathaus 15.000,-- €

Filtersanierung Freibad 40.000,-- €

Jugendraum (Planungsrate) 25.000,-- €

Dachsanierung Bauhof 25.000,-- €

Erschließung und Grunderwerb Gewerbegebiet Kappelfeld, 2. BA 230.000,-- €

Tilgung von Krediten 106.000,-- €

EINNAHMEN

Bauplatzerlös Westlicher Schlossgarten 69.000,-- €

Gewerbegebiet Kappelfeld Erschließungsbeiträge 91.000,-- €

Abwasserbeiträge 29.000,-- €

Wasserversorgungsbeiträge 14.000,-- €

Grundstückserlöse 50.000,-- €

Er wies darauf hin, dass dies eine Vorberatung sei. Ziel sei bis zum Jahr 2012 ohne Kreditaufnahme auszukommen. Die Zuführungsrate habe sich auf 204.000,-- € leicht erhöht. Aus der Mitte des Gemeinderats zeigte man sich erfreut, dass für einen Jugendraum 25.000,-- € als Planungsrate eingestellt seien. Dies sei ein Signal für die Jugend. Im neuen Jahr wolle man hier eine entsprechende Initiative starten. 

Das Gremium erklärte sich mit dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans 2009 einverstanden. 

Finanzzwischenbericht 2008

-Unterrichtung-

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium die Übersicht über das voraussichtliche Rechnungsergebnis 2008 vor. Er zeigte sich über die Zahlen sehr erfreut. Die voraussichtliche Zuführungsrate 2008 im Verwaltungshaushalt belaufe sich auf 302.000,-- €. Dies seien 130.000,-- € mehr als geplant. Nachdem der Vermögenshaushalt ebenfalls positiv abschließe, könne der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von 327.000,-- € zugeführt werden und somit zum 31.12.2008 einen Stand von rd. 460.000,-- € aufweisen. Ein Stand wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die Verschuldung konnte planmäßig zurückgeführt werden. Sie betrage auf 31.12.2008 1.487 Mio. Euro. Nach Abzug der Rücklage betrage die Verschuldung rd. 1 Mio. Euro. (Pro Kopf 430,-- €) Dies sei unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden und dies, trotz der gewaltigen Investitionen in den vergangenen Jahren. 

Bauangelegenheiten

Errichtung einer Freisitzüberdachung

Tennisclub Schechingen, Albstraße 6

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g 

erteilt. 

Erweiterung des Dachgeschosses

Panoramastraße 19

Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass anstelle eines im Bebauungsplan vorgeschriebenen Walmdachs ein Satteldach entstehen soll. Die Dachneigung der geplanten Schleppgaube betrage 4° DN anstatt mindestens 15°. Seiner Meinung nach handle es sich dabei um geringfügige Abweichungen. Einwendungen der Angrenzer lägen keine vor. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass am 23.01.2009 die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr mit Ehrungen stattfände. Die Gemeinderäte seien herzlich hierzu eingeladen. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, inwieweit die Telekom sich wegen des DSL-Anschlusses in der Gemeinde geäußert habe. Der Vorsitzende gab an, dass die Telekom noch auf das Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsberechnung warte. 

Es wurde angefragt, ob die Mütter der Krabbelgruppe ihre Kinderwagen in der Halle abstellen dürften. Bürgermeister Jekel verwies auf eine bereits vom Gemeinderat beschlossene Vereinbarung, dass die Kinderwagen im Flur vor dem Bürgersaal (altes Foyer) abgestellt werden könnten. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde auf die teilweise sehr ungünstigen Schulbusverbindungen hingewiesen. Besonders der Schulbusverkehr Scheffoldgymnasium – Schechingen sei teilweise für die Kinder und Eltern unzumutbar. Man bat die Gemeindeverwaltung mit den verantwortlichen Busunternehmen zu sprechen. 

Gelobt wurde auch wieder der gelungene Weihnachtsmarkt in Schechingen. 

23.10.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 16. Oktober 2008

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse, Herrn Binder vom Verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger der Gemeinde zu Wort. 

Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2007

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die dem Gremium vorliegende Jahresrechnung 2007 und nannte das Ergebnis der Jahresrechnung ein gutes Jahr. Insbesondere die Entwicklung der Zuführungsrate sei sehr erfreulich. Sie konnte von geplanten 213.000,00 € auf 376.645,00 € (+ 163.600,00 €) gesteigert werden. Dies sei vorallendingen den Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 70.000,00 €), Einkommenssteuer (+ 71.000,00 €) und den Schlüsselzuweisungen (+ 85.000,00 €) zu verdanken. Nach Abzug der Tilgungen (106.000,00 €) betrage die Nettoinvstitionsrate 270.000,00 €. Diesen Betrag hätte man ohne Aufnahme von Krediten investieren können. Dies sei ein sehr ordentliches Ergebnis. 

Der Vorsitzende nannte alle wichtigen Eckdaten. Die Personalkosten betrugen 682.000,00 €; sie lagen damit fast 4.000,00 € unter dem Planansatz. Bei den Gebührenhaushalten und öffentlichen Einrichtungen ergaben sich folgende Ergebnisse: 

geplanter Abmangel IST

Feuerschutz - 51.000,00 € - 46.000,00 €

Grundschule - 88.000,00 € - 99.000,00 €

Kindergarten - 64.000,00 € - 67.000,00 €

Gemeindehalle -138.000,00 € -110.000,00 €

Freibad - 81.000,00 € - 85.000,00 €

Abwasserreinigung - 17.000,00 € - 33.000,00 €

Wasserversorgung - 2.000,00 € - 18.000,00 €

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben müsse beim Abwasser und Wasser kostendeckend gewirtschaftet werden, sodass eine Neukalkulation der Gebühren auch im Hinblick auf Zuschussgewährungen unumgänglich sei. 

Der kassenmäßige Gesamtabschluss in Einnahmen und Ausgaben habe ein Volumen in Höhe von 4.750.988,06 €. 

Davon entfalle auf den Verwaltungshaushalt 3.679.770.30 € und den Vermögenshaushalt 332.311,72 €.

Der Kassenbestand betrage zum 31.12.2007 117.081,83 €.

Die Kreditermächtigung betrage 0,00 €.

Der Stand der allgemeinen Rücklage betrage zum 31.12.2007 130.244,99 €.

Der kassenmäßige Schuldenstand betrage zum 31.12.2007 1.592.973,06 €.

Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 656,63 €/Einwohner. 

Im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters übernahm Verbandskämmerer Binder das Wort und führte das Gremium ausführlich durch die Jahresrechnung 2007. 

Ohne Aussprache wurde vom Gemeinderat einstimmig gemäß § 95 Abs.2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg das Ergebnis der Jahresrechnung 2007 wie vorliegend festgestellt. 

Erdgaslieferungsvertrag

hier: Preisanpassung

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf den vorliegenden neuen Erdgaslieferungsvertrag für die kommenden 12 Monate. 

Der bisherige Arbeitspreis von 6,19 ct/kWh steige auf 8,75 ct/kWh. Der bisherige Grundpreis in Höhe von 9,52 €/Monat sinke auf 3,69 €/Monat. Der Vorsitzende schlug vor diesem Neuvertrag zuzustimmen um nicht monatlichen Preisschwankungen ausgeliefert zu sein und der Energiepreis kalkulierbar bleibe. Gas werde mit Sicherheit in den nächsten 12 Monaten nicht billiger. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, ob andere Anbieter evt. günstiger anböten und ob nicht mehrere Anbieter mit einer größeren Abnahmemenge einen günstigeren Preis erzielen könnten. Der Vorsitzende erklärte, dass bei der Abnahmemenge der Gemeinde kein anderer Anbieter günstiger sei und es sich außerdem um einen regionalen Anbieter handle der Arbeitsplätze schaffe. Er werde sich jedoch wegen einer Sammelbestellung erkundigen. Allerdings sei die ODR bei Strom immer noch unterhalb dem Preis anderer Anbieter, selbst bei Sammelbestellungen. 

Neubesetzung des Gutachterausschusses

hier: Bestellung der Mitglieder für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2012

-Beschlussfassung-

Der Vorsitzende verwies abermals auf die Sitzungsvorlage. Die Amtszeit des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch laufe mit Ende des Jahres aus. Aus diesem Grund müsse der Gutacherausschuss für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2012 neu bestellt werden. Die bisherigen Mitglieder aus der Gemeinde Herr Ulrich Steinlechner sowie Herr Eberhard Gayer hätten dieses Amt bisher ausgezeichnet begleitet und seien bereit auch für den nächsten Zeitraum diese Aufgabe zu übernehmen. 

Ohne Aussprache wurde vom Gremium einstimmig beschlossen, Herrn Ulrich Steinlechner und Herrn Eberhard Gayer vorzuschlagen. 

Annahme von Spenden

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die vorliegende Liste der Spenden und Zuwendungen im Jahr 2008 der Gemeinde. Die öffentliche Bekanntmachung im Gemeinderat sei gesetzlich vorgeschrieben. 

Einbau einer Glaselementtür im 1.OG Rathaus (Eingangsbereich Vorzimmer) 

hier: Auftragsvergabe

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel erläuterte vor Ort die Notwendigkeit eines Glaselements im Eingangsbereich des Vorzimmers. Das Gremium beschloss einstimmig, den Auftrag durch die Gemeindeverwaltung an den günstigsten Bieter zu erteilen. Die Kosten werden sich auf ca. 2.500,00 € belaufen. 

Bauangelegenheiten

Neubau einer Lagerhalle und 2 Stellplätze auf Flst. 468

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Erweiterung einer Feldscheuer auf Flst. 1101

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat 

e i n s t i m m i g 

erteilt. 

Nachträgliche Genehmigung einer Erdauffüllung

Bürgermeister Jekel erklärte, dass am Ortsausgang Leinweiler eine nicht genehmigte Erdauffüllung im Landschaftsschutzgebiet stattgefunden habe. Die Entfernung sei durch das Landratsamt angeordnet worden. Zur Durchsetzung dieser Verfügung tue sich das Landratsamt einfacher, sofern die Gemeinde das Einvernehmen versage. Die Gemeinderäte sahen dies gleichermaßen so, denn es solle kein Präzedenzfall geschaffen werden. Vor einer endgültigen Beschlussfassung soll noch ein Ortstermin vorausgehen. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab die Zahlen der Realsteuerhebesätze 2008 sowie eine Übersicht über die Wasser und Abwassergebühren aller Gemeinden des Ostalbkreises bekannt. 

Ebenso gab er die Besucherzahlen des Freibades bekannt. In der Freibadsaison 2008 wurden 20.177 Besucher gezählt, dies seien 1.224 Besucher mehr als im Vorjahr. Die Einnahmen beliefen sich 2008 auf 24.288,80 €.

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde nachgefragt inwieweit die Bemühungen bezüglich einer DSL-Leitung vorangekommen seien. 

Bürgermeister Jekel konnte berichten, dass bereits im Bereich Schechingen Lichtwellenleiterkabel lägen. Die Betreiberfirma sei grundsätzlich auch bereit dies an die Telekom zu vermieten. Auch die ODR sei bereits mit Glasfaserleitungen, die parallel zu den Gasleitungen verlegt wurden, in der Gemeinde. Technisch gesehen wäre ein DSL-Anschluss in der Gemeinde durchaus möglich. Allerdings benötige man wohl erheblichen politischen Druck um die Telekom zum Anmieten zu bewegen. 

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde des weiteren von schlechten Zuständen der Feldwege berichtet. Teilweise seien sie stark verschmutzt und zum Teil seien sie auch reparaturbedürftig. 

Bürgermeister Jekel war dies bekannt. Eine Sanierung wolle man jedoch in einem größeren Rahmen durchführen um auch Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock zu erhalten. Eine Behebung von einzelnen kleinen Schäden sei nicht sinnvoll. 

04.07.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 3. Juli 2008

Bürgeranhörung

Bürgermeister Jekel begrüßte die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich kein Bürger der Gemeinde zu Wort. 

Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 – 2006 durch das Kreisrechnungsprüfungsamt

hier: Prüfungsbericht gem. § 114 Abs. 5 GemO

-Unterrrichtung-

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass die erfolgte überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 – 2006 durch das Kreisrechnungsprüfungsamt keine wesentlichen Beanstandungen ergaben. Die Bestätigung nach § 114 Abs. 5 GemO wurde erteilt. Lediglich bei der Sanierung des Sanitärgebäudes im Freibad lagen den Honorarrechnungen des Ingenieurbüros Schöne & Seeberger und des Ingenieurbüros Dr. Hottmann keine schriftlichen Honorarvereinbarungen zugrunde. Diese seien vergessen worden. Weitere Beanstandungen seien nach 270 Prüfungstagen nicht festgestellt worden. 

Großen Dank sprach Bürgermeister Jekel Verbandskämmerer Binder sowie den Rathausmitarbeiterinnen aus. Die überörtliche Prüfung bestätige eindrucksvoll wie pflichtbewusst, zuverlässig und korrekt in den Jahren 2002 bis 2006 gearbeitet wurde. 

In den geprüften Jahresrechnungen sei auch die Abwicklung der Hallenerweiterung ohne jegliche Beanstandung kontrolliert worden. Auch die Mitglieder des Gemeinderats schlossen sich dem Dank des Vorsitzenden an. 

Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeinde Schechingen

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt auch den Feuerwehrkommandanten Jürgen Dolderer der dem Gemeinderat für Fragen zur Verfügung stand. Der Vorsitzende führte aus, dass die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes verpflichtend sei. Der erstellte Bedarfsplan sei ein hochinteressanter Streifzug durch das Gefahrenpotenzial der Gemeinde Schechingen. Realistisch und ohne Übertreibung, habe Feuerwehrkommandant Jürgen Dolderer alle Möglichkeiten aufgelistet. Zufrieden zeigte sich der Vorsitzende, dass die Gemeinde mit ihrer derzeitigen Ausrüstung ausreichend versorgt sei. Nur die Ersatzbeschaffung des MTW sei in 2009 vorgesehen und notwendig. Der Bedarfsplan sei im Ausschuss der Feuerwehr diskutiert und beschlossen worden, ebenso sei er bereits mit dem Kreisbrandmeister abgestimmt. Zuletzt sprach der Vorsitzende sein Lob dem anwesenden Kommandanten aus für die hervorragende Arbeit. 

Die Mitglieder des Gemeinderats schlossen sich dem Lob des Bürgermeisters an. Die Bedarfsplanung diene der Sicherheit und dem Wohl der Bürger der Gemeinde. 

Ohne weitere Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig die Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Schechingen beschlossen. 

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die vorangegangene Gemeinderatssitzung. Eine Person müsse die Gemeinde Schechingen vorschlagen. Nach verschiedenen Gesprächen habe sich Frau Margot Raaf bereit erklärt, sich in die Vorschlagsliste aufnehmen zu lassen. Frau Raaf sei hervorragend geeignet für dieses Amt. 

Einstimmig wurde vom Gemeinderat beschlossen Frau Margot Raaf in die Vorschlagliste der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013 aufzunehmen. 

Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2008

-Unterrichtung

Der Vorsitzende führte aus, dass der Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2008 positiv ausfalle. Bei dem Anteil der Einkommenssteuer rechne man gegenüber dem Plansatz mit Mehreinnahmen von rund 33.000 Euro. Noch vor kurzem sah es so aus, als lägen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer rund 9.000 Euro unter dem Plansatz. Das habe sich aber schon wieder geändert. Nun liege man mit 30.000 Euro darüber. Die jetzige Haushaltslage werde sich voraussichtlich stabilisieren, erfuhren die Räte. Erfreulich sei auch, dass der Verwaltungshaushalt sich durch Einsparungen wesentlich verbessern werde. Dadurch werde sich die geplante Zuführungsrate (172.000 Euro) deutlich verbessern. 

Die Gemeinderäte nahmen dies zustimmend und erfreut zur Kenntnis. 

Richtlinien zur Förderung der Schechinger Vereine

hier: Anhebung der Gesundheits- und Fitnesspauschale

-Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. 

Ohne weitere Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen die bisherige Gesundheits-/Fitnesspauschale in Höhe von 175,-- €/Jahr auf 245,-- €/Jahr anzuheben. Diese Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.2008 in Kraft. 

Bauangelegenheiten

Dem Gremium lagen drei Baugesuche zur Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde vor. 

Erstellung eines Carports Kronenstraße 9

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g 

erteilt. 

Errichtung von Schleppgauben und Balkonanbau Hirtenweg 4

Der Vorsitzende trug vor, dass der Balkon 7,5 qm in die unüberbaubare Grundstücksfläche rage und die Länge der Schleppgauben 1 m mehr als 2/3 der Dachlänge betrage und somit nicht der Dachgaubensatzung entspreche. Insgesamt sei das Konzept des Bauvorhabens jedoch schlüssig. 

Aus der Mitte des Gemeinderats gab es ebenfalls keine Einwendungen das Einvernehmen der Gemeinde nicht zu erteilen. Aus ökologischer Sicht sei es sogar sinnvoll vorhandene Gebäude umzubauen um dem Flächenverbrauch entgegenzuwirken. 

Im Gremium wurde auch angeregt die vorhandene Dachgaubensatzung neu zu überarbeiten und zu beschließen. 

Nach kurzer Diskussion wurde das Einvernehmen vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g 

erteilt. 

Errichtung einer Doppelgarage Hauptstraße 35

Der Vorsitzende erläuterte anhand einer Folienkopie das geplante Bauvorhaben. Die geplante Doppelgarage rage in eine unüberbaubare Grundstücksfläche. Einwendungen der Nachbarn lägen keine vor. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Bekanntgaben

Der Vorsitzende verwies auf ein Schreiben der Deutschen Telekom AG, das dem Gremium vorlag. Darin wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass im Falle eines DSL-Ausbaus durch die Deutsche Telekom AG die Gemeinde Schechingen bei der Erbringung der Tiefbauleistungen einen Eigenanteil in Höhe von 146.000,-- € + MwSt. zu tragen habe. 

Das Gremium nahm dies empört und mit Unverständnis zur Kenntnis. Der ländliche Raum verliere dadurch weiterhin an Attraktivität. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde vorgetragen, dass einige Grundstücke im Kleingartengebiet Halde (Krautland) brach lägen und nicht mehr bewirtschaftet würden. Dadurch entstünden Unkrautprobleme in den Nachbargrundstücken. Bürgermeister Jekel war dieses Problem bereits bekannt. Inzwischen habe man die Eigentümer dieser verwilderten Gärten angeschrieben und aufgefordert die Garten grundstücke entsprechend zu unterhalten. 

Desweiteren wurde vom Gremium vorgeschlagen im Bereich der Schule und Gemeindehalle Fahrradständer anzubringen. Bürgermeister Jekel zeigte sich skeptisch, ob dadurch das „wilde“ ablegen von Fahrrädern verhindert werden könne. Er verwies dabei auf die Fahrradsituation am Freibad; trotz vorhandener Fahrradständer. 

Ein Problem seien die unterschiedlichen Reifenbreiten. Er versprach jedoch sich über Möglichkeiten kundig zu machen. 

Ein Mitglied des Gemeinderats berichtete, dass das Interesse der Bürger an neuen Bauplätzen im Bereich Horner Weg geweckt worden sei. Es wurde als riskant gesehen, erst an die Planung eines neuen Baugebietes zu gehen, wenn die vorhandenen Lücken gefüllt seien. 

Bürgermeister Jekel sah die Möglichkeit der Erschließung eines neuen Baugebiets frühestens Mitte/Ende 2009. Dies hänge jedoch von der Entwicklung des Haushalts der Gemeinde ab. 

Allerdings sei es hilfreich, wenn bereits jetzt Interessenten sich in eine Bewerberliste der Gemeinde eintragen lassen würden. 

15.05.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 7. Mai 2008

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse, Herrn Binder vom Verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe und die anwesende Zuhörerschaft.

Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. .

Bürgeranhörung.

Aufgrund der Schechinger Leistungsschau fragte ein Bürger der Gemeinde, inwieweit der Entwurf eines Baugebietes beim Horner Weg bereits geplant sei. .

Bürgermeister Jekel betonte, dass dies vorerst eine reine Vorüberlegung, Vision der Gemeinde sei. Zunächst müssten die noch vorhandenen Bauplätze im Schlossgarten veräußert werden. Die Realisierung hänge des weiteren auch vom Verkaufsinteresse der Grundstückseigentümer ab. Durchaus sei auch ein Baugebiet an anderer Stelle denkbar. Weitere Maßnahmen in dieser Richtung müsse man im Gemeinderat ausführlich diskutieren. .

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) .

-Beschlussfassung-.

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage und erläuterte, dass bisher die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Bundesbaugesetz sowie durch Rechtssprechung geregelt worden sei. Diese Gesetzgebungskompetenz sei nun auf die Bundesländer übergegangen. Im Grundsatz hätte sich jedoch nichts geändert. Die Gemeinde Schechingen habe sich an die vorgeschlagene Mustersatzung des Gemeindetags gehalten. Bürgermeister Jekel verwies des weiteren darauf, dass in der Gemeinde der Erschließungsbeitrag bereits im Grundstückspreis enthalten sei. Die Erschließungsbeitragssatzung betreffe dadurch lediglich alte Grundstücke, die bebaut werden. Anschließend kommentierte Herr Binder dem Gremium die vorliegende Satzung. .

Ohne weitere Diskussion wurde die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Sie ist nachstehend abgedruckt. .

Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2008/2009.

-Beschlussfassung-.

Bürgermeister Jekel verwies auch hier auf die vorliegende Sitzungsunterlage. Die Gruppenstärke werde im Jahr 2008/2009 sowie im Kindergartenjahr 2009/2010 zwar geringfügig rückläufig sein, dennoch werde sich an der Anzahl der jetzt bestehenden Gruppen nichts ändern. Dadurch habe man die Möglichkeit –sofern es gewünscht werde- Kinder zwischen 2-3 Jahren in den Kindergarten aufzunehmen. Größere Veränderungen seien auch im kommenden Jahr nicht zu erwarten. .

Die Zahlen stellen sich wie folgt dar: .

2008 Schulanfänger 19 Kinder, Neuaufnahme Kindergärten: 14 Kinder.

2009 Schulanfänger 27 Kinder, Neuaufnahme Kindergärten: 24 Kinder.

Ohne Diskussion wurde die Kindergartenbedarfsplanung 2008/2009 einstimmig beschlossen. .

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013.

-Beschlussfassung-.

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass in diesem Jahr die Schöffen für die Amtszeit 2009 – 2013 neu zu wählen seien. Zur Vorbereitung der Wahl stellten die Gemeinden Vorschlagslisten für Schöffen auf. In der Gemeinde Schechingen müsste 1 Person vorgeschlagen werden. Bisher habe dieses Amt Herr Manfred Ebert vorbildlich ausgeführt, dieser könne aus gesetzlichen Gründen, dieses Amt nicht mehr übernehmen. Der Vorsitzende bat um Vorschläge. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt wie viel Zeit dieses Amt in Anspruch nehme. Bürgermeister Jekel meinte, dass diese anspruchsvolle Aufgabe je nach Delikt und Verhandlung zwischen einer Stunde, aber auch 3 Tagen schwanken könne. Man müsse mit ca. 4 Terminen/Jahr rechnen. .

Nach kurzer Diskussion wurde die Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung vertagt. Zunächst will man nach geeigneten Kandidaten/innen suchen. .

Renovierung der Leichenhalle.

hier: Auftragsvergabe für Fassade, Holzwerk und Fenster.

-Beschlussfassung-.

Der Vorsitzende erinnerte an den Ortstermin des Gemeinderats diesen Jahres. Inzwischen liege ein Komplettangebot der ortsansässige Firma Uwe Schalk in Höhe von 5.862,30 € vor. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde bemängelt, dass die Gemeinde nur ein Angebot eingeholt habe und so kein Preisvergleich möglich sei. Bürgermeister Jekel betonte, dass die ortsansässige Firma bisher bei allen Ausschreibungen die günstigste und auch sehr zuverlässig gewesen sei, deshalb habe man in diesem Fall auf weitere Angebote verzichtet. .

Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen den Auftrag für die Renovierung der Fassade, Holzwerk und Fenster an der Leichenhalle an die Firma Uwe Schalk zum Angebotspreis in Höhe von 5.862,30 € zu vergeben. .

Erneuerung der Straßenbeleuchtung Limes- und Albstraße.

hier: Auftragsvergabe.

-Beschlussfassung-.

Bürgermeister Jekel verwies abermals auf die Sitzungsvorlage und berichtete, dass der Gemeinde drei Angebote zu o.g. Bauvorhaben vorlägen. Die Firma Elektro Holl aus Göggingen sei mit einem Angebotspreis in Höhe von 8.287,62 € die günstigste Anbieterin. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde auch nochmals darauf hingewiesen, dass in diesem Straßenbereich schon aus Sicherheitsgründen neue, hellere Lampen angebracht werden müssten, des weiteren werde dadurch das Ortsbild vereinheitlicht. .

Ohne weitere Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Vergabe der Erneuerung der Straßenbeleuchtung Limes- und Albstraße an die Firma Elektro Holl zum Preis von 8.287,62 € zu vergeben. .

Straßeninstandsetzungs- und Kanalschachtregulierungsmaßnahmen in der Haupt- und Kronenstraße.

hier: Auftragsvergabe.

-Beschlussfassung-.

Bürgermeister Jekel verwies auf die Verantwortlichkeit der Gemeinde die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Insgesamt handelt es sich um 32 Schachtregulierungen in diesem Bereich. Die Firma Gebrüder Eichele habe der Gemeinde angeboten diese Maßnahme zum gleichen Preis wie im Vorjahr 2007 auszuführen. Er schlage daher vor, auf eine Ausschreibung zu verzichten, da das Angebot der Firma Eichele aus dem Vorjahr sicher nicht unterboten werden könne. Er schlage daher vor einen Folgeauftrag zu erteilen. .

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, wann die Belagsanierung im Bereich Hessenberg realisiert werde. Der Vorsitzende verwies auf das kommende Haushaltsjahr, da die notwendigen Arbeiten an der Leichenhalle ungeplant auf die Gemeinde zukämen und somit an anderer Stelle (Straßenunterhaltung) eingespart werden müsse. Wenn finanziell möglich, werde sie noch in diesem Jahr durchgeführt. .

Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen einen Folgeauftrag an die Firma Gebrüder Eichele zur o.g. Baumaßnahme zu erteilen. .

Zuschussantrag der Seelsorgeeinheit Leintal für die Nachbarschaftshilfe.

-Beschlussfassung-.

Bürgermeister Jekel schlug dem Gremium vor, sich den Nachbargemeinden anzuschließen und die Seelsorgeeinheit Leintal mit einer einmaligen Hilfe in Höhe von 500,-- € zu unterstützen. .

Nachdem dem Gremium die konfessionsübergreifende Arbeit der Seelsorgeeinheit Leintal bestätigt wurde, wurde einstimmig beschlossen dieser eine einmalige Hilfe in Höhe von 500,-- € zukommen zu lassen. .

Bauangelegenheiten.

Lagerhallenerweiterung.

Kappelweg 17.

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsunterlagen die dem Gremium vorlagen. Das Einvernehmen der Gemeinde wurde e i n s t i m m i g erteilt. .

Wohnhausanbau.

Steinackerweg 8.

Der Vorsitzende verwies auch hier auf die Sitzungsvorlage. Auch hier wurde das Einvernehmen der Gemeinde e i n s t i m m i g erteilt. .

Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage Flst. 406/2, Kesselfeld.

Bürgermeister Jekel erinnerte, dass der vorangegangenen Bauvoranfrage das Einvernehmen der Gemeinde erteilt wurde und auch ein positiver Bauvorbescheid des Kreisbauamtes vorliege. .

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat e i n s t i m m i g das Einvernehmen zum o.g. Bauvorhaben erteilt. .

Bekanntgaben.

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass mit Erlass des Landratsamts Ostalbkreis die Gesetzmäßigkeit der von der Gemeinde Schechingen am 21.02.2008 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 121 Abs. 2 GemO bestätigt wurde. .

Des weiteren gab der Vorsitzende bekannt, dass es der Stiftung Haus Lindenhof leider nicht möglich war den Kiosk im Freibad zu betreiben. .

Des weiteren lag dem Gremium eine e-Mail vor. Darin wurde von einem Besucher die Gemeinde insbesondere der Osterbrunnen aber auch die freundliche Atmosphäre in der Gemeinde hoch gelobt. .

Zuletzt gab Bürgermeister Jekel bekannt, dass die Möglichkeit bestünde innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft eine Geschwindigkeitsinformationsanlage zu beschaffen. Wenn alle Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft sich beteiligen würden, kämen der Gemeinde Kosten in Höhe von 450,-- € zu. .

Aus der Mitte des Gemeinderats kamen sehr unterschiedliche Meinungen. Zum einen wurde vermutet, dass auf Dauer die Geschwindigkeit nicht reduziert werde, da die Verkehrssünder keine negativen Folgen zu erwarten hätten. Es wurde auch von Missbrauch dieser Geschwindigkeitsinfomationsanlagen berichtet (Autorennen) .

Es wurde jedoch auch die Meinung vertreten, dass sich Autofahrer dadurch eher an die vorgeschriebene Geschwindigkeiten hielten. Die selbstständige Beschaffung eines solchen Messgerätes wurde sogar vorgeschlagen, um eine ständige Geschwindigkeitsanzeige möglich zu machen. .

Letztendlich einigte sich das Gremium darauf hin, dass unter der Voraussetzung, dass alle Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft sich beteiligen, auch Schechingen sich beteiligen wird. .

Der Vorsitzende gab bekannt, dass aufgrund der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst der Gemeinde Mehrkosten in Höhe von 28.750 € entstünden. .

Anfragen.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt inwieweit der Sportplatz, insbesondere die 50 m Bahn hergerichtet sei. Bürgermeister Jekel berichtete, dass dies wie vorgesehen bereits geschehen sei. .

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde des weiteren ein großes Lob und Dankeschön zur gelungen Leistungsschau ausgesprochen. Besonders die Anwesenheit der Gemeinde, des Bürgermeisters, sei bei vielen Besuchern sehr positiv angekommen. .

Der Vorsitzende berichtete auch von sehr viel positiver Resonanz. Eine nächste Leistungsschau soll voraussichtlich in 2 bis 3 Jahren wieder stattfinden. .

13.03.2008 - Osterbrunnen - Präsentation am 15. März

Am Samstag, 15. März ist Präsentation

Am Samstag, 15. März, muss alles fertig sein. Dann wird der neu geschmückte Brunnen nämlich öffentlich präsentiert. Auch die örtlichen Vereine wirken wieder mit. Erwartet werden an diesem Tag und in den folgenden Wochen wieder zahlreiche Besucher von außerhalb. Seit in den vergangenen Jahren auch überregional berichtet wurde, ist der Brunnen zum beliebten Ausflugsziel geworden.

Bis zum 6. April

Zu sehen ist der Osterbrunnen in Schechingen dann bis zum 6. April.

Weitere Infos erhalten Sie unter "Besondere Ereignisse".

03.03.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 21. Februar 2008

Die Mitglieder des Gemeinderats trafen sich zunächst beim Friedhof um die sanierungsbedürftige Natursteinmauer an der Leichenhalle zu besichtigen.

Anschließend begab man sich in den Sitzungssaal des Rathauses, wo die Sitzung fortgesetzt wurde. Bürgermeister Jekel begrüßte dort die anwesenden Zuhörer sowie die Vertreter der Presse. 

An erster Stelle sprach Bürgermeister Jekel großen Dank und großes Lob an die Freiwillige Feuerwehr Schechingen sowie allen beteiligten Hilfsorganisationen aus, die beim Wohnhausbrand in der Gemeinde großartiges geleistet hätten. Durch die schnelle und professionelle Arbeit sei der Schaden eingegrenzt worden. Dies zeige, dass es Sinn mache eine Freiwillige Feuerwehr am Ort zu haben und diese bestmöglichst durch gute Ausrüstung und Fortbildung zu unterstützen. Mehrere Mitglieder des Gemeinderats schlossen sich den Worten des Bürgermeisters an. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich ein Bürger der Gemeinde zu Wort und brachte nochmals die Verkehrsproblematik Einmündungsbereich Adelmannweg vor. Er bat die im Bebauungsplan vorgesehene Höhe der Einfriedung (1 m) von den dortigen Anliegern durch die Gemeinde einzufordern. Dies sei auch zum Schutz der Anwohner notwendig, da diese bei einem Schaden an Fahrzeugen und Personen haften würden, wenn eine zu hohe Hecke die Sicht behindere. Im Übrigen distanzierte er sich von der „Flugblattaktion“ in der Gemeinde, diese stamme nicht aus seiner Feder. 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008

-Beratung und Beschlussfassung

Hierzu begrüßte Bürgermeister Jekel Herrn Binder von der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer-Höhe. Die wichtigsten Zahlen im Haushalt 2008 erläuterte der Bürgermeister wie folgt: 

Das Volumen der Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Verwaltungshaushalt auf 3.677.000 € und im Vermögenshaushalt auf 544.000 €. Gegenüber dem Vorjahr weist das Volumen des Verwaltungshaushalts eine Steigerung von 267.000 € auf. Der Verwaltungshaushalt kann im Haushaltsjahr 2008 erneut ausgeglichen werden. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 172.000 €. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von 106.000 € ergibt sich eine positive Nettoinvestitionsrate von 66.000 €. Im Haushaltsjahr 2008 beträgt das Investitionsvolumen 433.000 €. Es sei keine neue Kreditaufnahme vorgesehen. Die Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben konstant. Ebenso konstant bleiben die Abwassergebühren und der Wasserzins. 

Die verbesserten Einnahmen im Verwaltungshaushalt resultieren insbesondere aus Mehreinnahmen beim Einkommenssteueranteil (+111 T €) und den Schlüsselzuweisungen (+121 T €). Auf der Ausgabenseite schlagen die Personalkosten (+31 T €) durch Tariferhöhungen, der Mehraufwand im Unterhaltungsbereich (+ 46 T €), gestiegene Betriebs- und Bewirtschaftungskosten (+ 35 T €) sowie die an Land und Kreis abzuführenden Umlagen (+ 151 T €) zu Buche. Alleine die Kreisumlage stieg im Vergleich zum Vorjahr um 93 T € auf nunmehr 633.742 € an. 

Dies bedeutet für die Gemeinde einen schmerzhaften Eingriff in ihre Finanzen. Gegenüber dem Planansatz des Vorjahrs reduziert sich die Zuführungsrate von 213.000 € auf 172.000 €. Dies hänge damit zusammen, dass der Ausgabeschwerpunkt der Gemeinde 2008 im Unterhaltungsbereich liege. 

Der Schuldenstand zum 01.01.2007 belief sich auf 1.698.761 €. Dieser wurde zum Stand 31.12.2007 auf 1.592.973 € reduziert. Im Jahr 2008 werden weitere Tilgungen in Höhe von 106.000 € vorgenommen, sodass sich der Schuldenstand zum 31.12.2008 auf 1.483.973 € belaufen werde. Dies bedeutet dann eine Pro-Kopf-Verschuldung von 612 € pro Einwohner. Damit konnte die Pro-Kopf-Verschuldung von 2005 mit 770 €/Einwohner um 158 €/Einwohner gesenkt werden. 

Nach ausführlicher Erläuterung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung durch Herrn Binder, wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit dem Stellenplan für 2008, der Finanzplanung und das Investitionsprogramm für 2008

e i n s t i m m i g

beschlossen. 

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

-Fortschreibung-

Einbringung

Der Vorsitzende verwies auf die den Gemeinderäten vorliegenden Sitzungsunterlagen. Er wolle zunächst die Fortschreibung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum lediglich einbringen. Eine ausführliche Diskussion über die gemeindlichen Entwicklungsziele der nächsten 10 – 15 Jahre soll während einer Klausurtagung in ca. 3- 4 Wochen erfolgen. Es handle sich um langfristige Entscheidungen die auch von den Bürgern mitdiskutiert und mitgetragen werden müssten. Die Gemeinderäte lobten das von Bürgermeister Jekel erarbeitete Papier das spannende Diskussionen erwarten lasse. Sie waren mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise so einverstanden. 

Vorfahrtssituation und Sichtverhältnis im Einmündungsbereich Adelmannweg/Kaiser-Friedrich-Straße

-Beratung und Beschlussfassung-

Mehrfach wurde bereits die Bitte der Anlieger des Adelmannwegs vorgetragen, die Sicherheit der Kinder in diesem problematischen Bereich zu verbessern. Der Vorsitzende erläuterte kurz an einer Folienkopie die Verkehrssituation und berichtete von der durchgeführten Verkehrsschau. Eine Möglichkeit sei das Aufstellen von beweglichen Verkehrsleitpfosten. Diese gäben beim Aufprall nach und stellten sich wieder von selbst auf. Laut Verkehrsschau entschärfe diese Maßnahme wohl nicht viel die bestehende Gefahr für spielende Kinder. Auch der Vorsitzende zweifelte den Nutzen der Verkehrsleitpfosten an, eine Ideallösung gebe es wohl nicht. Sein Vorschlag sei es nun die Hecken, wie laut Bebauungsplan vorgeschrieben, auf 1 m zu kürzen. Dies sei auch der Wunsch der Anlieger. 

Aus der Mitte des Gemeinderats war man ebenso der Ansicht, dass eine Ideallösung nicht machbar sei. Unterschiedlicher Auffassung war man bei der Anschaffung der vorgestellten Verkehrsleitpfosten. Einige Mitglieder hielten dies für eine bessere Lösung. Nach ausführlicher Diskussion einigte man sich schließlich einstimmig, die Einfriedungen (Hecken) der Anlieger, laut Bebauungsplan, auf 1 m zu kürzen. Die Gemeinde werde die Anlieger dazu in einem Schreiben auffordern. Zunächst solle dann beobachtet werden, ob sich dadurch die Verkehrssituation verbessere. Ansonsten müsse erneut über andere Lösungen nachgedacht und diskutiert werden. 

Bauangelegenheiten

Wohnhausanbau und Errichtung von 2 Dachgauben

Riedstraße 20

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsunterlagen die dem Gremium vorlagen. Die zulässige Traufhöhe sei überschritten, allerdings lägen keine Einwendungen der Nachbarn vor. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Umbau der vorhandenen Scheuer in ein Fotostudio

Marktplatz 5

Ohne Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde

e i n s t i m m i g

erteilt. 

Neubau eines Maschineneinstellplatzes und Garage Dorfstraße 16, Leinweiler

Auch hier stellte der Vorsitzende das Bauvorhaben an einer Folienkopie dar. Die erforderliche Nachbaranhörung laufe noch. 

Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen

e i n s t i m m i g

erteilt. Es wurde angeregt, die Nordfassade durch den Einbau von Fenstern etwas aufzulockern. Dies ergebe ein freundlicheres Erscheinungsbild. 

Abbruch und Neubau eines Güllebehältnisses auf Flst. 1277 (Leinweiler) 

Auch dieses Bauvorhaben wurde vom Bürgermeister an einer Folienkopie vorgestellt. 

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

beschlossen das Einvernehmen zu erteilen. 

Bekanntgaben

Im Jahr 2007 wurde von einem Schechinger Bürger eine Spende in Höhe von 50,-- € an die Freiwillige Feuerwehr getätigt. 

Einstimmig wurde diese Spende von Gemeinderat angenommen. 

Weiter gab Bürgermeister Jekel den Stromverbrauch der Gemeindehalle, der Schule und des Kindergartens in den Jahren 2006 und 2007 bekannt. 

Den größten Anteil des Wärmeverbrauchs liege nicht wie oft angenommen bei der Gemeindehalle sondern bei der Schule. Den Gesamtverbrauch teilen sich die Gemeindehalle mit 34,2%, der Vereinsraum mit 3,5%, der Kindergarten mit 13,4% und die Schule mit 48,9%.

Auf Nachfrage des Gemeinderats nannte Bürgermeister Jekel als Raumtemperatur in der Gemeindehalle 18 C. 

Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde vorgebracht, dass der Hundekot auf den Schechinger Feldwegen nicht nur die Landwirte sondern auch Spaziergänger störe und dieses Problem wieder überhand nehme. 

Bürgermeister Jekel regte eine Diskussion über Lösungsmöglichkeiten an. Es wurden verschiedene Möglichkeiten wie Anbringen von Hundetoiletten, nochmaliger Aufruf im Gemeindeblatt usw. gesprochen. Letztendlich entschied sich das Gremium am Freibadparkplatz entsprechende Tafeln anzubringen. 

Des Weiteren wurde vorgebracht, dass in großen Teilen der Gemeinde Schechingen, wie häufig im ländlichen Raum, keine DSL-Verbindung vorhanden sei. Es wurde gewünscht, dass von Seiten der Gemeinde die Telekom darauf angesprochen werden solle. Bürgermeister Jekel betonte, dass dieses Problem bekannt sei und schon mehrfach von verschiedenen Seiten Versuche unternommen wurden. Er werde jedoch dem Wunsch entsprechen und nochmals mit der Telekom sprechen. 

14.02.2008 - Osterbrunnen 2008

Remszeitung 14. Februar 2008

Schechingen arbeitet an der neuen Osterbrunnensaison:

Dutzende Ostalb-Eier, ein Kreuzweg und viele neue Märchenblumen

Stecknadelkopfgroß ist das gelbe Blümchen. Praktisch nicht zu sehen. Und doch hat es fünf winzig kleine Blütenblätter. Auch die Schlagzeilen in der Miniatur-Rems-Zeitung sind zu lesen – Thema ist wieder mal die Pisa-Studie. Es ist die Liebe zum Detail, die jedes einzelne der demnächst 7000 bemalten Ostereier sehenswert macht. Für den Osterbrunnen 2008 wurde ein Kreuzweg gestaltet, außerdem ist die Ostalb Schwerpunktthema. Das heißt, dass die Kaiserberge zu sehen sind, die Johanniskirche und das Miedermuseum in Heubach – verführerische Wespentaillen inklusive. Hier ein kostbarer Hochaltar, dort ein architektonisches Meisterwerk, das Gmünder Rokoko-Schlösschen ist auszumachen, eine Reiterprozession und Reiterles-Kapelle: Alles was die Region auszeichnet wurde auf Hühner-, Gänse- oder Straußeneier gebannt. 

Jede Dame im Team hat zudem ein Steckenpferd – wer dem Schechinger Osterbrunnen die Beachtung schenkt, die er verdient, weiß bald, welches Ei welcher Hobbykünstlerin zuzuordnen ist. Das liegt zum einen an den Themen: Die eine liebt Märchen, die andere hat Dutzende heimische Vögel verewigt; die Mode-Skizzen aus verschiedenen Jahrhunderten – die Rokoko-Schöne ist ebenso zu sehen wie die Lebedame aus den 20er Jahren – tragen ebenfalls dieselbe Handschrift. Aber auch der Malstil selbst verrät die Urheberin. 

Wie sie da beieinander sitzen, lachen, erzählen, ab und zu am Tässle Kaffee nippen, erinnern sie an die Spinnstuben vergangener Generationen: Die Menschen haben vieles aufgegeben als sie die Dorfgemeinschaft gegen den Fernseher eingetauscht haben. Die Freude am Eierbemalen ist ansteckend: Am liebsten würde man selbst ein Pinselchen zücken und sich an einem Einhorn auf blauem Grund versuchen, oder am alten Friedenszeichen auf rotem. Nur eines trübt die Stimmung in dieser fröhlichen Runde: Die Erinnerung daran, dass manchmal mutwillig Eier zerstört, zertrampelt werden. Das trifft sie aller persönlich. Die verlorenen Arbeiten zu ersetzen, macht keinen Spaß. 

B.Trinkle

Hasenlandschaft und 7000 Eier

Am Samstag, 15. März, wird der Osterbrunnen auf dem Schechinger Marktplatz eröffnet. Drei Wochen land sind dann tausende in akribischer Feinarbeit bemalte Eier zu bewundern – das perfekte Ziel für eine Osterspaziergang.

So viel ist zu bedenken. Sollte der Winter zurückkommen – im März ja durchaus möglich – drohen die sechs Meter langen Eierbögen unter der Schneelast zusammenzubrechen; schon jetzt werden deshalb stützende Metallstreben vorbereitet. Das 20-köpfige Team um Hanne Brenner, Marianne Kolb und Iris Jekel wird bis zur Eröffnung Mitte März erneut etwa 1500 Malstunden bzw. zwei Dutzend Nachmittage in dieses Projekt investiert und insgesamt 7000 Eier fertig gestellt haben – 1500 Stunden, die einen Rekord-Osterbrunnen ausmachen und die schlicht unbezahlbar sind. Es kommt vor, dass sich die Damen mittags um 14 Uhr zum Eiermalen treffen und dann bis nach Mitternacht über ihren Farbtöpfchen sitzen. Andre investieren ihre Zeit, um Bögen zu binden und die Hasen neu zu formen und einzukleiden: Rahmenhandlung ist heuer eine Hasen-Mal-Schule sowie Hasen, die anderen Hasen Ostereier verkaufen. 

Mit gutem Grund gilt dieser Osterbrunnen als Musterbeispiel bürgerschaftlichen Engagements – im November hatte Landrat Pavel die „vorbildlichen Leistungen beim Malen, Aufbau und der anschließenden Bewirtung“ in einer Feierstunde gewürdigt und eine entsprechende Urkunde übergeben. 

Nachdem in diesem Jahr „Unsere schöne Ostalb“ Schwerpunktthema ist, wird der Landrat auch zur Eröffnung kommen – am Palmsamstag um 14.30 Uhr. Der Brunnen bleibt bis zum Sonntag, 6. April, aufgebaut und kann täglich kostenlos besichtigt werden.

16.01.2008 - Osterbrunnen - Ehrung durch Landrat Klaus Pavel

Ehrung des bürgerschaftlichen Engagements durch Landrat Klaus Pavel

- Osterbrunnen in Schechingen –

Im November wurde das große ehrenamtliche Engagement der Mitwirkenden beim Osterbrunnen durch Landrat Klaus Pavel mit einer Urkunde ausgezeichnet.

Die vorbildlichen Leistungen beim Malen, Aufbau und der anschließenden Bewirtung wurden in einer kleinen Feierstunde von ihm gelobt.

Nachdem 2008 „ Unsere schöne Ostalb“ zum Schwerpunktthema von den Organisatorinnen gewählt wurde, hat Landrat Klaus Pavel sein Kommen an der Eröffnung am Palmsamstag, 15. März 2008 um 14.30 Uhr zugesagt. Der Brunnen bleibt bis zum Sonntag, 6. April 2008 aufgebaut und kann täglich kostenlos besichtigt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Schechingen: [www.schechingen.de Aktuelles/Besondere Ereignisse].

16.01.2008 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 19. Dezember 2007

Bürgermeister Jekel begrüßte sehr herzlich alle Mitglieder des Gemeinderats sowie die Vertreter der Presse und die anwesende Zuhörerschaft. Nach erfolgter Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Vorsitzende den ersten Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgeranhörung

Es meldete sich Herr Matthias Röger zu Wort und brachte nochmals die Verkehrsproblematik Einmündungsbereich Adelmannweg vor. Er bat nochmals die Gemeinde die im Bebauungsplan vorgesehene 1 m Höhe der Einfriedungen, sprich Hecken, von den dortigen Anliegern einzufordern. 

Bürgermeister Jekel berichtete, dass bereits ein Gespräch mit den betreffenden Anwohnern stattgefunden hätte. Er wolle noch die Straßenverkehrsbehörde bezüglich Poller etc. befragen. 

Eine Diskussion im Gremium werde in der nächsten Gemeinderatssitzung stattfinden. 

Erweiterung und Sanierung der Gemeindehalle hier: Feststellung der Baukostenabrechnung -Beschlussfassung-

Hierzu begrüßte Bürgermeister Jekel besonders die anwesenden „Alt-Gemeinderäte“ die bei der Planung und Durchführung des o.g. Projektes wesentlich beteiligt gewesen seien. Ebenso richtete er einen besonderen Gruß an Herrn Architekt Jochen Hermann. 

Der Vorsitzende nannte die Planung und Durchführung der Erweiterung bzw. Sanierung der Gemeindehalle als einen vollen Erfolg. Seit zwei Jahren sei die Gemeindehalle in Betrieb und bisher seien noch keinerlei Beschwerden oder Mängel über die Nutzbarkeit aufgetreten. 

Ursprünglich sei das Architekturbüro von einer Kostensumme in Höhe von 2.780.000,-- Euro ausgegangen. Nachdem jedoch von Seiten der Verwaltung und des Gemeinderates ein Kostenlimit in Höhe von 2.500.000 Euro gefordert wurde, musste das Architekturbüro nochmals Kosteneinsparungen vornehmen. Letztendlich sei, Dank der eifrigen Mithilfe der örtlichen Vereine, der Kostenrahmen eingehalten worden. Das Architekturbüro habe das Projekt mit exakt 2,476 Mio. Euro einschließlich Nebenkosten abgerechnet. An Zuschüssen habe man 1,276 Mio. Euro erhalten. Dies entspreche einer Quote von rd. 55,1 %.

Auch Architekt Hermann bezeichnete die Durchführung des Bauvorhabens als hervorragend. Die Zusammenarbeit zwischen Architekt, Handwerkern und des Bürgermeisters seien optimal gewesen. Die spontanen und schnellen Entscheidungen hätten zum Baufluss und somit auch zur Kosteneindämmung beigetragen. Ebenso richtete er ein großes Lob an die beteiligten Handwerker sowie alle freiwilligen Helfer der Gemeinde die durch ihre Arbeit ebenso zu diesem hervorragenden Ergebnis geführt hätten. Die Gemeinde Schechingen werde ihm immer in positiver Erinnerung bleiben. 

Die Baukostenabrechnung wurde vom Gemeinderat einstimmig festgestellt. 

Bauangelegenheiten

Neubau eines Wohnhauses mit Garage hier: veränderte Ausführung Bauherr: Frank und Reinhardt Bernhardt Kaiser-Friedrich-Straße 17

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsunterlagen die dem Gremium vorlagen. Die Bauherren seien der Forderung der Gemeinde bezüglich Einhaltung der Traufhöhe teilweise entgegengekommen. Von Seiten des Gemeinderats wurde die vorliegende Ausführung als Kompromiss akzeptiert. 

Das Einvernehmen der Gemeinde wurde

e i n s t i m m i g erteilt. 

Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan 2020 des Gemeindeverwaltungsverbandes Leintal-Frickenhofer-Höhe -Unterrichtung-

Der Vorsitzende berichtete, dass eine Fortschreibung des Flächennutzungsplans bisher nicht stattgefunden habe. Die Genehmigungen der Baubauungspläne der Gemeinde Schechingen seien durch das Landratsamt problemlos genehmigt worden. Allerdings könnte in naher Zukunft dies nur noch bei vorhandenem Flächennutzungsplan geschehen. Ziel sei eine Eindämmung des Flächenverbrauchs. Die Gemeinde Schechingen sei zwar im Moment nicht direkt davon betroffen, jedoch drängten die Nachbargemeinden die Fortschreibung des Flächennutzungsplans voranzutreiben, da sonst ihre Bebauungspläne nicht genehmigt werden könnten. 

Im Januar 2008 soll der Aufstellungsbeschluss erfolgen. Die Planungskosten verteilen sich auf alle sechs beteiligten Gemeinden. Für die Gemeinde Schechingen kämen im Zeitraum 2008 bis 2010 Kosten von ca. 35.000 Euro zu. Die Aufstellung sei gesetzlich vorgeschrieben und dadurch unumgänglich. Beschlussfassung und weitere Planungen folgen jedoch erst in den kommenden Sitzungen. 

Überörtliche Prüfung der Gemeindekasse -Unterrichtung-

Bürgermeister Jekel unterrichtete das Gremium über die stattgefundene überörtliche Prüfung der Gemeindekasse am 08.11.2007 durch das Kreisrechnungsprüfungsamt. 

Die Kassenprüfung habe keine Beanstandungen ergeben. 

Der Kassenführung der Gemeinde wurde als sehr ordentlich bezeichnet. 

Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel gab bekannt, dass sich die geplante Zuführungsrate im Jahr 2007 von 213.000 Euro um 174.174,54 Euro verbessern werde. Die voraussichtliche Zuführungsrate belaufe sich somit auf 387.174,54 Euro. 

Das Gremium nahm dies erfreut zur Kenntnis. 

11.12.2007 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 21. November 2007

Bürgeranhörung

Bürgermeister Jekel begrüßte die anwesenden Bürger zur Bürgeranhörung. Es meldete sich Herr Röger zu Wort und bat die geplante Barke im Adelmannweg nochmals zu überdenken. Die Barke sei schlecht zu umfahren und provoziere dadurch weitere Gefahren in diesem Bereich. Bürgermeister Jekel versprach dies zu prüfen und in der nächsten Gemeinderatssitzung nochmals zu beraten. 

Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2006

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsunterlagen und führte aus, dass man mit dem Ergebnis der Jahresrechnung äußerst zufrieden sein könne. Die Gewerbesteuer habe sich im Jahr 2006 anstatt der angenommenen 100.000 € auf 248.000 € erhöht. Die Schlüsselzuweisungen hatten sich gegenüber dem Planansatz um rund 76.000 € erhöht. Ebenso ein Plus bei dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer von rund 62.000 €. Dank strikter Haushaltsdisziplin konnte dadurch eine Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt in Höhe von 307.000 € erreicht werden. Nach Abzug der Tilgungen und der Abdeckung des Fehlbetrages aus dem Jahr 2005 konnte erstmals nach 20 Jahren der Rücklage ein Betrag von 110.000 € zugeführt werden. Er bezeichnete den Haushalt 2006 als stabil, erinnerte jedoch daran, dass die vorhandenen Mehreinnahmen auf den konjunkturell noch anhaltenden Aufschwung zurückzuführen sei. 

Anschließend übernahm Herr Binder das Wort, der den Rechenschaftsbericht 2006 nochmals detailliert erläuterte. Der kassenmäßige Gesamtabschluss in Einnahmen und Ausgaben beträgt 5.421.942,40 €, davon entfallen 3.453.578,14 € auf den Verwaltungshaushalt und 539.950,02 € auf den Vermögenshaushalt sowie 1.428.414,24 € auf das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge. Der Kassenstand beträgt auf den 31.12.2006 211.598,50 €. Der Stand der allgemeinen Rücklagen beträgt 169.910,99 €. Der Kassenmäßige Schuldenstand betrug zum 31.12.2006 1.698.761,-- €. Für Schechingen bedeutet das eine ProKopf Verschuldung von 702,55 € je Einwohner. 

Auch das Haushaltsjahr 2007 verlaufe sehr positiv. Trotzdem ermahnte Bürgermeister Jekel nochmals am Ziel, keine Kreditaufnahme bis 2010/2011, uneingeschränkt festzuhalten. 

Ohne weitere Aussprache stellt der Gemeinderat gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 einschließlich dem Rechenschaftsbericht einstimmig fest. 

Kommunalvertrag über die Lieferung elektrischer Energie hier: Neubeschluss des Stromlieferungsvertrages -Beschlussfassung-

Bürgermeister Jekel legte dem Gremium die Kündigung des Stromlieferungsvertrages der Gemeinde mit EnBW Ostwürttemberg ODR vor sowie ein neues Kommunalvertragsangebot desselben Anbieters. Der Neuvertrag beinhalte eine moderate Preissteigerung von 2,6 % für die Gemeinde. Der Vorsitzende schlug vor, den Neuvertrag bei dem bisherigen regionalen Anbieter abzuschließen. Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, dem Stromlieferungsvertrag der EnBW Ostwürttemberg ODR zuzustimmen. 

Auflösung des Abwasserverbandes Leinweiler hier: Rückabwicklung und Festlegung des Abkaufbetrages

Bürgermeister Jekel wies nochmals kurz auf die Gemeinderatssitzung vom 24.07.1997 hin. Bereits damals habe man beschlossen, nach Eintritt der Zuschussunschädlichkeit die Verbandsanlagen in das gemeindeeigene Anlagevermögen zu rück zu kaufen. Dies werde nun realisiert. 

Heute stehe der Abkaufbetrag in Höhe von 263.000,-- € zur Beschlussfassung an. Mit der Auflösung des Abwasserverbandes Leinweiler wolle man eine völlige Gleichstellung der Bürger Leinweilers und Schechingens erreichen. Sämtliche Kosten des Verbands werden mit dem Abkaufbetrag ersetzt. Er verwies nochmals auf die nichtöffentliche Vorberatung, in der ausführlich und detailliert die Positionen des Abkaufbetrages erläutert wurden. 

Dieser setzt sich wie folgt zusammen: 

An Zahlungen durch die Verbandsmitglieder erfolgten 193.455,55 € bei Errichtung, 24.989,24 € bei einer Nacherhebung im Jahr 2000. 

Aus steht noch eine Abrechnung der seit Errichtung der Anlagen angefallenen laufenden Kosten in Höhe von 44.416,40 €.

Nach der Verbandssatzung erfolgt die Umlage der laufenden Kosten nach der jeweiligen Abwassermenge. Diese sei nach den Verkaufsbüchern der Gemeinde Schechingen vom Gemeindeverwaltungsverband ermittelt worden. 

Für die Aufteilung des Abkaufbetrages wurde der Anteil der jeweiligen gesamten Zahlungen am Gesamtbetrag zugrunde gelegt. Dies stellt eine Kombination der beiden Verteilungsmaßstäbe Wohneinheiten bzw. Abwassermenge dar. 

Die jeweiligen Anteile der einzelnen Mitglieder am noch nicht abgerechneten Betrag werden bei den Erstattungsbeträgen abgesetzt. Es erfolgt somit eine Verrechnung der noch ausstehenden laufenden Kosten. 

Weiter stehen an Zahlbeträgen für die meisten Mitglieder noch Abwasserbeiträge aus. Nach dem Auflösungsbeschluss werden ebenfalls vom Gemeindeverwaltungsverband Anschreiben mit der Berechnung des letztlichen tatsächlichen Zahlungsbetrags nach Verrechnung der verschiedenen Positionen erfolgen. 

Die Vorsitzenden des Verbandes Herr Anton Fischer und Herr Franz Groß bestätigten, dass es sich hier um ein sehr faires Angebot von Seiten der Gemeinde handle. Sie hätten die vorliegenden Zahlen geprüft und befürworten einen Kauf durch die Gemeinde. 

Nach kurzer Diskussion über die weitere Abwicklung stimmte das Gremium einstimmig dem Abkaufbetrag in Höhe von 263.000,-- € zu. 

Umschluss der Druckleitung Leinweiler hier: Vergabe der Arbeiten nach erfolgter Ausschreibung

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Bürgermeister Herrn Fischer vom Ing. Büro Lackner & Köder. Der Vorsitzende erklärte, dass die Geruchsproblematik in der Leinweiler Straße trotz vielfältiger Maßnahmen nicht beseitigt werden konnte. Nun werde man die Druckleitung in Richtung Wasserturm hochlegen. Durch das Ing. Büro Lackner & Köder sei eine beschränkte Ausschreibung vorgenommen worden. Es lägen der Gemeinde 5 Angebote vor. Günstigster Bieter sei die Firma Haag-Bau GmbH aus Neuler mit einer Angebotssumme von 21.991,84 €. Die Ausführung soll noch im Dezember dieses Jahres beginnen. Die Arbeitszeit liege bei ca. 2 Wochen. 

Aus der Mitte des Gemeinderats kamen Bedenken, ob durch die erneute Maßnahme das Geruchsproblem tatsächlich beseitigt werden könne und bat das Ing. Büro Lackner & Köder um ausdrückliche Bestätigung. 

Herr Fischer vom Ing. Büro Lackner & Köder erklärte hierzu, dass bei der Planung und Durchführung der bisherigen Leitung bautechnisch alles einwandfrei war und dies auch von anderen Seiten geprüft und bestätigt wurde. Einen vergleichbaren Fall gäbe es nicht, eine genaue Ursache des Geruchproblems konnte bisher von Seiten des Ing. Büros sowie anderer nicht gefunden werden. Dennoch sei er überzeugt, dass die Verlagerung des Übergabeschachtes das Problem beseitigen werde. 

Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, die Bauarbeiten zu den im Angebot aufgeführten Kosten in Höhe von 21.991,84€ an die Firma Haag-Bau GmbH aus Neuler zu vergeben. 

Kauf eines John Deere Kompakttraktors 3720 hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 43 Abs.4 Gemeindeordnung

Der Vorsitzende verwies auf die Gemeinderatssitzung vom 27.09.2007 bei der dieses Thema bereits angesprochen worden sei. Außerdem verwies er auf die Vorführung und Besichtigung des neuen Traktors, die durch den Gemeinderat am 29.09.2007 stattgefunden habe. Der neue Traktor sei eine Vorführmaschine mit 110 Betriebsstunden. Deshalb sei der Gemeinde ein Rabatt von 20% beim Kauf eingeräumt worden. Die Kaufoption habe er nun in einer Eilentscheidung getätigt. Der Preisnachlass betrage immerhin 7.278 €, sodass dieser Traktor zum Preis von 33.000 € erworben werden konnte. Der bisherige Kleintraktor sei über 20 Jahre alt und sehr reparaturanfällig gewesen. Alleine in diesem Jahr hätte er Reparaturkosten in Höhe von 2.500 € verursacht. Die Gemeinderäte nahmen dies zustimmend zur Kenntnis und erklärten sich mit der Vorgehensweise einverstanden. 

Kauf eines John Deere Mähwerkes mit Sammelsystem hier: Vergabe des Auftrages

Des weiteren legte Bürgermeister Jekel das Angebot der Firma Bopp Landtechnik für ein benötigtes Mähwerk vor. 

Es handle sich um ein John Deere Mähwerk und könne zum Preis von 11.983,-- € erworben werden. 

Ohne Diskussion stimmte der Gemeinderat einstimmig der Anschaffung des Mähwerks bei der Firma Bopp Landtechnik zu. 

Bauangelegenheiten

Neubau einer Garage und Wohnhausneubau Bauherr: Thomas Max Badstraße 16

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat

e i n s t i m m i g

erteilt. Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderats kam die Anfrage, ob nicht im Einmündungsbereich Buttfeldstraße ein Spiegel angebracht werden könne. Bürgermeister Jekel versprach eine Prüfung der Bitte, gab jedoch zu Bedenken, dass der Standort eines Spiegels problematisch sei (Toter Winkel etc.)

12.10.2007 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 27. September 2007

Bei der in der vergangenen Woche stattgefundenen Gemeinderatssitzung konnte Bürgermeister Jekel die Gemeinderäte, sowie die Vertreter der Presse und eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Nachdem es zur Tagesordnung keine Änderungswünsche gab, wurde der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen. 

1. Bürgeranhörung

Hier meldete sich ein Anwohner aus der Kaiser-Friedrich-Straße zu Wort und fragte nach ob in der Kaiser-Friedrich-Straße grundsätzlich das Parken auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite von Grundstücksein- und -ausfahrten erlaubt sei. Des Weiteren wurde nachgefragt, ob es nicht zwingend vorgeschrieben sei, dass vor Garagen ein Stauraum von mindestens 5 Metern vorgehalten werden müsse. Bürgermeister Jekel führte aus, dass diese Vorschrift aufgehoben worden sei. Selbst auf der gegenüberliegenden Straßenseite von Garagenein- und –ausfahrten sei das Parken von Fahrzeugen zulässig. Die Rechtsprechung habe allerdings in diesem Fall in mehreren Urteilen bestätigt, dass dem Garageninhaber in dieser Situation ein dreimaliges Rangieren beim Ein- oder Ausfahren durchaus zumutbar sei. Im Übrigen sollte jeder Fahrzeugführer wissen, dass das Parken im Innerortsbereich nur dann zulässig sei, wenn die Restfahrbreite mindestens 3 Meter beträgt. Sofern dies nicht der Fall wäre bestehe vom Gesetz her ohnehin ein Halte- bzw. Parkverbot. 

Danach meldeten sich verschiedene Anwohner des Adelmannweges zu Wort und beklagten, dass eine Hecke im Einmündungsbereich zur Kaiser-Friedrich-Straße von ihrer Höhe her sichtbehindernd wirke und dadurch eine Verkehrsgefährdung, insbesondere für Kinder, gegeben sei. Sie wollten zudem wissen, warum die Verwaltung diesbezüglich noch nichts Weiteres unternommen habe. Es wurde angeführt, dass Anpflanzungen in Sichtfelder nur 80 cm hoch sein dürfen. Diese Regelung schreibe auch das Straßengesetz für Baden-Württemberg vor. Es sei dringend geboten hier zu handeln. 

Bürgermeister Jekel führte aus, dass das Thema bekannt sei und auch seit längerer Zeit diskutiert werde. Er wies die Anwohner darauf hin, dass im Einmündungsbereich Adelmannweg / Kaiser-Friedrich-Straße im Bebauungsplan kein Sichtfeld festgesetzt sei. Nur im Einmündungsbereich Kaiser-Friedrich-Straße / Leinweiler Straße weise der Bebauungsplan, sowohl nach links wie auch nach rechts, ein Sichtfeld aus. Des Weiteren führte der Bürgermeister aus, dass der Einmündungsbereich Adelmannweg / Kaiser-Friedrich-Straße etwas differenzierter betrachtet werden müsse. Nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes sei der gesamte Adelmannweg als verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) ausgewiesen, nur sei die Beschilderung dieses verkehrsberuhigten Bereichs bisher nicht erfolgt. Würde man den Adelmannweg, wie es der Bebauungsplan vorsieht, als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, hätte dies mehrere rechtliche Konsequenzen zur Folge. Zum Einen dürfe dann im Adelmannweg nur noch mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden und zum Anderen dürften Fahrzeuge nur noch auf positiv gekennzeichneten Flächen abgestellt bzw. geparkt werden. Ein weiterer Punkt wäre, dass dann die rechts vor links Regelung in den Einmündungsbereichen von Adelmannweg und Kaiser-Friedrich-Straße jeweils aufgehoben werde. Aus Sicht der Verkehrsschau (Vertreter des Straßenverkehrsamtes und der Polizeidirektion Aalen) ist bei der Ausweisung des Adelmannweges zum verkehrsberuhigten Bereich die „Gefahrensituation der zu hohen Hecke“ nicht mehr stichhaltig. 

Auch ein Anwohner aus der Kaiser-Friedrich-Straße meldete sich zu Wort und berichtete, dass in der Kaiser-Friedrich-Straße, insbesondere in den Abendstunden und am Wochenende, teilweise sehr schnell gefahren werde. Sollte sich der Gemeinderat dazu entschließen den Adelmannweg als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen, befürchte er, dass der Verkehr in der Kaiser-Friedrich-Straße noch zunehme und möglicherweise auch hier Kinder gefährdet werden könnten. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass das schnelle Fahren im Bereich der Kaiser-Friedrich-Straße mehrfach auch an die Verwaltung herangetragen worden sei. Über das Landratsamt Ostalbkreis habe er beantragt, dass dort Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Die Messergebnisse sollen dann die Grundlage für die weitere Vorgehensweise sein. 

Aus der Mitte der Anwohnerschaft es Adelmannweges wurde bemängelt, dass die Verwaltung über die rechtlichen Möglichkeiten und deren Auswirkungen zu wenig informiert habe. Sie hätte sich vorab ein Informationsgespräch mit den Damen und Herren des Gemeinderates und eventuell anderen Vertretern gewünscht. 

Bürgermeister Jekel griff diesen Wunsch auf und schlug vor, den Tagesordnungspunkt 3 – Vorfahrtssituation und Sichtfeldverhältnisse im Adelmannweg / Kaiser-Friedrich-Straße - von der Tagesordnung zu nehmen. Vor einer eventuellen Beschlussfassung im Gemeinderat soll zuvor noch ein Informationsgespräch mit den Vertretern der Verkehrsschau, den Damen und Herren des Gemeinderates und den Anwohnern des Adelmannweges stattfinden. Bürgermeister Jekel sagte zu dieses Gespräch alsbald zu terminieren und alle Anwohner des Adelmannweges hierzu schriftlich einzuladen. Der Gemeinderat war einstimmig mit dieser Vorgehensweise einverstanden. 

Anschließend meldete sich eine Anwohnerin zu Wort und erklärte, dass bezüglich der Lärmbelästigung an der Bushaltestelle in der Hauptstraße nichts unternommen wurde. 

Bürgermeister Jekel verwies auf Tagesordnungspunkt 2 – die Neufassung der Polizeiverordnung – worin festgehalten wird, dass ein Trinkgelage an Bushaltestellen künftig nicht mehr gestattet ist und durch die Polizei aufgehoben werden könne. 

Ein weiterer Anwohner wies auf den Durchgang zur Kleintierzuchtanlage hin, der als Müllhalde benutzt werde. 

Bürgermeister Jekel teilte mit, dass die Brennpunkte innerhalb des Ortes wie z.B. die Bushaltestelle in der Hauptstraße, der erwähnte Weg sowie der Bereich Bandelgasse und Sportplatz bekannt seien. Mit der neuen Polizeiverordnung habe man eine Handhabe, um dagegen vorzugehen. 

Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, konnte der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. 

2. Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) 

- Beschlussfassung -

Hierzu verwies Bürgermeister Jekel auf die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtetag, die den Gemeinderäten als Sitzungsvorlage zugegangen war. Er erklärte, dass diese Neuverordnung nötig wurde, da die alte Polizeiverordnung von 1992 durch Gesetzesänderungen überholt sei und die Gemeinde eine Rechtsgrundlage benötige. Er wies noch auf die in § 5 genannte Änderung der Zeiten, in denen störende Haus- und Gartenarbeiten ausgeführt werden dürfen sowie die in § 14 beschriebene Belästigung der Allgemeinheit hin. 

Das Gemeinderatsgremium war sich einig, dass die vorangegangene Bürgeranhörung beweise, wie sinnvoll diese Neufassung sei und diese auch im Amtsblatt für die Allgemeinheit veröffentlicht werden solle. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass eine amtliche Bekanntmachung ohnehin rechtlich notwendig sei. 

Anschließend wurde die Verabschiedung der Neufassung der Polizeiverordnung einstimmig beschlossen. 

4. Bauangelegenheiten

Errichtung eines Carports

Schlossgarten 23

Bürgermeister Jekel wies darauf hin, dass das Lichtraumprofil nicht eingehalten werde und das Kreisbauamt hierzu Bedenken hatte. Der Mindestabstand von 1 m zur Gehwegkante sollte hier eingehalten werden. 

Auch innerhalb des Gemeinderates war man sich einig, dass der Carport nicht so weit wie beantragt vorgesetzt werden könne. Anhand des Bauplanes sah das Gremium kein Problem, den Carport 1,50 m zurückgesetzt aufzustellen. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt unter der Voraussetzung, dass ein Abstand von 1,50 m zur Gehweghinterkante eingehalten wird. 

Errichtung einer Dachterrasse und Erweiterung des Wohnraums Bruckweg 7

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Neubau eines Carports und Anbau eines Wintergartens Hanfgartenstraße 1

Bürgermeister Jekel erklärte, dass 42 m2 unüberbaubare Grundstücksfläche in Anspruch genommen werden und das Vorhaben zu dicht an der öffentlichen Verkehrsfläche geplant sei. Deswegen habe das Kreisbauamt Bedenken angemeldet und gefordert, mit dem Carport 2,00 m Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche einzuhalten. Beim geänderten Bauplan, der bereits eingereicht wurde, sei dies berücksichtigt worden. 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Neubau einer Lagerhalle und Einbau einer Wohnung im 1. OG des Bürogebäudes und Änderung des Daches 

Kappelweg

Bürgermeister Jekel erklärte, dass gegen das Bauvorhaben keine Bedenken bestehen. Allerdings sei die geplante Zu- und Ausfahrt über einen nördlich angrenzenden Weg problematisch. Da dieser Feldweg auch von Seiten des Gemeinderates als zu klein für die geplante LKW-Nutzung angesehen wurde und von Seiten der Angrenzer Einwendungen vorlagen, wurde die geplante Zu- und Abfahrt am nördlichen Feldweg einstimmig abgelehnt. 

Das Einvernehmen zum Neubau einer Lagerhalle und Einbau einer Wohnung im 1. OG des Bürogebäudes und Änderung des Daches wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Neubau eines Wohnhauses mit Garten – veränderte Ausführung

Am Freibad 11

Bürgermeister Jekel verwies auf den vorangegangenen nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung, wo dieses Bauvorhaben besichtigt wurde. Er erklärte, dass das Bauvorhaben nicht entsprechend des Bauplanes ausgeführt wurde. Bereits beim Erdaushub wurde die Fußbodenhöhe um 81 cm überschritten, die Traufhöhe betrage 1,94 m statt der angegebenen 1,30 m. Seit Baueinstellung seien mit den Bauherren mehrere Gespräche geführt worden und es wurden geänderte Pläne eingereicht, die nun vorlagen. 

Er führte noch einmal aus, was bei der vorangegangen Begehung von Seiten der Gemeinderäte als Lösung für das Problem eingebracht wurde, abweichend zur Darstellung auf dem Bauplan: 

- An der südlichen Gebäudeseite sollte zur Straße hin stufenförmig mit 50 cm Breite angeböscht werden, damit das Gebäude nicht so wuchtig wirke. 

- An der Ostseite müsse eine Natursteinmauer errichtet und angeböscht werden und zwar so, dass der Fahrweg entlang des Baches frei bleibt. 

- Die Traufhöhe solle um mindestens 25 cm heruntergenommen werden. Dies sei im jetzigen Baustadium jederzeit noch machbar und zumutbar, zumal die Stockwerkshöhe im OG 2,70 m betrage. 

Das Einvernehmen wurde vom Gemeinderat einstimmig nicht erteilt. 

5. Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel verwies auf die Übersicht über die Wasser- und Abwassergebühren, bei der Schechingen den 5.-günstigsten Platz mit 3,90 € einnehme, sowie auf die Übersicht über die Realsteuerhebesätze 2007, wo Schechingen ziemlich genau im Kreisdurchschnitt liege. 

6. Anfragen

Von Seiten des Gemeinderates kam die Frage, was es zu bedeuten habe, dass vor kurzem die komplette Ortsbeleuchtung nachts abgeschaltet war. 

Bürgermeister Jekel teilte mit, dass es sich hierbei um ein Versehen gehandelt habe. Nach Reparaturarbeiten seien die Sicherungen nicht mehr eingeschaltet worden. Er bitte dieses Versehen zu entschuldigen. 

24.07.2007 - Kinderferienprogramm 2007

Das Programmheft kann ab Montag, 16. Juli 2007 beim Bürgermeisteramt Schechingen abgeholt werden. 

Anmeldetermin: Montag, 23. Juli 2007 ab 16.00 Uhr in der Gemeindehalle. 

Alle Veranstaltungen im Überblick

1. – 28.07.2007 DLRG Schechingen-Leinzell

- 04.08.2007 Jugend-Sommer-Zeltlager

2. – 31.07.2007 Gemeinde/Geschichts- und Heimatverein

Kinderstadtführung in Schwäbisch Gmünd

3. – 04.08.2007 Freibad Förderverein

Spiel ohne Grenzen

6-11jährige 10.30 – 15.00 Uhr

4. – 04.08.2007 Freibad Förderverein

Tauchen macht Schule

ab 10 Jahre 10.30 – 17.00 Uhr

5. - 09.08.2007 Fußballclub

Filzen mit / Basteln 

6. - 10./11.08.2007 Freiwillige Feuerwehr

Orientierungslauf mit Übernachtung

7. - 14.08.2007 Kath. Kirchengemeinde

Besichtigung der Kreuzkapelle und Dia-Show

8. - 14.08.2007 Tennisclub

Schnuppertennis / Grillen

9. - 16.08.2007 Motorradfreunde

Kino an der Grillhütte

6 – 11jährige 14. – 18.00 Uhr

10. - 16.08.2007 Motorradfreunde

Kino an der Grillhütte

12 – 16jährige 19. – 22.00 Uhr

11. - 18.08.2007 Fischerfreunde

Fischereikunde in der Praxis

Angeln am Aimerbachweiher (Frickenhofen)

Grillen, Castingturnier, (Zielwerfen mit der Angel)

12. - 30.08.2007 KSK

Club-Ausfahrt zum Aktion-Day in den Holiday Park nach Hassloch

13. – 08.09.2007 Modellbaufreunde

Schnupperfliegen / Grillen

16.02.2007 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 8. Februar 2007

Vergangene Woche traf sich der Gemeinderat zur Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses. Bürgermeister Jekel konnte die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen sowie die Vertreter der Presse und H. Binder vom Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe begrüßen. Nachdem zu Punkt 1 der Tagesordnung – Bürgeranhörung – keine Wortmeldung vorhanden war, konnte gleich der 2. Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 - Einbringung, Beratung und ggf. Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2007 rechtzeitig an die Gemeinderäte übersandt worden sei. Die Eckdaten fasste er wie folgt zusammen: Das Gesamtvolumen des Haushaltsjahres 2007 beträgt 3.713.000 €. Dies teilt sich auf in 3,41 Mio. € für den Verwaltungshaushalt und 303.000 € für den Vermögenshaushalt. 

Gegenüber dem Vorjahr weise das Volumen des Verwaltungshaushalts eine Steigerung um 242.000 € auf. Der Verwaltungshaushalt kann im Haushaltsjahr 2007 ausgeglichen werden. Die geplante Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 213.000 €. Das ist die beste Zuführungsrate seit 2001. Nach Abzug der ordentlichen Tilgungen in Höhe von 106.000 € ergibt sich eine positive Nettoinvestitionsrate von 107.000 €. Bei den Steuern gab es keine Hebesatzerhöhungen und eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Das Haushaltsjahr 2007 ist der Beginn einer Konsolidierungsphase mit dem Ziel, in den nächsten Jahren ohne Neuverschuldung auszukommen. Somit ergibt sich für die Gemeinde Schechingen ein absolut gesetzeskonformer Haushalt. 

Die verbesserten Einnahmen im Verwaltungshaushalt resultieren insbesondere aus Mehreinnahmen beim Einkommenssteueranteil (+92 T €), den Schlüsselzuweisungen (+ 82 T €) und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 50 T €). Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes schlagen die Wenigerausgaben bei den Personalausgaben (27 T €), der Mehraufwand im Unterhaltungsbereich (+42 T €), die Wenigerausgaben bei den Zinsen (-17 T €) und die Umlagen im Rahmen des Finanzausgleiches (+ 38 T €) kräftig zu Buche. Die Mehraufwendungen im Unterhaltungsbereich beinhalten die Sanierung der Fenster in Schule und Kindergarten, die Belagssanierung Barbarossastraße, die Erstellung eines Satteldaches auf dem Betriebsgebäude der Kläranlage, die Straßeneinlauf- und Kanalschachtsanierungen in der Limes- und Albstraße und eine Dachsanierung am Anbau des Bauhofes. 

Der Vermögenshaushalt sieht im Wesentlichen den Kauf eines neuen Rettungsscherensatzes (20 T €) für die Freiwillige Feuerwehr sowie den Bau einer Drainage im Friedhofsbereich (32 T €) vor. Hier wird sich die Kath. Kirchengemeinde mit 50% an den Baukosten beteiligen. 

Mit Abschluss des Rechnungsjahres 2006 zeichnet sich ab, dass die im Haushaltsplan 2006 veranschlagte Zuführungsrate von 54.000 € deutlich verbessert werden kann. Das Rechnungsergebnis 2006 wird voraussichtlich eine Zuführungsrate von ca. 240.000 € ausweisen. Dadurch können die Mindereinnahmen beim Bauplatzverkauf in Höhe von 68.195 € aufgefangen werden und es war der Gemeinde möglich, eine Sondertilgung in Höhe von 66.929,71 € vorzunehmen. 

Der Schuldenstand zum Jahresbeginn 2006 belief sich auf 1.878.176,57 €. Am Jahresende reduziert sich die Verschuldung auf 1.698.761,00 €. Für 2007 sind weitere Tilgungen in Höhe von 106.000 € geplant, so dass zum 31.12.2007 die kassenmäßige Verschuldung 1.592.761 € betragen wird. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde am 31.12.2007 bezogen auf 2.418 Einwohner 658,71 €. 

Nach ausführlicher Erläuterung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung durch Herrn Binder, wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit dem Stellenplan für 2007, der Finanzplanung und das Investitionsprogramm für 2007 einstimmig wie folgt beschlossen: 

§1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 3.713.000 € davon im Verwaltungshaushalt 3.410.000 € im Vermögenshaushalt 303.000 € 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von 0 € 3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0 € § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 750.000 € festgesetzt. § 3 Die Steuersätze werden festgesetzt: (nachrichtlich) 1. für die Grundsteuer a) für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 330 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v.H. 2. für die Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag auf 340 v.H. der Steuermessbetrages Danach konnte Bürgermeister Jekel den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen. 

3. Errichtung eines Satteldaches auf dem Betriebsgelände der Kläranlage hier: Vergabe der Arbeiten - Beschlussfassung - 

Bürgermeister Jekel berichtete, dass bei der letzten Gemeinderatssitzung bereits darüber beraten und danach das Baugesuch auf den Weg gebracht wurde. Die Baugenehmigung liege nun vor. 

Die Verwaltung habe nun Angebote eingeholt. Sie schlage die Firma Elser Holzbau/Bauplanung als günstigsten Anbieter mit 4.700,00 Euro zzgl. Mwst. vor. 

Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen. 

4. Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2007/2008 und 2008/2009 - Beratung und Beschlussfassung – 

Bürgermeister Jekel berichtete, dass die Bedarfsplanung für die nächsten 2 Jahre erarbeitet wurde. Danach ergeben sich keine großen Änderungen. Lediglich für den Zeitraum Mai – Juli kommenden Jahres käme es zu einem kleinen Engpass, der aber durch die Aufstockung der Kleinstgruppe im Kindergarten St. Josef abgedeckt werden könne. Im Kindergartenjahr 2008/2009 werden voraussichtlich 20 Kinder beider Kindergärten die Einrichtungen in Richtung Schule verlassen. 13 Kinder müssten dann neu aufgenommen werden. Dies führe zu einer Reduzierung der Gruppenstärke. Weitere Gruppenschließungen habe dies nicht zur Folge. 

Der Gemeinderat erklärte sich hiermit einverstanden. 

5. Spenden und Sponsoring - Beschlussfassung – 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass bei der Verwaltung für das Jahr 2006 noch weitere Spenden eingegangen seien, die dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen sind. Hierbei handelte es sich um Spenden für die Tombola anlässlich der Theateraufführung von der Freiwilligen Feuerwehr sowie nicht berechnete Leistungen des Ingenieurbüros Lackner, Köder & Partner. 

Diese wurden vom Gemeinderat einstimmig angenommen. 

6. Bauangelegenheiten Neubau eines Bürogebäudes und Lagerhallen, Kappelweg 

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

7. Bekanntgaben 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der Gasverbrauch im Kindergarten Regenbogenland, der Grundschule und der Gemeindehalle im Jahr 2006 geringer war als in 2005, obwohl die Gemeindehalle in 2005 durch den Umbau nicht in Betrieb war. Im Rathaus sei der Gasverbrauch im letzten Jahr um ca. 1.000 Euro gestiegen, weil die Wärmepumpe abgeschaltet wurde. Diese belastete den Haushalt mit Fixkosten in Höhe von 2.000 Euro. Dadurch konnten dennoch 1.000 Euro an Energiekosten eingespart werden. 

9. Anfragen 

Von Seiten des Gemeinderates kam die Mitteilung, dass die Straßenbeleuchtung am Triebenberg des Öfteren nicht funktioniere. 

Weiterhin kam die Mitteilung, dass es mehrere Straßenlampen gebe, die nicht mehr für eine ausreichende Beleuchtung sorgen. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass es sich hierbei um ältere Modelle handle, für die es keine Ersatzteile mehr gebe. Eine Verbesserung könne nur durch einen Komplettaustausch erreicht werden. Pro Masten müsse man dann mit Kosten in Höhe von 1.000,-- bis 1.500,-- Euro rechnen. 

07.12.2006 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 30. November 2006

Vergangene Woche traf sich der Gemeinderat zur Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses. Bürgermeister Jekel konnte die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen sowie die Vertreter der Presse und drei Zuhörer aus der Gemeinde begrüßen. Ebenso begrüßte er Herrn Wilfried Binder vom Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe. Gleich zu Beginn der Sitzung wurde von Seiten des Bürgermeisters der Antrag gestellt, Tagesordnungspunkt 6 – Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit der Schechinger Vereine – nichtöffentlich vorzuberaten und den Beschluss bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 21. Dezember 2006 öffentlich zu fassen. Dieser Antrag wurde von den Gemeinderatsmitgliedern einstimmig angenommen und beschlossen. Anschließend wurde der 1. Tagesordnungspunkt aufgerufen. 

1. Bürgeranhörung

Aus den Reihen der Zuhörerschaft meldete sich Herr Anton Bopp zu Wort und erklärte, dass die Geruchsbelästigung in seinem Haus immer noch nicht restlos beseitigt sei. Er kämpfe nun seit 8 Jahren mit diesem Problem. Die zwischenzeitlich eingegangenen Kompromisse hätten auch keine überzeugende Besserung gebracht. Letztes Jahr habe man in einer Gemeinderatssitzung von einer neuen Leitung Richtung Wasserturm gesprochen, die bisher aber nicht verlegt wurde. Er habe nun nach 8 Jahren mit Kompromissen keine andere Möglichkeit mehr gesehen, als diese Angelegenheit dem Rechtsanwalt zu übergeben. Er bitte nun aber noch einmal als Schechinger Bürger um eine gütliche Lösung. Er räume ein, dass von Seiten der Gemeinde Lösungsversuche unternommen worden seien wie z.B. den Einbau eines Kompressors oder die Zusetzung von Chemie zur Geruchsunterbindung. 

Bürgermeister Jekel teilte mit, dass das Problem bekannt sei und auf der letzten Sitzung des Gemeinderates erneut diskutiert worden sei. Allerdings sei man zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass durch die Zusetzung der Chemie das Problem beseitigt worden wäre, da seit dem Frühjahr keine weiteren Geruchsbelästigungen gemeldet worden seien. Es sei richtig, dass letztes Jahr die Verlegung einer Druckleitung Richtung Wasserturm angedacht worden sei. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Ingenieurbüro habe man aber doch einen neuen Versuch mit der Zusetzung von Chemie gestartet, da es laut Aussage des Ingenieurbüros bei 98 % der Problemfälle zu einer Lösung führe. Dieser Versuch wurde im Mai gestartet und danach wurden keine Geruchsbelästigungen mehr gemeldet. Daher sei er davon ausgegangen, das Problem sei beseitigt. Die Gemeinde sei auf jeden Fall bemüht, eine für beide Seiten tragbare Lösung zu suchen. 

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) der Gemeinde Schechingen

- Gebührenanpassung -

- Beschlussfassung -

und 

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Schechingen

- Gebührenanpassung -

- Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlagen und schlug vor, beide Tagesordnungspunkte gemeinsam zu behandeln und anschließend einzeln zu beschließen. Dieser Vorschlag wurde von den Gemeinderatsmitgliedern begrüßt. 

Die Verwaltung schlug vor, die Abwassergebühr von 2,30 Euro auf 2,40 Euro je m³ und die Verbrauchsgebühren im Wasserversorgungsbereich von 1,35 Euro auf 1,45 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. 

Herr Binder erklärte, dass die Gebührenerhöhung aus der Kalkulation für das Haushaltsjahr 2007 resultiere. Es sei eine Gebührenerhöhung von jeweils 10 Cent eingeplant, um die Kostendeckung innerhalb der nächsten 5 Jahre zu garantieren und die Verluste aus den vergangenen Jahren abzudecken. Die letzte Erhöhung fand letztmals 2004 statt. Die Gemeinde Schechingen habe die fünftgünstigsten Gebühren aller Gemeinden im Ostalbkreis, und dies, obwohl regelmäßig in das Wasserleitungsnetz sowie in das Kanalnetz bzw. Kläranlage investiert werde. All die Einrichtungen befinden sich auf einem sehr hohen Niveau. Bei der neuen Fünfjahreskalkulation seien die Energiesteigerungen sowie die ständig steigenden Kosten zur Entsorgung des Klärschlamms enthalten. Die bis zur Kalkulation noch nicht bekannte Erhöhung der Wasserbezugspreise der Mutlanger Gruppe sei darin noch nicht enthalten. Aber man gehe davon aus, dass mit der Gebührenerhöhung um jeweils 10 Cent die Kosten bis 2011 abgedeckt und stabil gehalten werden können. 

Von Seiten des Gemeinderates kam der Vorschlag, vorerst lediglich eine Gesamtgebührenerhöhung um 15 Cent zu beschließen, da der einzelne Bürger nächstes Jahr mit der Mehrwertsteuererhöhung zu kämpfen habe. 

Daraufhin kam es zur Abstimmung. 

Der Vorschlag der Verwaltung, die Abwassergebühr auf 2,40 Euro je Kubikmeter zu erhöhen wurde einstimmig beschlossen. 

Der Vorschlag der Verwaltung, die Verbrauchsgebühr der Wasserversorgung auf 1,45 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen, wurde mit 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei Stimmengleichheit abgelehnt. 

Der Antrag des Gemeinderates die Verbrauchsgebühr beim Wasser auf 1,40 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen wurde mit 7 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen beschlossen. 

Beide Satzungsänderungen sind nachstehend abgedruckt. 

4. Beschaffung eines Mulchgerätes für den Bauhof

- Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der bisher zum Mähen eingesetzte Balkenmäher der Gemeinde 25 Jahre alt und ständig in Reparatur sei. Zudem seien Ersatzteile für dieses alte Gerät nur schwer zu beschaffen. Deswegen habe sich die Gemeindeverwaltung einen Mulcher vorführen lassen, der an den Traktor der Gemeinde angebaut werden könne. Damit können die Wege, Straßenbegrenzungen, Böschungen und Hecken gemäht und gleichzeitig gemulcht werden. Das bedeute für die Mitarbeiter des Bauhofs sowohl Zeitersparnis sowie die Ersatzbeschaffung eines Balkenmähers, der teurer wäre als das vorliegende Angebot eines Mulchgerätes. 

Nach ausführlicher Diskussion über die Arbeitsweise dieses Mulchgerätes wurde die Beschaffung dieses Gerätes einstimmig zum Preis von 3.700,- € beschlossen. 

5. Neufestlegung der Benutzungsgebühr für die Grillhütte

- Beschlussfassung –

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage und teilte mit, dass die Anpassung der Nutzungsgebühr auf 50,-- Euro bei einer Vereinsvorständesitzung angesprochen wurde. Übereinstimmend habe man sich dort für eine Erhöhung ausgesprochen. Desweiteren erklärte er, dass eine Vermietung nur für den Zeitraum von April bis Oktober geplant sei, da lediglich für diesen Zeitraum eine Mobiltoilette vorhanden und angemietet sei. 

Von Seiten des Gemeinderates kam der Vorschlag, den Schechinger Bürgern bei der Vermietung einen Vorteil einzuräumen und von Auswärtigen höhere Benutzungsgebühren zu verlangen. Vorgeschlagen wurden 40 Euro Gebühren für Schechinger Bürger und 60 Euro Gebühren für Auswärtige. 

Bürgermeister Jekel erklärte sich mit diesem Vorschlag einverstanden. 

Weiterhin kam von Seiten des Gemeinderates der Antrag, die Gebühren für Schechinger Bürger bei den von der Gemeinde vorgeschlagenen 50,-- Euro zu belassen und von auswärtigen Bürgern 75,-- Euro zu verlangen. Dieser Antrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. 

Bei der anschließenden Abstimmung sprachen sich die Gemeinderatsmitglieder mehrheitlich für den Antrag mit einer Benutzungsgebühr von 40,-- Euro für Schechinger Bürger und 60,-- Euro für Auswärtige aus. Außerdem wird die Grillhütte ab 2007 nur noch in der Zeit von April bis Oktober vermietet. 

Nachdem Tagesordnungspunkt 6 in den nichtöffentlichen Teil gelegt wurde, konnte gleich der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. 

7. Bauangelegenheiten

Bau eines Carports, Kronenstraße 10

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

8. Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage. In der vorläufigen Übersicht für das Haushaltsjahr 2006, Einzelplan 9 Einnahmen und Ausgaben, ist ersichtlich, dass die geplante Zuführungsrate von 54.000,-- Euro erreicht werden kann. Erfreulich seien die Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer in Höhe von 164.430, 31 Euro und am Gemeindeanteil der Einkommensteuer in Höhe von 62.263,24 Euro. Dementsprechend seien aber auch die Ausgaben für die Gewerbesteuerumlage gestiegen. 

Zu der Sitzungsvorlage über das Berechnungsschema für den Finanzausgleich 2007 erklärte Bürgermeister Jekel, dass gegenüber 2006 Mehreinnahmen in Höhe von 143.792,-- Euro zu erwarten seien. Er betonte aber, dass das kein Grund zur Freude sei, da dieser Betrag den Fehlbetrag vom Rechnungsjahr 2005 bei den Bauplatzerlösen abdecken müsse. 

Eine weitere Sitzungsvorlage bezog sich auf die Förderung des Vereins P.A.T.E. Bürgermeister Jekel würdigte die Arbeit dieses Vereins. Mit dessen Hilfe könne die gesetzliche Auflage für den Ausbau der Tagesbetreuung von Kleinkindern abgedeckt werden. Er erklärte, dass die geforderte Unterstützung zur Finanzierung des Vereins durch die Städte und Gemeinden des Ostalbkreises in Höhe von 120,-- Euro Jahresbeitrag je Kind in Tagespflege gerechtfertigt sei und alle Bürgermeister des Ostalbkreises damit einverstanden seien. Das sei für die Gemeinde trotz allem günstiger als selber den vorgeschriebenen Platz anzubieten. 

Weiterhin informierte Bürgermeister Jekel, dass ein Bürger aus Leinweiler sich über den Stand bezüglich der Rückabwicklung Abwasserverband Leinweiler erkundigt habe. Er erklärte, dass der GVV momentan nicht in der Lage sei, die angefallenen Arbeiten aufgrund einer internen EDV-Umstellung und des Neuaufbaus des Finanzwesens zu erledigen. Deswegen sei zur Unterstützung eine befristete Stelle ausgeschrieben worden. Er hoffe, dass nach Einstellung eines geeigneten Mitarbeiters die Abwicklung schneller vorangehe. 

9. Anfragen

Von Seiten des Gemeinderates wurde nachgefragt, warum die Belagssanierung der Barbarossastraße noch nicht erledigt sei. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass die Arbeiten aufgrund der sehr guten Auftragslagen bei den Tiefbauunternehmen noch nicht erledigt wurden. Die ausführenden Firmen hätten ihm eine Erledigung der Arbeiten noch in diesem Jahr zugesagt. Er hoffe, dass die Witterung dies auch noch zulasse. 

19.10.2006 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 12. Oktober 2006

Vergangene Woche traf sich der Gemeinderat zur Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses. Bürgermeister Jekel konnte die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen sowie die Vertreter der Presse und zahlreiche Zuhörer aus der Gemeinde begrüßen. Ebenso begrüßte er Herrn Wilfried Binder vom Gemeinde-verwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe. Gleich zu Beginn der Sitzung wurde von Seiten des Gemeinderates der Antrag gestellt einen nichtöffentlichen Teil anzuschließen. Diesem Antrag konnte Bürgermeister Jekel stattgeben. Da es zum 1. Tagesordnungspunkt – Bürgeranhörung – keine Wortmeldung gab, ging Bürgermeister Jekel gleich zum nächsten Tagesordnungspunkt über. 

2. Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Gemeindegebiet - Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der bestehende Konzessionsvertrag mit der ODR EnBW bis 2019 laufe. Durch Nachverhandlungen des Städtetages und Landkreistages sei nun ein neuer Musterkonzessionsvertrag ausgehandelt worden, dem die kommunalen Spitzenverbände zugestimmt haben. Dieser beinhalte gegenüber dem ursprünglichen Vertrag nur marginale Änderungen, die der Gemeinde bessere Bedingungen biete. Er schlug deshalb vor, dem neuen Muster-Konzessionsvertrag der EnBW zuzustimmen, da nichts Besseres ausgehandelt werden könne. Dieser Vertrag gelte ab 2007. Dieser neue Konzessionsvertrag müsse allerdings der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt und genehmigt werden. 

Der Beschluss des Gemeinderates ist einstimmig erfolgt. 

3. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2006 - Unterrichtung -

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsvorlage, insbesondere auf Einzelplan 9 der vorläufigen Übersicht für das Haushaltsjahr 2006. Er erklärte, dass es gegenüber den Planansätzen keine größeren Abweichungen gebe. Erfreulich sei die deutliche Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen (Mehreinnahmen von 160 000 Euro gegenüber dem Planansatz). Dementsprechend sei die Gewerbesteuerumlage auch gestiegen. Diese Mehreinnahmen könnten allerdings den Fehlbetrag aus dem Jahr 2005 von 140.000 Euro nicht ausgleichen, welcher durch nicht veräußerte Bauplätze aufgelaufen sei. Ansonsten falle das Rechnungsergebnis planmäßig aus und die geplante Zuführungsrate von 54.000 Euro könne erreicht werden. 

Die Gemeinderäte nahmen dies zustimmend zur Kenntnis. 

4. Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2005 - Beschlussfassung –

Bürgermeister Jekel erklärte, dass insgesamt sparsam gewirtschaftet worden sei. Das Rechnungsergebnis entspreche den Planansätzen die meist unterschritten werden konnten. Beim Freibad lag der Planansatz bei einem Abmangel von 74.775 Euro, durch sparsames Wirtschaften belaufe sich nun der Abmangel auf 65.965,19 Euro. Dennoch bleibe dieser Abmangel bestehen. 

Auch beim Feuerschutz konnte der Planansatz deutlich (- 8.500,00 Euro) unterschritten werden. Dies gelte auch bei den Personalausgaben, die mit 7.580,00 Euro unter dem Planansatz abschlossen. Punktlandungen konnten bei der Grundschule, der Wasserversorgung sowie bei der Abwasserbeseitigung erreicht werden. Ziel sei es, so Bürgermeister Jekel, in den nächsten 3 Jahren bei den Investitionen kürzer zu treten, keine Kredite für Maßnahmen aufzunehmen, um so die Verschuldung bis 2009 unter die 600,00 Euro/Einwohner-Marke zu reduzieren. Anschließend übernahm Herr Binder vom Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe das Wort. Er verwies auf die Sitzungsunterlage auf das Rechenergebnis der Haushaltsrechnung, das einen Fehlbetrag in Höhe von 140.000 Euro beim Vermögenshaushalt aufwies. Diese resultieren insbesondere aus zwei nicht veräußerten Bauplätzen. 

Der kassenmäßige Gesamtabschluss in Einnahme und Ausgabe beträgt 7.764.234,93 Euro, davon entfallen 2.947.830,09 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1.730.563,08 Euro auf den Vermögenshaushalt sowie 3.085.842,76 Euro auf das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge. Der Kassenstand beträgt auf 31. Dezember 2005 59.936,68 Euro. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt 59.384,73 Euro. Der kassenmäßige Schuldenstand betrug zum 31.12.2005 1.878.176,57 Euro. Für Schechingen bedeutet das eine Pro-Kopf-Verschuldung von 770,38 Euro/Einwohner. Der Landesdurchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei vergleichbaren Gemeinden bei 537,00 Euro. 

Der Gemeinderat stellte gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg das Ergebnis der Jahresrechnung 2004 einstimmig fest. 

5. Steuerrechtliche Beurteilung des BgA Gemeindehalle Schechingen - Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel verwies auf die Sitzungsunterlage, die von Herrn Binder zusammen mit einem beauftragten Steuerberater erstellt wurde. 

Herr Binder erklärte, dass die Gemeindehalle bereits seit 1979 als Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt wurde. Durch Gerichtsentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) und des Bundesfinanzhofes (BFH) im Jahr 2001 hätten sich die Grundlagen für die Führung einer BgA grundlegend geändert. Diese komplizierte und komplexe Rechtslage wurde von Herrn Binder eingehend erläutert, ohne näher hierauf eingehen zu wollen. Die Auswirkungen für die Gemeinde sind allerdings gravierend. Hier die zwei wichtigsten Elemente: 

1. Der steuerliche Vorteil für die Gemeinde beträgt ohne Entgelterhebung von den Vereinen und der VHS 75.212,00 Euro. 

2. Der steuerliche Vorteil für die Gemeinde beträgt mit Entgelterhebung von den Vereinen und der VHS 272.972,00 Euro. 

Der Gemeinderat entschied einstimmig, die Gemeindehalle als BgA mit Entgelterhebung von den Vereinen und der VHS zu führen. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass dies für die Vereine natürlich eine Mehrbelastung bedeute, die die Gemeinde im Zuge von Vereinbarungen mit den Vereinen anderweitig ausgleichen werde. 

Daraufhin ist der Beschluss der Gemeinderäte einstimmig erfolgt. 

6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindehalle der Gemeinde Schechingen - Beschlussfassung

Bürgermeister Jekel erklärte, dass die bisherigen Gebührensätze für die Gemeindehalle aus dem Jahr 1979 stammen. Diese seien bei der Euro-Umstellung in 2001 nur umgerechnet und aufgerundet worden. Von einer Anpassung habe man wegen des bevorstehenden Hallenumbaus abgesehen. Im Zuge der steuerrechtlichen Beurteilung des BgA Gemeindehalle sei nun ein Vorschlag von der Gemeinde für die neue Satzung ausgearbeitet worden, der sich auch an die Gebühren der Nachbargemeinden orientiert. 

Nach ausführlicher Diskussion wurde die Satzung mit einigen Änderungen zum Vorschlag der Verwaltung einstimmig beschlossen. 

Die Satzung einschl. Gebührenverzeichnis ist nachstehend abgedruckt. 

7. Bauangelegenheiten

Anbau eines Wintergartens, Eichhof 1, Leinweiler

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Anbau einer Garage, Hauptstraße 20/1

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Wohnhausan- und umbau, Westerfeldstraße 4

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Bauvoranfrage, Klotzhof 1

Bürgermeister Jekel erklärte, dass der Neubau eines Einfamilienhauses vorgesehen sei. Er wies darauf hin, dass es im geplanten Bereich Probleme bei der Erschließung gäbe. Das Abwasser sei mit einer Hauskläranlage in Griff zu bekommen. Aber die Trinkwasserversorgung müsse noch gelöst werden. Momentan gehe es nur um die Zustimmung des Gemeinderates zum Bau des geplanten Einfamilienhauses, falls alle anderen Probleme beseitigt werden können. 

Er schlug vor, das Einvernehmen in Aussicht zu stellen, falls die Wasser- und Abwasseranschlüsse nach dem heutigen Stand der Technik gelöst werden. 

Hiermit erklärte sich der Gemeinderat einverstanden. 

8. Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel verwies auf die Wasser- und Abwassergebühren der Ostalbgemeinden. Von 42 Städten und Gemeinden im Ostalbkreis habe Schechingen mit 3,44 Euro die fünft-günstigste Gebühr. Spitzenreiter sei Obergröningen und Ruppertshofen mit 6,83 bzw. 6,52 Euro. Günstigste Gemeinde sei Essingen mit einer Gebühr von 2,86 Euro. Außerdem legte er die Besucherzahlen für das Gemeindefreibad vor sowie die Anzahl der geleisteten Wachstunden der DLRG, deren Mitgliedern er Lob und Anerkennung aussprach. 

2005 - 24 221 Besucher - 143 Familiendauerkarten - 27.707,30 € Einnahmen - 941 Stunden Wachdienst

2006 - 36 361 Besucher - 148 Familiendauerkarten - 39.889,30 € Einnahmen - 935 Stunden Wachdienst

Weiterhin informierte Bürgermeister Jekel, dass vergangenen Montag eine Feuerwehrübung in Leinweiler stattfand, bei der das Notstromaggregat von 1983 defekt wurde. Eine Reparatur lohne sich nicht mehr und die Anschaffung eines neuen Aggregates in Höhe von 3.690 € sei dringend notwendig. 

Der Gemeinderat stimmte dieser außerplanmäßigen Ausgabe für die Feuerwehr zu. 

Bürgermeister Jekel verwies auf den schlechten Zustand der Barbarossastraße. Die Verkehrssicherheit könne nicht mehr gewährleistet werden. Parallel zur Fertigstellung des Hirtenweges sollen nun die gröbsten Schäden in der Barbarossastraße mit Kosten in Höhe von 20.000 € ausgeglichen werden. 

Auch hier stimmte der Gemeinderat dieser außerplanmäßigen Ausgabe zu. 

Weiterhin erklärte Bürgermeister Jekel, dass für die Unterhaltung Kläranlage Kosten in Höhe von 5.200 € für eine neue Tauchpumpe für das Nachklärbecken und 6.000 € für die Reparatur des Rechens angefallen seien. Für beide Maßnahmen habe er im Zuge einer Eilentscheidung die Aufträge bereits erteilt. 

Der Gemeinderat stimmte dieser Eilentscheidung ebenfalls einstimmig zu. 

9. Anfragen

Von Seiten des Gemeinderates kam die Frage, ob im Bereich Riedstraße / Sebastiansweiler der Neubau eines Kreisverkehrs möglich sei. 

Bürgermeister Jekel erklärte, dass dies ein guter sowie wünschenswerter Vorschlag sei, aber in der momentanen Haushaltslage nicht finanziert werde könne. 

06.04.2006 - Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 30. März 2006

Vergangene Woche traf sich der Gemeinderat zur Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses. Bürgermeister Jekel konnte die Gemeinderäte sowie die Vertreter der Presse und zahlreiche Zuhörer aus der Gemeinde begrüßen. Er stellte fest, dass der Gemeinderat beratungs- und beschlussfähig sei. Danach schlug er vor, den Tagesordnungspunkt 3 – Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Gemeindehalle –abzusetzen, da der Kämmerer krank sei und zudem noch die Ergebnisse der steuerrechtlichen Prüfung zu diesem Thema fehlten. Da der Gemeinderat hiermit einverstanden war, konnte der 1. Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. 

1. Bürgeranhörung

Es meldeten sich Anwohner aus der Albstraße zu Wort, die noch einmal auf ihre Situation aufmerksam machten. Sie haben im Schnitt 2 – 3 mal pro Jahr einen Schaden in Höhe von 2.000 – 3.000 Euro zu verzeichnen, der durch Hochwasser in ihren Kellern nach stärkeren Regenfällen verursacht wird und von den Versicherungen nicht mehr bezahlt werde. Dieses trete verstärkt nach Fertigstellung des Kindergartenbaus und des Hallenumbaus auf. Sie berichteten, dass ihre Hausanschlüsse überprüft worden seien und in Ordnung wären. Bürgermeister Jekel bestätigte, dass dieses Problem bekannt sei. Dieses Thema sei bereits vergangenen Herbst angesprochen worden und man war sich einig, dass etwas unternommen werden muss. Er müsse allerdings darauf hinweisen, dass die Hausanschlüsse in den betroffenen Häusern nicht der in der Abwassersatzung von 1965 vorgeschriebenen DIN-Norm entsprechen. Zudem sei vorgeschrieben, dass sich die Hauseigentümer gegen Rückstau selbst sichern. Aber er könne zusagen, dass heute Abend eine Entscheidung getroffen werde. Im Haushaltsplan seien dafür 60.000 Euro veranschlagt. 

Nachdem es zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen gab, konnte Bürgermeister Jekel zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen. 

2. Kanalsanierung Hirtenweg aufgrund der Rückstauproblematik in der Albstraße - Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel begrüßte Herrn Köder vom Ingenieurbüro Lackner, Köder & Partner. Er führte aus, dass in der Albstraße verstärkt Rückstauprobleme nach starken Regengüssen auftreten. Bereits im September 2005 wurde innerhalb des Gemeinderates darüber beraten und man war sich einig, dass etwas geschehen muss. Er verwies auf die Abwassersatzung vom 10.12.1965, die für die betroffenen Häuser galt als diese gebaut wurden. Bereits damals hatte die DIN 1986 für den Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen gegolten. Dies sei auch in der Abwassersatzung verankert. Außerdem hätten nach § 7 Abs. 6 der Abwasser satzung Kanaleinläufe und Ausgüsse, die tiefer als die Straßenoberfläche liegen, durch geeignete Absperrvorrichtungen gegen Rückstau gesichert werden müssen. 

Bürgermeister Jekel führte weiter aus, dass bereits 1998 im allgemeinen Kanalisationsplan festgestellt wurde, dass der Kanal im Hirtenweg zu 145 % ausgelastet sei. Da der damals angesetzte Regenablauf nicht mehr dem heutigen anzusetzenden Wert entspreche, müsse die Auslastung also auch noch höher angesetzt werden. Zudem kamen durch die öffentlichen Neubauten befestigte Ablaufflächen hinzu, die bei der ursprünglichen Berechnung nicht eingeplant waren. Es liege also ein Mitverschulden der Gemeinde vor. Er habe daraufhin eine Untersuchung in Auftrag gegeben, um geeignete Mittel zur Lösung dieses Problems zu finden. 

Anschließend berichtete Herr Köder anhand von Skizzen über die durchgeführten Untersuchungen. Ingenieur Köder schlug vor, den Kanal im Bereich Hirtenweg über eine Länge von 56 m auf einen Durchmesser von 500 mm zu vergrößern. Diese Größe und das vorherrschende Gefälle von 1,2 – 1,4 %, später dann 2,4 % reichen aus um die Problematik zu beheben. Die Kosten hierfür betragen 56.000 Euro inkl. Aufpflasterung des ursprünglichen Belages und der Wiederherstellung des Pflanzbeetes mit Anschluss an die Straßenentwässerung. 

Bürgermeister Jekel fügte hinzu, dass die Gemeinde vor Jahren bereits durch die Eigenkontrollverordnung die Kanäle mit einer Kamera untersuchen ließ und in diesem Bereich Schäden festgestellt wurden. Dieses betroffene Teilstück weise kurzfristigen Sanierungsbedarf auf. Die Kosten für diese Sanierung betragen in geschlossener Bauweise 15.000 Euro. Dann wäre aber das Rückstauproblem noch nicht behoben. Dieses Problem sei aber vorrangig zu lösen, da die Gemeinde durch den Bau der öffentlichen Gebäude dazu beitrug, dass die Rückstauprobleme entstanden. Er müsse aber auch darauf hinweisen, dass die Gemeinde für diese Baumaßnahme keinen Zuschuss erhält, da die Gebühren mit 2,30 Euro für das Abwasser und 1,35 Euro für das Wasser zu gering sei. Um einen Zuschuss vom Land zu bekommen, müsse der Wasserzins und die Abwassergebühr über 5,50 Euro betragen. Die Kosten für die Sanierung bleiben also komplett bei der Gemeinde hängen. 

Von Seiten des Gemeinderates kam die Feststellung, dass 2 verschiedene Untersuchungsberichte vorlagen, die beide eine hohe Auslastung in dem betroffenen Bereich feststellten. Deshalb sollte die Kanalerweiterung so schnell wie möglich durchgeführt werden. Auf die Frage an Herrn Köder, ob mit der Aufdimensionierung alle Probleme 100%ig gelöst seien antwortete dieser, dass er eine 100%ige Garantie nicht geben könnte. Der Kanal sei jedoch dann so dimensioniert, wie er heute bei einem Neubaugebiet mit der dort vorhandenen Bebauung bemessen und gebaut würde. 

Nach ausführlicher Diskussion schlug Bürgermeister Jekel vor, den Auftrag für Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten an das Büro Lackner, Köder & Partner zu vergeben. Die Ausschreibung der Arbeiten soll Mitte April, die Vergabe Mitte Mai 2006 erfolgen. 

Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen. 

4. Bestätigung des stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr - Beschlussfassung -

Bürgermeister Jekel berichtete, dass Herr Steffen Kolb am 20.1.2006 in der Hauptversammlung erneut mit überwältigender Mehrheit auf weitere 5 Jahre zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt wurde. Der Gemeinderat habe nun die Aufgabe, diese Wahl zu bestätigen, damit er als Bürgermeister die Bestellung zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten durchführen könne. 

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 

5. Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) hier: Erhebung des Bedarfs und der Ausbaustufen für die Betreuung Von Kindern unter 3 Jahren - Beschlussfassung –

Bürgermeister Jekel berichtete, dass im Dezember 2004 von der Landesregierung ein Gesetz zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren beschlossen wurde, das am 1.1.2005 in Kraft trat. Die Gemeinde habe nun die Pflicht, die Ausbaustufen bedarfsgerecht bis 2010 umzusetzen. Das Ziel sei der Ausbau der Tagesbetreuung von Kindern, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die verstärkte Schaffung von Ganztagsbetreuung. Das Landratsamt Ostalbkreis hat den Gemeinden ein Datenblatt als Grundlage für die Ermittlung der notwendigen Ausbaustufen für Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder übermittelt, anhand dessen die einzelnen Gemeinden die Versorgungs- und Bedarfsquote selber feststellen sollen. Vom Land vorgeschlagen sind 6 – 20 % Kindertagespflegeplätze für Kinder unter 3 Jahren. Eine eigens vom Landratsamt eingesetzte Arbeitsgruppe schlägt für ländlich strukturierte Gemeinden einen Bedarfskorridor von 5 – 10 % vor. 

Der Mindestbedarf für insgesamt 88 Kinder unter 3 Jahren in Schechingen beträgt: 5 Plätze (5,68 %)

Vorhandene Betreuungsplätze, die derzeit von Tagesmüttern abgedeckt werden: 4 Plätze (4,55 %)

Es fehlt somit 1 Betreuungsplatz, der bis 2006 noch abgedeckt werden muss. In den darauf folgenden Jahren steigt der geplante stufenweise Ausbau um jeweils ca. 1 %. Das bedeutet, dass jedes Jahr ein weiterer Betreuungsplatz hinzukommt. Dies soll über die Kindergärten durch die Einführung altersgemischter Gruppen erfolgen. 

Als weiterer Punkt im Tagesbetreuungsausbaugesetz ist die Ferienbetreuung für Kindergartenkinder geplant, die ab diesem Jahr in Schechingen ebenfalls angeboten wird. 

Dieser Vorschlag wurde nach eingehender Beratung einstimmig beschlossen. 

6. Bauangelegenheiten Wohnhausneubau Schafwiesenstraße 5

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Balkonanbau Friedhofstraße 17

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Bau einer Doppelgarage und Wintergartenanbau Sebastiansweiler

Das Einvernehmen hierzu wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. 

Wohnhausneubau Westl. Schlossgarten

Es gab eine Bauvoranfrage für einen Bauplatz im Westl. Schlossgarten. Dem Gemeinderat lagen hierzu ein Foto sowie eine zeichnerische Darstellung des geplanten Wohnhauses in „italienischem Stil“ vor. Da es gegen einige Bauvorschriften des Bebauungsplanes verstieß, konnte der Gemeinderat diesem Bauvorhaben nicht zustimmen. 

7. Bekanntgaben

Bürgermeister Jekel teilte mit, dass vom Landratsamt die Genehmigung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 ohne Auflagen und Bedingungen erteilt wurde. 

Weiterhin teilte er mit, dass die Gemeinde Schechingen von der Mutlanger Gruppe im Jahr 2005 insgesamt 111.690 m3 Wasser bezogen habe und davon 107.316 m3 verkauft wurden. Das bedeute einen Gesamtverlust von 4 %, was für die Gemeinde ein sehr gutes Ergebnis sei. In anderen Gemeinden betrage der Wasserverlust oft mehr als 20 %.

8. Anfragen

Von Seiten des Gemeinderates kam die Mitteilung, dass es gegen den Gemeinderatsbeschluss bezüglich des Rauchverbotes in der Gemeindehalle Widerstand von Seiten der Vereine gegeben habe. 

Bürgermeister Jekel teilte mit, dass es zu diesem Thema einen Gesprächstermin am 06.04.2006 gebe, zu dem die Freiwillige Feuerwehr eingeladen habe. 

29.03.2006 - Osterbrunnen - Pressebericht - Rems-Zeitung - 29.03.2006

Remszeitung

Mittwoch, 29. März 2006

Osterbrunnen in Schechingen: 

Viele freiwillige Arbeitsstunden

Der Schechinger Osterbrunnen, verziert mit unzähligen liebevoll gestalteten bunten Eiern, ist schon seit längerem auch weit über die Gemeindegrenze hinaus bekannt – und um die Osterzeit ein beliebtes Ausflugsziel. Im Moment helfen wieder viele Schechingerinnen und Schechinger mit, das Prunkstück in der Dorfmitte herzurichten. 

Haben ab vergangenen Samstag 20 zumeist jüngere Helferinnen und natürlich die Männercrew hervorragende Arbeit geleistet, so fanden sich am Montag rund 30 junggebliebene Aktive zumeist aus dem Kreis des „Treff ab 60“ im Bauhof ein, obwohl jeder genau wusste, dass kräftezehrende Arbeit vor ihnen liegt. „Bis die fast 100 Meter Metallbögen so akkurat und gleichmäßig gebunden sind, muss man viel Draht kräftig anziehen, damit sich kein Zweig beim Aufbau löst und die wunderschönen Eier einen guten Halt finden und alles nach den dreieinhalb Wochen immer noch fest genug sitzt“, erzählt Iris Jekel, die die Arbeiten koordiniert, aus Erfahrung. Die Zureicher müssen in Windeseile kleine Büschelchen zusammensuchen, damit alles zügig vorangeht, und draußen bei frühlingshaften Temperaturen, sorgen die Schneider in Akkordarbeit dafür, dass das Material nicht ausgeht. Die Männercrew beschafft Berge von Grünmaterial, beseitigt das unbrauchbare, schraubt hier eine Halterung fest und sorgt dort für die richtige Arbeitshöhe. „Alles läuft wie am Schnürchen, viele helfen ja bereits das vierte Jahr mit“, so Iris Jekel. Dazwischen gibt es neben ein paar aufmunternden Scherzen in einer kleinen Pause noch etwas Zeit, die Eier lobend zu betrachten. Am Abend reicht es gerade noch für ein Gläschen Sekt, bei dem jeder sich auch noch in die Kuchen- oder Helferliste eintragen lässt und zu Recht Stolz ist auf diese tolle Gemeinschaftsleistung. Man vergisst schnell seine ramponierten Hände, die schmerzenden Füße und den Rücken, wenn man draußen das Ergebnis der vorgesteckten Bögen betrachten kann. 

Später finden sich noch zwei junge Mütter ein, die zehn Meter Girlande binden und so die Hauptorganisatoren Marianne Kolb, Hanne Brenner und Iris Jekel nochmals motivieren. Schließlich müssen die fertig gebundenen Bögen mit Eiern gesteckt, zehn kleine Kränzchen für die Straußeneier gebunden werden, Schachteln aufgeräumt, Eier frisch gesteckt und dies oder jenes Organisatorische abgeklärt werden. Feierabend ist erst gegen 23 Uhr in Sicht. Bis diese Woche des Aufbaus abgeschlossen ist, haben manche Helfer fast 80 Stunden ehrenamtlich Arbeit geleistet. 

Eine Gemeinschaftsleistung auf die man zu Recht Stolz sein kann.

Weitere Infos erhalten Sie unter "Besondere Ereignisse".

12.12.2005 - Krawall Hexa

Gugga-Musik der Krawall-Hexa

Seit Juli 2005 proben die Krawall-Hexa jeden Montag um 20.00 Uhr im Probenraum des MV in der Schule Schechingen. Wenn du Lust hast bei uns mitzumachen, auch wenn du noch nie ein Instrument gespielt hast, dann melde dich bei Karin Telefon 07175/7313

07.10.2005 - Osterbrunnen - Aufforderung zum Malen

Seit Montag, 10. Oktober, kann wieder jeder der mitmachen möchte, jeweils montags und dienstags, ab 14 Uhr im Bürgersaal kreativ sein. Hoffentlich brennen alle bisherigen Hobbykünstler wieder darauf, ihre angesammelten Ideen und Anregungen aufs Ei zu malen und sind wieder mit dabei. Natürlich sind auch "neue" Malerinnen und Maler herzlich willkommen. Zum Malen brauchen wir natürlich wieder viele ausgeblasene Eier. Ab sofort können diese wieder im Rathaus, Zimmer 5, oder Montag- und Dienstagnachmittag im Bürgersaal abgegeben werden. Das Organisationsteam "Osterbrunnen"